Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft
Wo sitzt wer im Brettener Gemeinderat? Darüber gibt es Streit unter den Fraktionen.

Antrag von Grüne, CDU und SPD zu Platzvergabe im Brettener Rat
Hickhack um Sitzordnung im Brettener Gemeinderat

Bretten (swiz) Der Wechsel von Aaron Treut von der Gemeinderatsfraktion der Brettener CDU zu den Ratskollegen der "aktiven" hatte in der Melanchthonstadt für viel Wirbel gesorgt. In den vergangenen Wochen schienen sich die Wogen geglättet zu haben. Doch ein Antrag, den die Fraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der kommenden Sitzung des Brettener Gemeinderats am 29. September stellen werden und der der Brettener Woche vorliegt, hat nun noch einmal für Zündstoff gesorgt. Thema des...

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  • 23.09.20
Politik & Wirtschaft

SPD Ortsverein Bretten
Stadtrat Hans Joachim Reiber legt Mandat nieder

Bretten (kn) Der SPD Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion haben mitgeteilt, dass Stadtrat Hans Joachim Reiber sein Mandat niederlegt. Gesundheitliche Probleme seien Anlass für die Entscheidung, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben, hieß es von den Sozialdemokraten weiter. Dies verhindere die nötige Nachhaltigkeit, sein Mandat ausreichend ausführen zu können. Die SPD bedauere diesen Schritt nach seiner kurzen Amtszeit. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Valentin Mattis wie auch der...

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  • 09.09.20
Politik & Wirtschaft
Die Ratsfraktion der "aktiven" mit ihrem neuen Mitglied (von links): Ariane  Maaß, Jörg Biermann, Armin Schulz, Wolfgang Lübeck und Aaron Treut.
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Wechsel im Gemeinderat Bretten macht Veränderungen bei Ausschüssen und Posten des OB-Stellvertreters möglich
Treut wechselt von CDU- zu "die aktiven"-Fraktion

Bretten (swiz) Während die Politik in vielen Gemeinden derzeit in der Sommerpause weilt, ist in Bretten eine kommunalpolitische Bombe geplatzt: Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion und bisherige Stadtrat der Christdemokraten, Aaron Treut, hat die Fraktion sowie die CDU Bretten mit sofortiger Wirkung verlassen. Doch damit nicht genug, das neue Zuhause von Treut wird im Gemeinderat die Fraktion der Wählerinitiative "die aktiven". Der politische Wechsel verschiebt auch die...

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  • 19.08.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren.

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki
Bundesregierung bleibt untätig

Bretten (gjl) Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten e.V. an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Der verheerende Einsatz von US-Atomwaffen am 6. und 9. August 1945 mit Hunderttausenden von Opfern bedeutet einen Tiefpunkt in der Menschheitsgeschichte, zeigt er doch, dass die Menschheit fähig ist, sich zigfach selbst auszulöschen und die Erde...

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  • 13.08.20
Politik & Wirtschaft
Die Corona-Krise hat auch die Finanzen der Melanchthonstadt Bretten in eine große Schieflage gebracht. Adobe Stock, focus finder

Gemeinderat Bretten hat Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen
"An die Grenze des Machbaren gegangen"

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie stellt die Kommunen im Land vor gewaltige finanzielle Herausforderungen. Mit vier Enthaltungen hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag daher Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen. Zuvor hatte Oberbürgermeister Martin Wolff noch einmal betont, es sei nun angesagt, den "Gürtel enger zu schnallen, denn finanziell läuft es nicht mehr rund." Und auch Kämmerer Wolfgang Pux erklärte...

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  • 29.07.20
Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten wird sich erst zum 1. Juli 2021 mit einer Summe von 1,641 Millionen Euro an der EnBW-Tochter Netze BW beteiligen.
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Stadt Bretten verschiebt Beteiligung an EnBW-Tochter auf 2021
Viel Diskussion um Beteiligung an Netze BW

Bretten (kn) Die Stadt Bretten wird sich erst zum 1. Juli 2021 mit einer Summe von 1,641 Millionen Euro an der EnBW-Tochter Netze BW beteiligen. Das hat der Gemeinderat der Melanchthonstadt in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag, 23. Juni, beschlossen. Was nach einer klaren Entscheidung klingt, hatte während der Sitzung jedoch zu vielen Diskussionen und sogar einer Beratungspause geführt. Der Grund: Weil die Stadt Bretten, wie auch viele andere Kommunen, durch die Corona-Krise starke...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Martin Knecht ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion. privat

Martin Knecht übernimmt im Brettener Gemeinderat den CDU-Fraktionsvorsitz von Aaron Treut
"Jeder Wechsel birgt eine Chance"

Bretten (kn) Für Aufsehen hatte die Nachricht des bisherigen Vorsitzenden der CDU-Gemeinderats-Fraktion in Bretten, Aaron Treut, gesorgt. Treut hatte erklärt, sein Amt als Fraktionschef der Partei zur Verfügung zu stellen. Als Ursache nennt er berufliche Gründe. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation durch Corona ist der Arbeitsaufwand für einen Beschäftigten der Automobilindustrie deutlich gestiegen, sodass es mit der Arbeit als Vorsitzender der Fraktion derzeit nicht mehr in Einklang zu...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat Bretten wurde in seiner gestrigen Sitzung über den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Bretten informiert.

Rat nimmt Status quo bei Hochwasserschutzmaßnahmen zur Kenntnis
„Völlig klar, dass wir noch lange nicht fertig sind“

Bretten (hk) Die Hochwasser- und Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben sich tief ins Bewusstsein der Brettener Bevölkerung verankert. Vor allem in den Jahren 2013, 2015 und 2016 kam es im Einzugsbereich des Saalbach zu massiven Überflutungen mit erheblichen Schäden. Auch wenn es nur langsam vorangehe, bedingt durch wasserrechtliche Genehmigungen, hydrologische Berechnungen und durch den Grunderwerb von Privatgelände, könne Oberbürgermeister Martin Wolff dennoch mit Stolz verkünden,...

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  • 24.06.20
Soziales & Bildung
Für den Kindergarten Drachenburg in Bretten werden keine höheren Gebühren fällig. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Stadt Bretten

Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent abgelehnt
Gemeinderat Bretten gegen höhere Kita-Gebühren

Bretten (swiz) Gute Nachrichten für viele Brettener Eltern: In seiner Sitzung am gestrigen Dienstag hat der Gemeinderat den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, die Elternbeiträge für den städtischen Kindergarten Drachenburg um drei Prozent zu erhöhen. Da sich die anderen Kindergartenträger (kirchliche, freie Träger) in der Regel ebenfalls an den Gebühren-Entscheidungen der jeweiligen Kommune orientieren, dürfte diese Entscheidung auch maßgebend für viele weitere Kindergärten in der...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Verkündeten harte Einsparungen im Haushalt 2020 der Stadt Bretten (von links): Kämmerer Wolfgang Pux, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner.
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Stadt plant Einsparungen in Höhe von rund 5,48 Millionen Euro
Bretten will Nachtragshaushalt durch harte Einsparungen vermeiden

Bretten (swiz) Ohne einen Nachtragshaushalt will die Stadt Bretten das Haushaltsjahr 2020, das finanziell schwer von der Corona-Krise gezeichnet ist, durchstehen. Das haben Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister Michael Nöltner und Kämmerer Wolfgang Pux in einem Pressegespräch am heutigen Donnerstag, 18. Juni, erklärt. „Dafür müssen und haben wir querbeet die Handbremse angezogen und vieles erst einmal auf die Zeitschiene gebracht“, bilanzierte Wolff. Zuvor hatte in dieser Woche der...

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  • 18.06.20
Politik & Wirtschaft

Martin Knecht ist neuer Vorsitzender der Brettener CDU-Fraktion im Gemeinderat
Aaron Treut tritt als Fraktionsvorsitzender der Brettener CDU zurück

Bretten (swiz) Für einen Paukenschlag hat eine Nachricht des bisherigen Vorsitzenden der CDU-Gemeinderats-Fraktion in Bretten, Aaron Treut, gesorgt. Treut erklärt dort, sein Amt als Fraktionschef der Christdemokraten zur Verfügung zu stellen. Als Grund nennt er berufliche Gründe. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation durch Corona ist der Arbeitsaufwand für einen Beschäftigten der Automobilindustrie deutlich gestiegen, so dass es mit der Arbeit als Vorsitzender der Fraktion derzeit nicht mehr...

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  • 18.06.20
Politik & Wirtschaft

Barrierefreiheit und Fahrradstraße
Sofortmaßnahmen im Mobilitätskonzept sind beschlossen

Bretten (bea) Vier Maßnahmen stehen fest. Diese hat die Brettener Stadtverwaltung im Rahmen des Mobilitätskonzepts beschlossen: die Radfahrachse Ost-West mit dem Umbau der Friedrichstraße zur Radfahrstraße, die barrierefreie Anbindung der Haltestelle Rechberg, sowie Veränderungen bei der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kraichgau-Center und der Fußgängerunterführung im Brückle (Mellert-Fibron-Areal). Nach der Zustimmung des Gemeinderats am Dienstag sollen die Vorhaben nun zeitnah umgesetzt...

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  • 16.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger

Mobilitätskonzept der Stadt Bretten / Information über erste Sofortmaßnahmen
Gemeinderat: Planungsstände der Brettener Verkehrsprojekte werden vorgestellt

Bretten (bea) Zur zweiten Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten lädt der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff am 12. Mai um 18 Uhr ein. Zu dieser habe er auch das Regierungspräsidium eingeladen, um über die aktuellen Planungsstände der verschiedenen Straßenverkehrsprojekte zu informieren, sagte Wolff in einem Vorgespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news. Dazu gehörten der Fahrradweg Bretten-Großvillars, die Anbindung der Derdinger Straße an die Bundesstraße 35 sowie der Umbau des...

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  • 06.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger
2 Bilder

Mehr Rechte und klar geregelte Kontrolle in der Corona-Krise
Gemeinderat Bretten erweitert Zuständigkeiten des OB

Bretten (swiz) Außergewöhnlich war die Sitzung des Gemeinderats Bretten am gestrigen Dienstag in zweifacher Hinsicht. Zum einen ließen die Stadträte einstimmig eine deutliche aber temporäre Erweiterung der Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters in die städtische Hauptsatzung schreiben, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung auch in der Corona-Krise aufrechtzuerhalten. Zum anderen waren es die Begleitumstände, die diese Sitzung zu einem bisherigen Unikat machten. So konnte man im Foyer...

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  • 01.04.20
Politik & Wirtschaft
Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte plädiert.

Oberbürgermeister Martin Wolff richtet Appell an Gemeinderat Bretten
"Wir brauchen einen krisenstarken Rat"

Bretten (swiz) Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte reagiert. Die gewählten Vertreter hätten mit ihrem Gelöbnis ein sehr verantwortungsvolles Ehrenamt übernommen, das nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten enthalte, so Wolff. "Als Mitglied des obersten Gemeindeorgans gilt es nicht nur in guten Zeiten die Geschicke unserer Stadt und unseres...

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  • 24.03.20
Politik & Wirtschaft
Arbeitsfähig trotz Corona-Krise: Der OB und die Fraktionsvorsitzenden arbeiten vorsorglich nicht im Rathaus, sondern von zuhause aus.

Corona-Pandemie: Nach der Teilnahme eines Tirolurlaubers an einer Ältestenratssitzung warten alle auf das Testergebnis
Brettens OB und Fraktionsvorsitzende in häuslicher Quarantäne

BRETTEN (ch) Alle Mitglieder des Ältestenrats des Brettener Gemeinderats sind von Oberbürgermeister Martin Wolff aufgefordert worden, vorerst zuhause zu bleiben. Grund ist ein Vorfall während einer nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrats diese Woche, in deren Verlauf festgestellt wurde, dass einer der Teilnehmer kurz zuvor von einem Urlaub in Tirol zurückgekehrt war. Südtirol gilt derzeit europaweit als eines der Risikogebiete für eine Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus. Irrtum...

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  • 20.03.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer Enthaltung votierte der Brettener Rat für die Haushaltspläne der Melanchthonstadt 2020. hk

"Angst ist ein schlechter Ratgeber"
Gemeinderat hat Brettener Haushalt für 2020 mehrheitlich beschlossen

Bretten (swiz) Der Haushalt 2020 der Stadt Bretten ist mit einer Enthaltung – Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth versagte die Zustimmung – mehrheitlich vom Gemeinderat verabschiedet worden. Zuvor hatte es von den Fraktionen Lob und Kritik für den eingeschlagenen Kurs in finanziell schwierigen Zeiten gegeben. Wie berichtet, ist der Haushalt vor allem durch einen massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen geprägt. Geplant sind für 2020 16,5 Millionen Euro (2019: 22 Millionen Euro). Daher...

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  • 04.03.20
Politik & Wirtschaft
Einstimmig hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 11. Februar, für eine Änderung des Bebauungsplans (B-Plan) "Katzhälde" in Diedelsheim votiert.

Gemeinderat Bretten stimmt für Änderung des Bebauungsplans
Rückhaltebecken bei Neubaugebiet Katzhälde

Bretten (swiz) Einstimmig hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 11. Februar, für eine Änderung des Bebauungsplans (B-Plan) "Katzhälde" in Diedelsheim votiert. Die Zustimmung war nötig geworden, weil sich nach Angaben der Verwaltung im Laufe des Verfahrens herausgestellt hat, dass für die Realisierung des dort geplanten Neubaugebiets zusätzlich aus Schutzgründen auch der Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens notwendig ist. Da dieses aber in Teilbereiche des...

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  • 12.02.20
Politik & Wirtschaft

Brettener Gemeinderat begrüßt Klimaschutz-Workshop am 14. März/Kritik von CDU und AfD
„Aufbruch der Stadt in den Klimaschutz“

Bretten (hk) In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am gestrigen Dienstagabend standen – neben dem Bericht über die Arbeit des Jugendgemeinderats (JGR), vorgetragen von JGR-Sprecherin Jana Freis sowie des ehrenamtlichen Jugendschutzbeauftragten („Kümmerer“) – im Besonderen die Themen Klimaschutzprozess und Klimaanpassungsprogramm im Fokus. Grundlage des zweiten Tagesordnungspunktes war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 24. Oktober 2019. Darin wird der Gemeinderat unter anderem gebeten,...

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  • 29.01.20
Politik & Wirtschaft
Beim ersten Liberalen Stammtisch der FDP 2020 sind Interessierte herzlich willkommen.

Einladung zum Liberalen Stammtisch am 30. Januar
FDP diskutiert über Kommunalpolitik und Haushaltsberatungen 2020

Bretten (KBr). Um Baustellen und Projekte der Brettener Kommunalpolitik geht es beim nächsten Stammtisch der Freien Demokraten. “Wir werfen einen Blick auf die städtischen Etatberatungen, aktuelle Themen des Gemeinderats sowie die Aktivitäten und Initiativen, die die Liberalen für 2020 planen”, so der örtliche FDP-Vorsitzende Kai Brumm. Nach einem Bericht der beiden FDP-Gemeinderäte Jan Elskamp und Ingo Jäger über die Brettener Haushaltsklausur biete die Veranstaltung außerdem Gelegenheit,...

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  • 25.01.20
Politik & Wirtschaft
Mit einem neuen Förderprogramm sollen in Bretten die Ortskerne der Stadtteile wieder mit mehr Leben gefüllt werden. ch

Gemeinderat Bretten beschließt Förderprogramm zur Schaffung von Wohneigentum
Junge Familien in die Ortskerne

Bretten (swiz) Der Gemeinderat Bretten hat in seiner jüngsten Sitzung mit drei Enthaltungen ein Förderprogramm zur Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum beschlossen. Im Fokus des Programms, das am 1. Januar 2020 in Kraft tritt, stehen dabei vor allem junge Familien und Altbauten in den Ortskernen der Stadtteile. Begründet ist das Programm auf einem Antrag der Fraktion der Grünen, die die Verwaltung mit der Erstellung eines kommunalen Wohnungsbauförderprogramms beauftragt hatten. In einem...

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  • 18.12.19
Politik & Wirtschaft

Kommunalpolitischer Stammtisch
„Aufbruch Bretten“ nimmt Kurs auf 2020

BRETTEN (kn) Zu einem weiteren kommunalpolitischen Stammtisch trafen sich Freunde und Interessenten der Wählengemeinschaft "Aufbruch Bretten" in der Gaststätte „Schweizer Hof“. Stadtrat Hermann Fülberth berichtete von den beiden letzten Sitzungen des Gemeinderates. Dabei sei die weitgehende Ideenlosigkeit der Gemeinderatsmehrheit deutlich geworden, so Fülberth: "Die Räte arbeiten sich überwiegend an Vorlagen der Verwaltung ab und versäumen es, eigene Konzepte einzubringen." Eigene...

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  • 27.11.19
Politik & Wirtschaft
Oberbürgermeister Martin Wolff (links) und CDU-Fraktionschef Aaron Treut gerieten im Gemeinderat aneinander.

Oberbürgermeister Martin Wolff und CDU-Fraktionschef Aaron Treut geraten im Gemeinderat aneinander
Wortduell um Gehölzpflege in Bretten

Bretten (kn) Der relativ unscheinbare Tagesordnungspunkt "Gehölzpflegeplan Gewässer in Bretten" in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hat den geneigten Zuschauer wieder ein wenig in die Zeit des Oberbürgermeister-Wahlkampfs in 2017 zurückversetzt. Auch damals hatte es zwischen dem amtierenden OB Martin Wolff und seinem damaligen Herausforderer Aaron Treut, CDU-Fraktionschef und Ruiter Ortsvorsteher, einige denkwürdige Wortgefechte gegeben. Knapp zwei Jahre danach entzündete sich das bissige...

  • Bretten
  • 21.11.19
Politik & Wirtschaft
Die Filialdirektion nach der Modernisierung: Der dem Pfeiferturm zugewandte ältere Gebäudeteil wird durch einen schmaleren, verglasten Anbau mit dem neuen, barrierefreien Haupteingang und mehr Parkplätzen vor der Tür ersetzt.
2 Bilder

Brettener Gemeinderat nimmt Pläne für Modernisierung und teilweisen Neubau wohlwollend zur Kenntnis
Sparkasse Kraichgau baut am Engelsberg um

BRETTEN (ch) Bauprojekte, zumal wenn sie die Brettener Innenstadt berühren wie das erst kürzlich auf nach Peter und Paul 2020 verschobene Gesundheitszentrum Sporgasse, stoßen in Bretten auf lebhaftes Interesse. Das zeigte einmal mehr die stattliche Zahl von rund 40 Zuhörern, als es am Dienstagabend im Gemeinderat um die Modernisierung der Sparkassen-Filialdirektion am Engelsberg ging. Die Sparkasse Kraichgau plant dort ab 2021 eine Sanierung des Hauptgebäudes in Verbindung mit einem Neubau des...

  • Bretten
  • 06.11.19
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