Leserbrief: Warum kann der Gemeinderat nicht mehr abstimmen?

Leserbrief von Werner Pfaus aus Bretten zum städtebaulichen Verfahren zur Entwicklung des Sporgassen-Areals

Am 18.08.2018 übergab ich ein Schreiben an den Oberbürgermeister und den Gemeinderat der Stadt Bretten, in dem ich am Schluss den Antrag stellte: Der Gemeinderat möge in einer öffentlichen Sitzung die beiden Entwürfe („Variante B“ und meinen Entwurf) miteinander vergleichen und sich dann für „Eine Version“ entscheiden. Nachdem ich bis heute seitens der Stadtverwaltung keine Reaktion auf mein Schreiben erhielt, rief mich am 15. September die Redaktion der Brettener Woche an und bat um einen Termin am 18. September, um 15 Uhr. Ich erklärte den anwesenden Redakteuren meine Pläne und wies insbesondere auf den weitgehenden Erhalt des bestehenden Parkplatzes hin. Die Redakteure waren begeistert und versprachen einen entsprechenden Bericht in der nächsten Ausgabe zu bringen. Am nächsten Tag rief aber die Redaktion der Brettener Woche an und sagte, dass sie inzwischen mit Oberbürgermeister Martin Wolff gesprochen habe, der ihr erklärte, dass das Verfahren mit dem Büro Baldauf nicht mehr aufzuhalten sei und deshalb der versprochene Artikel nicht mehr erscheinen dürfte. Warum kann der Gemeinderat nicht mehr über eine Sache abstimmen, obwohl das Ergebnis dieser Abstimmung unter Umständen weitaus günstiger ausfiel? Zumindest müsste aber der Gemeinderat darüber entscheiden können, ob er in der Sache abstimmen will.

Anmerkung der Redaktion:
Die Redaktion ist nach dem Gespräch mit Werner Pfaus aufgrund einer Nachfrage bei Oberbürgermeister Martin Wolff zur Einschätzung gelangt, dass eine Veröffentlichung durch das vom Gemeinderat festgelegte städtebauliche Verfahren bereits überholt ist. Eine inhaltliche Bewertung des Vorschlags von Werner Pfaus war und ist damit nicht verbunden. Anders als im Leserbrief nahe gelegt, ist die Redaktion gegenüber der Stadtverwaltung nicht weisungsgebunden. Ebenso wenig besteht eine Veröffentlichungspflicht. Dennoch hat sich die Redaktion entschlossen, den von Werner Pfaus eingereichten Vorschlag zu Dokumentationszwecken zu veröffentlichen unter www.kraichgau.news/12393

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