FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung freut sich über Bundeszuschüsse für Hallen in Bretten-Neibsheim und Stutensee-Staffort
Falsche Informationen von CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer zur Abstimmung im Haushaltsausschuss
Bretten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) freut sich über die Freigabe von Bundesmitteln durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Sanierung und Erweiterung der Talbachhalle in Bretten-Neibsheim und den Neubau der Mehrzweckhalle in Stutensee-Staffort.
Nach Mitteilung des Liberalen versuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer am Mittwoch "auf unparlamentarische Weise fälschlich zu behaupten", die Freien Demokraten hätten gegen die Aufnahme der beiden Hallen in Neibsheim und Staffort in das Bundesprogramm gestimmt. "Nach Rücksprache mit unserem Chefhaushälter Otto Fricke MdB kann ich mitteilen, dass die Haushälter der FDP-Bundestagsfraktion die beiden Anträge für Bretten und Stutensee unterstützt haben, sich jedoch insgesamt beim von den Regierungsfraktionen eingebrachten Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" enthalten und einen eigenen Antrag gestellt haben.
Noch während der Sitzung des Haushaltsausschusses hat Herr Fischer am Mittwoch dann über Facebook und eine Pressemitteilung diese falschen Äußerungen verbreitet und diese offenbar trotz eines Gesprächs mit Otto Fricke und der Versicherung, diese richtigzustellen, nicht zurückgenommen.
Dieses Verhalten ist für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im Haushaltsausschuss und die Reputation von Herrn Fischer nicht förderlich. Er steht offenbar auch wegen der Arbeit der Freien Demokraten im Bundestag und im Landkreis Karlsruhe parteiintern unter sehr großem Druck", sagte Christian Jung.
Autor:Freie Demokraten FDP / Region Bretten aus Bretten |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.