Kommentar zur Neujahrsansprache von Oberbürgermeister Martin Wolff: "Keine Offenbarung"

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Kommentar von Christian Schweizer, Redaktionsleiter der Brettener Woche, zur Neujahrsansprache des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff sowie zu einer Einlassung von Stadträtin Heidi Leins im Amtsblatt der Stadt.

Bretten. „Skandal im Sperrbezirk“ lautete der Titel des ersten Songs, den der bravourös aufspielende Musikverein Neibsheim nach der Neujahrsrede des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff zum Besten gab. Ein „Skandal“ war die Rede des Stadtoberhaupts mit Sicherheit nicht, aber auch keine Offenbarung. Denn von der ersten großen Ansprache nach dem offiziell noch immer nicht abgeschlossenen Wahl-Krimi hätte man sich mehr erhofft. Sicher, Wolff gab sich, mit Blick auf den Wahlkampf und seine erste Amtszeit selbstkritisch, versprach „zu reflektieren und zu hinterfragen, was die Bürger umtreibt“ und „Defizite ernst zu nehmen“.

"Was war anständig und was nicht?"

Dennoch wurde er nicht müde darauf hinzuweisen, dass sich einige Menschen fragen müssten, „was war anständig und was nicht?“. Dies gilt aber auch im umgekehrten Fall. Denn blickt man als Pressevertreter auf die Erfahrungen der letzten Monate zurück, so muss man leider feststellen, dass die gesetzlich verankerten Grundregeln der Pressefreiheit offenbar noch nicht zu allen Gremien der Stadtpolitik und zu allen ihren Vertretern vorgedrungen sind. Bezeichnend für diese Feststellung ist auch die „Neujahrsansprache“ von FWV-Stadträtin Heidemarie Leins im Amtsblatt vom 10. Januar. Dort macht Leins die gesamte, unabhängige Brettener Presselandschaft als Hort allen Übels und frei benutzbare Plattform zur Verbreitung von „Fake-News“ aus.

"Keine 'Macht-Spielchen' der Presse"

Doch das Gegenteil ist der Fall. Nur durch diese unabhängige Presse ist es gewährleistet, dass sich „Fake-News“ nicht ausbreiten, sondern durch gründliche Recherche widerlegt werden. Dass manche Artikel den politisch agierenden Akteuren nicht gefallen, ist klar. Keiner lässt sich gerne auf die Finger klopfen. Deswegen handelt es sich dabei aber noch lange nicht um „Macht-Spielchen“ der Presse, wie Leins vermutet, sondern um einen unersetzlichen Beitrag zur politischen Willensbildung. Doch zurück zum Neujahrsempfang: Verwundert waren manche Besucher auch über die fast beiläufige Äußerung des OB zum Neubau des katholischen Pflegeheims auf dem Mellert-Fibron-Areal. Es ist zwar richtig, wenn der OB sagt, dass „der Vertrag mit dem Caritasverband Ettlingen zum Neubau … ausverhandelt ist“. Dass dieser Prozess aber zu einem unwürdigen Hickhack um Pfarrer Harald-Mathias Maiba geführt, einen tiefen Riss zwischen Kirchengemeinde und Caritas offenbart und für einen Aufschrei in der Bevölkerung gesorgt hat, wird so nicht deutlich. Ein öffentliches und stärkendes Wort in Richtung des anwesenden Pfarrers, der von der Erzdiözese Freiburg öffentlich an den Pranger gestellt wurde, wäre angebracht gewesen.

Christian Schweizer
Redaktionsleiter der Brettener Woche

Autor:

Christian Schweizer aus Bretten

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