Regelmäßige Übungen in den Schulen?
Ansgar Mayr fordert "Konzept für Schutzräume und Bunker"

Ansgar Mayr möchte den Zivilschutz wieder stärker in den Fokus der Politik rücken. | Foto: Sven O. Schiebel
  • Ansgar Mayr möchte den Zivilschutz wieder stärker in den Fokus der Politik rücken.
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Region (kn) In Baden-Württemberg gibt es seit 2007 keine einsatzbereiten Schutzräume mehr. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage des Beauftragten für Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Matthias Miller, hervor. Damals wurde vom Bund die funktionale Erhaltung der Schutzbauten eingestellt. Bestehende Schutzräume wurden seither stillgelegt, zurückgebaut oder anderweitig genutzt.

Regelmäßige Übungen in den Schulen?

Ansgar Mayr, Mitglied des Innenausschusses des Landtags und CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Bretten, betont daher: "Seit dem Ende des Kalten Kriegs ist in Deutschland niemand ernsthaft davon ausgegangen, dass wir noch Schutzräume oder Bunker brauchen könnten. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat alles verändert. Plötzlich ist der Krieg ganz nah, auch für uns im Land hat sich die Sicherheitslage von heute auf morgen dramatisch verändert. Wir müssen unsere Notfallpläne für Katastrophenfälle zügig anpassen und auch ein neues Schutzraumkonzept erstellen." Die Menschen im Land, so Mayr weiter, müssten auf mögliche Katastrophenfälle vorbereitet werden und wissen, wie man in Notfällen richtig reagiere. "Ich kann mir gut vorstellen, schon bei den Schulen damit anzufangen. Genauso wie Feueralarmübungen könnte man jährliche Katastrophenschutzübungen einplanen, zum Beispiel an Projekttagen", schlägt Mayr vor.

"Zivilschutz wieder stärker in den Fokus nehmen"

Aktuell findet im Land eine Bestandsaufnahme vormaliger Schutzräume statt, die Entlassung noch vorhandener Räumlichkeiten aus der Schutzraumbindung wurde inzwischen gestoppt. Er begrüße diesen Schritt ausdrücklich, so Mayr. "Die Bundesregierung muss im Rahmen der angekündigten Zeitenwende als Reaktion auf den Ukraine-Krieg auch den Zivilschutz wieder stärker in den Fokus nehmen. Zu neuen Konzepten für den Bedarf an Schutzräumen und Bunkern zählt auch, ob und wie beispielsweise Tunnel und U-Bahn-Stationen als Schutzräume genutzt werden können. Entsprechende sichere Räume könnte man auch für den Schutz der Bevölkerung bei Naturkatastrophen nutzen."

Autor:

Christian Schweizer aus Bretten

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