Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik & Wirtschaft

Krieg in der Ukraine
Rund 170 Heimkinder nach Baden-Württemberg evakuiert

Freiburg/Stuttgart (Tatjana Bojic und Philipp von Ditfurth, dpa) Sie waren tagelang in mehreren Bussen unterwegs und sind nun in Sicherheit in Freiburg: 167 Heimkinder aus der Nähe von Kiew und 30 Betreuer sind auf Initiative der evangelischen Stadtmission aus einem Kinderheim in der Nähe von Kiew evakuiert worden. Das jüngste Kind ist wenige Monate alt. "Das war ein Auf und Ab" Oberbürgermeister Martin Horn beschreibt mit emotionalen Worten am Sonntag ihre dramatische Flucht: "Das war ein Auf...

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  • 27.02.22
Politik & Wirtschaft
Mit Kerzen und Fahnen kamen die Menschen zur Mahnwache nach Gondelsheim.
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150 Menschen bei Mahnwache in Gondelsheim
"Es ist unvorstellbar"

Gondelsheim (cv) Die Gemeinde Gondelsheim hatte am Samstagabend, 26. Februar, aufgrund der aktuellen Ereignisse in der Ukraine spontan zur Mahnwache auf den Rathausplatz eingeladen. Initiiert wurde dieses Treffen in Absprache mit den städtischen Vereinen, Kirchen, Fraktionen und dem Gemeinderat. Es sei wichtig, „ein Signal zu setzen“, betonte Bürgermeister Markus Rupp. „Ich glaube, bis vergangenen Donnerstag hätte sich kein Mensch vorstellen können, dass sowas auf europäischem Boden wieder...

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  • 27.02.22
Politik & Wirtschaft
Die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg haben aufgrund des Kriegs in der Ukraine ihre Sicherheitsvorkehrungen erhöht.

Gebäude und systemrelevante Infrastruktur im Fokus
Ukraine-Krieg: Sicherheitsbehörden erhöhen Vorkehrungen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg haben aufgrund des Kriegs in der Ukraine ihre Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Die Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt stünden bereits seit Verschärfung der Lage im ständigen Fokus der polizeilichen Sicherheitsbehörden von Bund und Land, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart mit. Gebäude und systemrelevante Infrastruktur im Fokus Dabei würden insbesondere Gebäude der betroffenen Länder berücksichtigt, wie...

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  • 26.02.22
Politik & Wirtschaft
Die Trambrücke über den Rhein in Kehl leuchtet in den Farben der Ukraine.
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Trambrücke in Kehl leuchtet in Farben der Ukraine
Mehrere Demos zur Solidarität mit Ukraine im Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw/kn) In mehreren Städten im Südwesten haben Menschen am Freitag ihre Solidarität mit der Ukraine bekundet und sich gegen Krieg ausgesprochen. Auf dem Schlossplatz in Stuttgart versammelten sich am frühen Abend mindestens 400 Menschen, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl zunächst ebenfalls im dreistelligen Bereich an. Die Teilnehmenden trugen Plakate mit Aufschriften wie "Putin go home" und "Kriegstreiber Nato und Russland stoppen". Es waren...

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  • 26.02.22
Politik & Wirtschaft

Stimmen aus der Region zum Ukraine-Krieg
"Das ist einfach nur verabscheuungswürdig"

Region (kn) Politiker und Verbände in der Region haben mit scharfen Worten auf den Angriff Russlands auf die Ukraine reagiert. Der russische Militärschlag habe "Fassungslosigkeit und Entsetzen in der ganzen Welt ausgelöst", betonten Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau und Neulingens Bürgermeister Michael Schmidt als Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister. Beide verurteilen den Angriff nach eigenem Bekunden auf das Schärfste und betonen:  "Wir sind schockiert und wütend, dass es auch im 21....

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  • 25.02.22
Politik & Wirtschaft
Der russische Einmarsch in die Ukraine hat weitreichende Folgen auch für Menschen und Wirtschaft in Baden-Württemberg.

Land rechnet mit Fluchtbewegungen
Russlands Einmarsch in die Ukraine hat Folgen für Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw)  Der russische Einmarsch in die Ukraine hat weitreichende Folgen auch für Menschen und Wirtschaft in Baden-Württemberg. Nach tagelangen vergeblichen Appellen Richtung Moskau verurteilen Politiker im Südwesten den Angriff scharf, Unternehmer zeigen sich besorgt und ziehen erste Konsequenzen: Deutschlands größter Freizeitpark, der Europa Park in Rust, setzt die umstrittene Zusammenarbeit mit dem Pipelineprojekt «Nord Stream 2» aus. Vorbereitung auf flüchtende Menschen Die...

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  • 25.02.22
Politik & Wirtschaft
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hofft trotz der Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt auf eine friedliche Lösung.

Russland-Ukraine-Konflikt: Bedeutung für Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zuspitzung im Russland-Ukraine-Konflikt hat auch im Südwesten zu Besorgnis vor einer Eskalation der Lage geführt. Politiker im Land hoffen weiter auf eine friedliche Lösung. Die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen eines möglichen Krieges dürften für Baden-Württemberg dagegen gering sein. Was der Konflikt für den Südwesten bedeutet. "Auf angekündigten Teiltruppenrückzug hereingefallen" Ministerpräsident Winfried Kretschmann hofft trotz der Eskalation im...

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  • 23.02.22
Politik & Wirtschaft

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Kriminalprävention in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg zählt seit Jahren zu den sichersten Bundesländern. So ging die Anzahl der verübten Straftaten im öffentlichen Raum – hierzu zählen Diebstahlsdelikte, Sachbeschädigungsdelikte, Betrugsdelikte, Rauschgiftdelikte und Aggressionsdelikte – seit 2015 um rund 16 Prozent zurück. Gleichzeitig stieg die Aufklärungsquote kontinuierlich. „Sicherheit beginnt im öffentlichen Raum, dort wo die Menschen leben, sich begegnen und bewegen“, so Ansgar Mayr, CDU-Abgeordneter im Wahlkreis Bretten...

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  • 18.02.22
Politik & Wirtschaft
Das Land Baden-Württemberg dringt auf eine Verlängerung der Rechtsgrundlage für tiefgreifendere Corona-Maßnahmen über den 20. März hinaus.

Land drängt auf Verlängerung der Rechtsgrundlage
Baden-Württemberg: längere Corona-Auflagen ermöglichen

Stuttgart (dpa) Das Land Baden-Württemberg dringt auf eine Verlängerung der Rechtsgrundlage für tiefgreifendere Corona-Maßnahmen über den 20. März hinaus. Im Entwurf für das Beschlusspapier (Stand 14 Uhr) des Bund-Länder-Treffens, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, hat die Landesregierung eine Protokollerklärung einfügen lassen. Darin heißt es: "Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung auf, mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz eine Lösung auf den Weg zu bringen, die es den...

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  • 16.02.22
Politik & Wirtschaft

60 Demonstranten wollten Absperrung umgehen
Kritiker der Corona-Politik wollten zu Kretschmanns Wohnhaus

Sigmaringen/Stuttgart (dpa/lsw) Kritiker der Corona-Politik haben in Sigmaringen versucht, zum Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorzudringen. Eine kleine Gruppe der insgesamt rund 60 Demonstranten wollte eine Absperrung der Straße umgehen, die zum Privathaus des Regierungschefs führt, wie ein Polizeisprecher an Montag mitteilte. Dies sei jedoch verhindert worden. Die «Schwäbische Zeitung» hatte zuerst darüber berichtet. Laut Polizei informierten Beamte Kretschmanns...

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  • 14.02.22
Politik & Wirtschaft
Die Kelchstützen an den Bahnsteigen von Stuttgart 21 sind eine technische Herausforderung für Ingenieure und Arbeiter.
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Stuttgart 21 schreitet voran
Bahnsteige für künftigen Hauptbahnhof fertig betoniert

Stuttgart (dpa/lsw) Auf dem Weg zum neuen Tiefbahnhof schreiten die Bauarbeiten beim milliardenschweren Bahnprojekt Stuttgart 21 voran. Rund 200 Bauarbeiter sind im Bereich des Baus der unterirdischen Durchgangsstation tätig, wie ein Sprecher mitteilte. Vor allem die Kelchstützen sind eine technische Herausforderung für Ingenieure und Arbeiter. Davon sind 28 notwendig, die 19. Stütze entsteht gerade. Die Betonschalenkonstruktion mit ihren Stützen und den Lichtaugen gilt als einzigartig. Bis...

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  • 06.02.22
Politik & Wirtschaft

Mayr, Hockenberger, Neumann-Martin:
CDU-Fraktion fordert Maßnahmen zur kurzfristigen Energiepreissenkung

Steigende Energiepreise werden zu einer immer größeren Belastung. Betroffen sind besonders Menschen mit geringem Einkommen. Die rasant steigenden Kosten treffen aber auch die breite Mittelschicht und die Unternehmen im Land stark. „Als CDU-Fraktion wollen wir mit unserem Papier ein deutliches Signal an die Ampel in Berlin richten: Die Bundesregierung muss jetzt handeln! Wir dürfen die Energiekosten nicht weiter explodieren lassen.“, erklären gemeinsam der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Manuel...

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  • 03.02.22
Politik & Wirtschaft

Baden-Württemberg
Tausende Menschen demonstrierten gegen Corona-Politik

Freiburg (dpa/lsw) Mehrere Tausend Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag in Baden-Württemberg gegen die Corona-Politik demonstriert. Bei den angemeldeten Protestzügen kam es zu keinen größeren Zwischenfällen, wie die Sprecher der Polizeipräsidien am Abend mitteilten. Strenge Auflagen für Demonstration Die meisten Menschen gingen in Freiburg auf die Straße, die Polizei zählte bis zu 6.000 Teilnehmer bei dem angemeldeten Zug. Er fand unter strengen Auflagen statt. Es habe lediglich...

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  • 09.01.22
Blaulicht

Ausschreitungen bei Protesten
Zehntausende bei "Spaziergängen" gegen die Corona-Politik

Stuttgart (dpa/lsw) Nach den erneuten und oft verbotenen Protesten von zehntausenden Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in vielen Städten und Gemeinden hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor den rechtlichen Folgen gewarnt. «Der Rechtsstaat schaut nicht weg», sagte er am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazin». «Diejenigen, die so etwas organisieren, machen sich strafbar.» Es gebe bereits Dutzende von Strafverfahren und Hunderte von Bußgeldanzeigen. Gegner der...

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  • 04.01.22
Politik & Wirtschaft

Telefonische Bürgersprechstunde mit Ansgar Mayr

Ansgar Mayr, Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Bretten bietet Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis eine Bürgersprechstunde an. „Das Gespräch mit den Menschen, deren Anregungen und Ideen, aber auch ihre Kritik ist mir sehr wichtig,“ so Ansgar Mayr. Am Samstag, den 04.12.2021 steht er deshalb von 10 bis 12 Uhr erneut telefonisch unter 07244/9389410 für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Es besteht aber auch die Möglichkeit per E-Mail (wahlkreis@ansgar-mayr.de) einen...

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  • 01.12.21
Politik & Wirtschaft

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr CDU berichtet
Extremistische Ideologien und verfassungsfeindliche Verschwörungstheorien haben in unserer Demokratie keinen Platz

Anfang Juli wurde der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 von Innenminister Thomas Strobl und der Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz, Beate Bube, vorgestellt. Es zeigt sich, dass die Corona-Pandemie große Auswirkungen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechts- und Linksextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu. Schon im Frühjahr 2020...

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  • 13.07.21
Politik & Wirtschaft
4 Bilder

Landtagswahl 2021:
Timo Imhof und Julia Dörr treten für die FDP im Wahlkreis Bruchsal an

Freie Demokraten setzen sich für Normalität an Kindergärten und Schulen nach den Sommerferien ein Bruchsal (TI). Die Mitglieder der Freien Demokraten im Landtagswahlkreis 29 Bruchsal wählten unter Leitung von FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn Ende Juni 2020 Timo Imhof aus Bruchsal zum Landtagskandidaten der Liberalen. Der 45-jährige Fachoberlehrer an einer Gemeinschaftsschule sprach sich in seiner Bewerbungsrede für eine Normalität an den Kindergärten und Schulen in Baden-Württemberg nach den...

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  • 30.06.20
Politik & Wirtschaft

Parlamentarier bleibt im Dialog
Telefonsprechstunde und Online-Talk von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung am 3. April 2020

Weingarten/Karlsruhe. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am 3. April 2020 (Freitag) von 10.00 bis 12.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Es ist auch möglich, über Video (Skype etc.) mit ihm zu sprechen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten unter christian.jung@bundestag.de oder Telefon 07244-4099209. Auf der Website von Christian Jung sind unter https://cjung.abgeordnete.fdpbt.de/meldung/corona-krise alle wichtigen Informationen für Unternehmen,...

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  • 29.03.20
Politik & Wirtschaft
Die Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Franz-Gurk-Str./Mühlhausener Str. war der aktuelle Anlass zur Gründung der Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen.

Überwältigender Zuspruch bei Gründungsversammlung
Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen gegründet

Östringen. „Wir sind von Ihrem Zuspruch überwältigt", befand der zu diesem Zeitpunkt noch designierte Vorsitzende der Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen, Bernd Schedwill, als sich schon lange vor Veranstaltungsbeginn abzeichnete, dass der Versammlungsraum in der Clubhausgaststätte des FC Östringen sich als zu klein für die einberufene Gründungsversammlung erweisen sollte. Von den mehr als zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürgern fanden letztendlich an die einhundert Platz und konnten...

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  • 27.01.20
Politik & Wirtschaft
neu gewähltes Vorstandsteam der CDU Bruchsal
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CDU Stadtverband Bruchsal
Wahl des neuen Vorstands CDU Stadtverband Bruchsal

Volker Mödinger eröffnete am vergangenen Mittwoch die Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands. Rund 80 Mitglieder hatten sich auf den Weg nach Bruchsal gemacht, um sich auszutauschen und an der Wahl des Vorstandsteams zu beteiligen. Mödinger gab einen Rückblick auf die vergangenen beiden Jahre 2018 und 2019 und zeigte auf, dass die CDU als starke Gemeinschaft in den Ortsverbänden und der Stadt auftritt. Er lobte die Zusammenarbeit und wertvollen Beiträge der Mitglieder und Unterstützer....

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  • 28.11.19
Politik & Wirtschaft
Das Bild zeigt folgende Personen (von links): Karin Thaler-Mieslinger, Dr. Andreas Arlt, Ernst Reichert, Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz, Landesverkehrsminister Winfried Hermann, Michael Futterer, Levin Huthwelker, Andrea Zipf, Oliver Unmüßig, Johan van Ieperen.

Grüne Liste für die Kommunalwahl 2019 in Walzbachtal steht

Bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren in Walzbachtal die Grünen erstmals mit einer Liste angetreten. Mit dem prozentual besten Wahlergebnis im Landkreis und insgesamt drei Sitzen war dies beim ersten Antritt ein sehr guter Erfolg. Walzbachtal. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren in Walzbachtal die Grünen erstmals mit einer Liste angetreten. Mit dem prozentual besten Wahlergebnis im Landkreis und insgesamt drei Sitzen war dies beim ersten Antritt ein sehr guter Erfolg. Bei der nun...

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  • 14.03.19
Politik & Wirtschaft
Der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp stellte auf dem Neujahrsempfang die Ziele der Gemeinde dar.
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Neujahrsempfang in Knittlingen: "Kinder sind die Zukunft"

„Ich wünschte sehr der Menge zu behagen, besonders weil sie lebt und leben lässt. Die Pfosten sind, die Bretter aufgeschlagen, Und jedermann erwartet sich ein Fest. Sie sitzen schon mit hohen Augenbrauen, gelassen da und möchten gerne erstaunen.“ Mit einem Zitat aus Goethes Faust eröffnete der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp den Neujahrsempfang der Gemeinde. Knittlingen-Freudenstein (kn) „Ich wünschte sehr der Menge zu behagen, besonders weil sie lebt und leben lässt. Die Pfosten...

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  • 22.01.19
Blaulicht

Rettungswagen fährt gegen Pkw: 76-Jähriger Autofahrer schwer verletzt

Ein Schwerverletzter, eine Vollsperrung der Bundesstraße 3 und ein Schaden von insgesamt 26.000 Euro waren am Montag gegen 10 Uhr die Bilanz eines Verkehrsunfalls unter Beteiligung eines Rettungswagens auf Einsatzfahrt. Bad Schönborn-Mingolsheim (ots) Nach den Feststellungen des Verkehrsunfalldienstes war der 76 Jahre alte Pkw-Führer auf der Heidelberger Straße/B 3 in Richtung Norden unterwegs und hatte kurz nach der Einmündung der Eichendorffstraße rechts am Fahrbahnrand angehalten. Der...

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  • 05.03.18
Freizeit & Kultur

«Wa(h)re Angst»: Ausstellung zum Thema Wahlverhalten und Angst

Angst hat viele Gesichter und drückt sich auch im Wahlverhalten aus - in der AfD-Hochburg Pforzheim geht eine Ausstellung dem Thema auf den Grund. Pforzheim (dpa/lsw) Angst hat viele Gesichter und drückt sich auch im Wahlverhalten aus - in der AfD-Hochburg Pforzheim geht eine Ausstellung dem Thema auf den Grund. Unter dem Titel "Wa(h)re Angst" setzen sich von Freitag an 20 Künstler damit auseinander. Welche Themen machen Angst? Wird mit der Angst ein Geschäft betrieben und wer profitiert davon?...

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  • 05.10.17
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