Steine flogen gegen Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte

Strobl kritisiert Gewalt gegen Polizisten nach Demo

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach den Demonstrationen gegen Rassismus hat der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) Gewalt gegen Polizisten und Verstöße gegen das Abstandsgebot kritisiert. «Freilich darf man bei uns demonstrieren, aber eben nicht mit Gewalt», sagte er am Montag dem Südwestrundfunk in Stuttgart.

Steine auf Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte geworfen

Am Wochenende hatten nach neuesten Angaben des Innenministeriums vom Montag mehr als 34 000 Menschen im Südwesten gegen Rassismus protestiert. Nach der Demonstration in Stuttgart hatten laut Polizei Teilnehmer Steine auf ein besetztes Polizeifahrzeug geworfen. Außerdem gab es im Anschluss spontane Protestzüge durch die Stadt. Einsatzkräfte wurden laut Polizei mit Gegenständen beworfen. Die eigentliche Kundgebung war friedlich verlaufen. Die Organisatorin Nadia Asiamah sagte: «Die Mehrheit war artig und friedlich.» Das Organisations-Team habe die Protestzüge durch die Stadt zwar mitbekommen, sich daran aber nicht beteiligt.

Teilnehmer haben gegen Abstandsgebot verstoßen

Strobl kritisierte, dass Demonstrationsteilnehmer gegen das Abstandsgebot verstoßen hatten. Gerade vor der Bühne der Stuttgarter Demo standen trotz mehrfacher Hinweise viele Menschen nah beieinander. Per Mitteilung mahnte Strobl: «Wer den Infektionsschutz missachtet, der gefährdet sich und leider auch andere mit einer möglicherweise tödlichen Krankheit.» Asiamah sagte, ein Problem sei gewesen, dass die Organisatoren die Bühne kurzfristig hatten verlegen müssen. Veranstalter und Polizei waren vom großen Andrang überrascht worden.

Konsequentes Handeln gegen rassistisches Verhalten

Strobl betonte, dass Antiextremismus und Antirassismus fester Bestandteil der Polizeiausbildung seien. Die Polizei in Baden-Württemberg sei offen für Bewerber mit Migrationshintergrund. Bei Anhaltspunkten für extremistisches, rassistisches oder antisemitisches Verhalten in der Polizei werde konsequent gehandelt.

Antirassismus-Demo für Hetze missbraucht

Unterdessen sagte der Generalsekretär der Südwest-CDU, Manuel Hagel, der «Heilbronner Stimme» und dem «Mannheimer Morgen» (Dienstag), es sei unerträglich, wenn «extremistische, verfassungsfeindliche Gruppierungen wie die Antifa und auch rechte Gruppierungen» versuchten, das Anliegen der Antirassismus-Demos für ihre Hetze zu missbrauchen. «Wenn dann wie am Wochenende «Ganz Stuttgart hasst die Polizei» skandiert wird, geht das gar überhaupt gar nicht.» Es sei inakzeptabel, dass die Beamten im Südwesten durch die schlimmen Ereignisse in den USA in irgendeine Ecke gestellt werden sollten. «Das hat mit der Realität in Baden-Württemberg nichts zu tun.»

204 Verstöße gegen Bundesinfektionsschutzgesetz

Nach Angaben des Innenministeriums kontrollierte die Polizei vom Freitag bis zum Sonntag insgesamt 7491 Menschen im Südwesten auf die Einhaltung der Corona-Regeln. Dabei wurden 204 Verstöße gegen die Bestimmungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes festgestellt.