Maskenpflicht Baden-Württemberg

Region (kn) Das Land Baden-Württemberg schafft die Maskenpflicht in Bus und Bahn ab: Ab Dienstag, 31. Januar, müssen Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr keine Maske mehr tragen. Die Corona-Landesverordnung wurde entsprechend angepasst. Damit folgt die Landesregierung der Linie vieler anderer Bundesländer, die die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr aufgrund der aktuellen Infektionslage ebenfalls abschaffen oder diesen Schritt in den letzten Tagen bereits vollzogen haben. Linksrheinisch...

Gesundheitsschutz ist für FDP nun individuelle Verantwortung Bretten/Stuttgart. Nach den jüngsten Stellungnahmen und Ansagen von Wissenschaftlern und Medizinern wie dem Virologen Christian Drosten, dass Corona keine Pandemie mehr sei, setzt sich der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) für eine sofortige Beendigung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg ein. „Der Gesundheitsschutz ist ein wichtiges Gut. FFP2-Masken sind zweifelsfrei sinnvoll. Dennoch...

Stuttgart (dpa) Trotz des Verzichts mehrerer Bundesländer auf die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr bleibt Baden-Württemberg bei der Vorgabe für Bus- und Bahnfahrende. Anders als etwa in Bayern oder Sachsen-Anhalt wird der Südwesten zumindest bis Ende des Jahres an der Maskenpflicht festhalten, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag, 6. Dezember, in Stuttgart mitteilte. "Wir sind da halt nicht zusammengekommen" Bayern und auch Sachsen-Anhalt hatten zuvor...

Baden-Baden (dpa/lsw) Verkehrsunternehmen und Opposition sind für eine Abschaffung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg. In keinem vergleichbaren Lebensbereich gebe es noch eine Maskenpflicht, sagte der Geschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Baden-Württemberg, Ulrich Weber, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Das ist für uns einfach nicht mehr verhältnismäßig." Er übte scharfe Kritik an der Landesregierung - die wälze die Verantwortung...

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land Baden-Württemberg will die derzeit geltende Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen nicht hinnehmen. Man habe einen entsprechenden Antrag zur nächsten Gesundheitsministerkonferenz eingereicht. Der Beschlussentwurf solle am kommenden Montag auf der digital stattfindenden Konferenz beraten werden, sagte am Montag, 17. Oktober, ein Sprecher des Sozialministeriums. Dementsprechend solle auch die Maskenpflicht für Menschen mit...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hält angesichts des starken Anstiegs der Corona-Neuinfektionen die baldige Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen für möglich. "Es kann unter Umständen schnell gehen", sagte Lucha am Donnerstag, 13. Oktober, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Die Lage in den Krankenhäusern ist angespannt, aber noch beherrschbar." Wenn die Experten zu dem Schluss kämen, dass man gegensteuern müsse, sei das Land...

Karlsruhe (dpa/lsw) Die Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen oder Behinderteneinrichtungen sorgt weiterhin für Kritik und Proteste. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Tausende Menschen bei Volksfesten eng gedrängt und ohne jegliche Hygieneregelungen feiern dürften, alte und behinderte Menschen dagegen nicht in ihren Gemeinschaftsräumen ohne Masken sein könnten, kritisierte die Diakonie Baden am Dienstag, 11. Oktober. Bei einer Protestaktion in Karlsruhe hatten sich rund...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Kritik an der strengen Maskenpflicht in Behinderteneinrichtung reißt nicht ab. Die Behinderbeauftragte der Landesregierung, Simone Fischer, monierte am Freitag, 7. Oktober, in Stuttgart, die entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz. Dies sei ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Privatsphäre. "Während das neue Gesetz beispielsweise regelt, dass im Flugzeug, wo Menschen willkürlich zusammentreffen, keine Maskenpflicht gilt, wird von behinderten Menschen...

Stuttgart (dpa) Baden-Württemberg will trotz des zunehmend kälteren Wetters die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vorerst nicht verschärfen. Es sei vorgesehen, dass die derzeit im Land geltenden Regelungen auch ab 1. Oktober beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst würden, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag, 16. September, mit. "Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls...

Stuttgart (dpa/lsw) Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hält nichts von den geplante Ausnahmen von der Maskenpflicht im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes. Dazu zählt die Überlegung, dass von der Maskenpflicht in öffentlichen Einrichtungen befreit werden kann, wer innerhalb der letzten drei Monate geimpft wurde. "Wir wollen das nicht", sagte Lucha der "Badischen Zeitung". Damit geht Lucha auf Distanz zu dem vor rund einer Woche vorgestellten Kompromiss zwischen den Vorstellungen von...

Stuttgart (Henning Otte, dpa) Auch im Südwesten zeichnet sich ein baldiges Ende der meisten Corona-Schutzmaßnahmen ab: Ministerpräsident Winfried Kretschmann machte am Montagabend deutlich, dass er keine rechtliche Grundlage für eine Verlängerung der Auflagen über den 2. April hinaus sieht. Der Grünen-Politiker befürchtet, dass Gerichte eine solche Hotspot-Regelung des Landes kippen könnten. "Wir sehen ja immer: Es klagen Menschen dagegen, dann sammeln das die Gerichte ein", sagte er im...

Berlin (dpa) Die Menschen im Südwesten werden die Masken in Innenräumen und an Schulen nicht los. Wegen der hohen Infektionszahlen will Baden-Württemberg die Corona-Regeln am 20. März noch nicht vollständig auslaufen lassen. Man werde eine Übergangsfrist bis zum 2. April nutzen, kündigte Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart an. Das betreffe in erster Linie die Maskenpflicht drinnen und an Schulen. "Heftiges Infektionsgeschehen" Aufgrund des heftigen...

Bretten/Stuttgart. Für die Verbesserung der Kontrollen der 3G-Regel zum Schutz vor Corona in Fahrzeugen des Öffentlichen Nahverkehrs stellt das Land Baden-Württemberg den Verkehrsbetrieben nun zusätzliches Geld für Sicherheitspersonal zur Verfügung. Das findet zwar die Unterstützung der FDP/DVP-Fraktion, allerdings fordert die Fraktion eine Verbesserung des Infektionsschutzes auch durch obligatorische FFP2-Masken im ÖPNV: Der verkehrspolitische Sprecher, Christian Jung (Wahlkreis Bretten),...

Stuttgart (dpa/lsw) Während im Nachbarland Bayern der Mundschutz im Unterricht wieder vorgeschrieben ist, hält sich Baden-Württemberg trotz der steigenden Zahl von Corona-Fällen weiter zurück. "Wir werden in dieser Woche – wie übrigens auch bisher – die Infektionszahlen in den Schulen sehr genau beobachten", sagte ein Sprecher des Landeskultusministeriums am Dienstag, 9. November. Die Maskenpflicht am Platz könne zwar auch kurzfristig und vor Ausrufen der sogenannten Alarmstufe eingeführt...

Mannheim (dpa/lsw) Masken und Tests in Schulen müssen weiterhin sein: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einen dagegen gerichteten Eilantrag einer Fünftklässlerin aus dem Neckar-Odenwald-Kreis als unbegründet abgelehnt. Wie das Gericht am Donnerstag, 23. September, mitteilte, sind die Regelungen zur Masken- und Testpflicht auch im neuen Schuljahr voraussichtlich rechtmäßig. Der Beschluss sei unanfechtbar. Schon im vergangenen Schuljahr hatte der VGH über zwei Dutzend Anträge...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will den Kommunen die Entscheidung überlassen, ob sie für die Schulen gegen das Coronavirus mobile Luftfilter anschaffen. "Das liegt in der Entscheidungshoheit der Kommunen. Ob, wann und wie sie das machen, das entscheiden sie selber", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag, 6. Juli, in Stuttgart. Der Regierungschef hatte am Montag ein Förderprogramm von 60 Millionen Euro angekündigt, das die Kommunen zur...

Karlsruhe (dpa/lsw) Auch wenn in einem Zug die Mund-Nase-Bedeckung nur kurz abgenommen wird und nur wenige Menschen mit im Abteil sitzen, ist ein Bußgeld fällig. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden und eine Frau nach Angaben vom Freitag dazu verpflichtet, 70 Euro zu zahlen. Sie hatte sich Barthaare am Kinn herausgezupft und dafür die Maske heruntergezogen. Dabei hatte sie nach eigenen Worten jederzeit den vorgeschriebenen Mindestabstand zu anderen Reisenden eingehalten....

Stuttgart (dpa) Die Maskenpflicht in Baden-Württemberg soll auch vor dem Hintergrund weiter sinkender Inzidenzen bald vereinfacht werden. Ein Sprecher der Landesregierung bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Heilbronner Stimme". Unterschied zwischen Innen- und Außenbereichen Demnach soll es im Rahmen der nächsten Überarbeitung der Corona-Verordnung eine neue Systematisierung geben, mit der etwa bei der Maskenpflicht zwischen Innenräumen und Außenbereichen unterschieden wird. Auch werde...

Enzkreis (enz) Sieben Einsatzfahrzeuge von Hilfsorganisationen im Innenhof des Landratsamtes Enzkreis – was am Dienstagmorgen auf den ersten Blick aussah wie ein Notfalleinsatz, war in Wirklichkeit der Auftakt einer groß angelegten Verteilaktion, teilt das Landratsamt des Enzkreis in einer Pressemitteilung mit. Rund 195.000 Masken für etwa 50 Einrichtungen  Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt und Nieselregen galt es, rund 195.000 FFP2-Masken, die der Enzkreis vom Land Baden-Württemberg...

Bretten (bea) Unsere Leserin Rita Groß wendete sich an kraichgau.news. Die Brettenerin sei Kundin im Kaufland auf der Diedelsheimer Höhe und habe vor eineinhalb Wochen eine Mitarbeiterin angetroffen, die ohne Maske zwischen den Kunden Waren eingeräumt habe, schrieb sie. Gefahr durch Corona nicht verharmlosen Daraufhin habe sie eine weitere Mitarbeiterin an der Info-Theke angesprochen, die ebenfalls keine Maske getragen habe. Auf ihre diesbezügliche Nachfrage habe sie die Antwort erhalten, dass...