Am 17. Mai in Bretten

Aktualisierung: Gegendemonstration zu AfD-Kundgebung

Bretten (ger) Wie bekannt wurde, soll der Europawahl-Kandidat der AfD, Maximilian Krah, am Freitag, 17. Mai, um 17 Uhr zu einer Kundgebung nach Bretten auf den Marktplatz kommen. Krah wird dem völkischen Flügel der AfD unter der informellen Führung des Thüringer Parteivorsitzenden Björn Höcke zugerechnet und hatte zuletzt für Schlagzeilen gesorgt, weil sein langjähriger Mitarbeiter für China spioniert haben soll. 

Gegendemo unter Federführung der SPD

Unter der Federführung der SPD Bretten wird es wieder eine Gegendemonstration geben. Als Alice Weidel am 3. Februar in der Stadtparkhalle in Bretten war, hatte der SPD-Ortsverein, unterstützt von einem breiten Spektrum an Parteien, Vereinen, Gewerkschaften und Gruppierungen, ebenfalls zu einer Mahnwache gegen die Rechten aufgerufen.

Treffen am Hundlesbrunnen

Valentin Mattis, SPD-Gemeinderat in Bretten, teilt mit, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der "Mahnwache für ein gemeinsames Europa" um 16.30 Uhr am Hundlesbrunnen in der Fußgängerzone (Melanchthonstraße 45) treffen, um dann gemeinsam Richtung Marktplatz zu gehen. Um die beiden Versammlungen räumlich zu trennen, wird es Absperrungen geben. 

Aktualisierung 16. Mai, 11 Uhr: 
Wie die Stadt in einer Pressemitteilung verlauten lässt, wird die Brettener Innenstadt am Freitag, 17. Mai, ab 15 Uhr aufgrund der beiden beim Ordnungsamt gemeldeten Versammlungen beeinträchtigt. Die Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) auf dem Marktplatz findet ab 17 Uhr statt. Die Partei rechnet mit bis zu 1.000 Teilnehmern. Eine Gegendemonstration mit 500 Teilnehmern ist in der Melanchthonstraße (Fußgängerzone) mit Treffpunkt am Hundlesbrunnen geplant. Aufgrund der beiden Versammlungen könne es im gesamten Innenstadtbereich bereits ab Freitagnachmittag zu Einschränkungen kommen, so die Stadtverwaltung.

Räumliche Verlegung musste verworfen werden

Eine räumliche Verlegung sei von der Stadtverwaltung und dem Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde, auch wegen der zu erwarteten Einschränkungen für Gastronomie und Einzelhandel, intensiv geprüft worden, musste mit Blick auf die grundrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit allerdings verworfen werden. 

Besonders mit Beeinträchtigungen für den Verkehr ist zu rechnen. Die Einbahnstraße Weißhofer Straße/Pforzheimer Straße wird ab dem Kreuzungsbereich Sporgasse von 15 Uhr bis ca. 20.30 Uhr gesperrt. Die Zufahrt mit Pkw und Lieferfahrzeugen zum Markplatz, insbesondere über den Gaisberg, wird in diesem Zeitraum ebenfalls nicht möglich sein. Es wird keine Umleitung eingerichtet. Das Ordnungsamt bittet die Bevölkerung, den gesperrten Bereich zu umfahren. Der Pkw-Verkehr kann die Pforzheimer Straße von der Weißhofer Straße über die Pfluggasse und Friedrichstraße erreichen. Buslinien werden durch die Sperrungen nicht beeinträchtigt.