Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft
Der Brettener Gemeinderat befürwortete in seiner jüngsten Sitzung den Bau einer Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke in Diedelsheim. Foto: archiv

Gemeinderat einstimmig für Bau einer Lärmschutzwand in Diedelsheim
Verwirklichung verzögert sich um ein Jahr

Bretten (hk) „Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul“, sagt der Volksmund. Ganz nach dieser Redensart stimmte der Gemeinderat in Bretten in seiner jüngsten Sitzung am Dienstagabend einstimmig dafür, dass die von der DB Netz AG im Stadtteil Diedelsheim vorgesehene, drei Meter hohe und 1.128 Meter lange Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie auf östlicher Seite weiter geplant und schlussendlich auch gebaut werden soll. Oberbürgermeister Martin Wolff hatte vor der Abstimmung dem Gremium...

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  • 27.10.21
Politik & Wirtschaft
Die Pandemie hat Spuren im Stadtsäckel hinterlassen.
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Gemeinderat Bretten beschließt Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2022/Finanzielle Lage zwingt zu Einsparungen
"Relativ grausame Zahlen"

Bretten (ger) Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff schickte beim ersten Tagesordnungspunkt im Gemeinderat voraus, dass es einen bei dem anstehenden Darlehensbedarf von rund 9,4 Millionen Euro fröstele, und der neue Kämmerer Matthias Enz, seit Mai dieses Jahres im Amt, bedauerte aufrichtig, dass er bei seinem ersten Haushalt „relativ grausame Zahlen“ präsentieren müsse. Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause widmete sich an vorderster Stelle dem Eckwertebeschluss der Stadt...

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  • 29.09.21
Politik & Wirtschaft

Die FWV-Fraktion beantragte die Behandlung der Sperrfristverkürzung im Gemeinderat Bretten
Verkürzung der Sperrzeiten sei "abgründig"

Bretten (bea) Der Antrag der Brettener FWV-Fraktion zur Verkürzung der Sperrzeiten in der Melanchthonstadt sorgte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 27. Juli, für zwei herzhaft lachende Amtsleiter und einen, der verständnislos mit dem Kopf schüttelte. Das war die Quintessenz der Diskussion über die Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie von 23 auf 24 Uhr (wir berichteten). Dabei ging es laut Amtsleiter Simon Bolg nur darum, ob das Thema Sperrzeitverkürzung in der...

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  • 28.07.21
Politik & Wirtschaft
Am Karlsruher Dreieck – hier der Blick aus Richtung Gondelsheim nach Diedelsheim – soll ein 25 Hektar großer Streifen Land zum Industriegebiet werden. bea
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Der Gemeinderat in Bretten folgte dem Vorschlag der Verwaltung und stimmte für ein kleineres Gewerbegebiet
Große Mehrheit für städtische Pläne

Bretten (bea) Mit einer großen Mehrheit von 18 Ja-Stimmen hat der Gemeinderat der Stellungnahme der Stadt Bretten zum Regionalplan zugestimmt. Diese sieht nun nicht mehr die ursprünglich vorgeschlagene Erweiterung der Siedlungsfläche von insgesamt 204 Hektar im Stadtgebiet vor, sondern wurde von der Verwaltung in einer "Kompromisslösung" auf 129 Hektar reduziert. Die Stadt fordert 35 Hektar mehr Siedlungsfläche als vom Regionalverband vorgesehen Eigentlich habe der Regionalverband eine...

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  • 21.07.21
Politik & Wirtschaft
In Bretten wird bis 2035 die bilanzielle Klimaneutralität angestrebt.

Rat stellt Weichen für Klimaschutzziele
"Energie für die Gartenschau ernten"

Bretten (hk) Bis ins Jahr 2035 will der Landkreis Karlsruhe seine Klimaschutzziele erreichen. In Anlehnung daran könnte die Stadt Bretten bis dahin eine klimaneutrale Energieversorgung realisieren, heißt es in der Prognose der Energie- und Umwelt-agentur Kreis Karlsruhe, die dem Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung vorgestellt wurde. Allerdings würden diese Ziele mit den derzeitigen Bemühungen verfehlt werden. Um sie doch noch zu erreichen, bedürfe es konkreter Handlungsansätze, erklärten...

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  • 21.07.21
Politik & Wirtschaft
Blick in Richtung Diedelsheim/Gondelsheim: Auf den Streuobst- und Landwirtschaftsflächen soll nach dem Willen der Stadt Bretten das Gewerbegebiet am Karlsruher Dreieck entstehen.
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Erneute Demonstration der Landwirte gegen die Stellungnahme der Stadt Bretten zum Regionalplan angekündigt
"Beim Hochwasser in Bretten waren wir gerne gesehen"

Bretten (bea) Es ist eine Krux: Menschen brauchen Flächen, um Häuser - in denen sie wohnen - und Firmengebäude - in denen sie arbeiten - zu errichten, doch gleichzeitig brauchen die Landwirte diese Flächen, um Nahrungsmittel - auch für die Menschen, die in der Stadt leben - anzubauen. So dreht sich in Bretten die Diskussion um die Stellungnahme der Stadt bezüglich des Regionalplans des Regionalverbands weiter im Kreis. Über diese sollen die Brettener Stadträte in der Gemeinderatssitzung am...

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  • 20.07.21
Politik & Wirtschaft
Die Übersicht über die Gewerbeentwicklungsflächen, die im Regionalplan vorgesehen werden sollen. Die grün gestrichelte Fläche im Westen Diedelsheims sollte nach Wunsch der Stadt Bretten zusätzlich zur Gewerbefläche in Rinklingen Berücksichtigung finden. Nun will die Verwaltung einen Kompromissvorschlag machen.

Entscheidung über die künftige Entwicklung Brettens
Kompromissvorschlag zum Karlsruher Dreieck soll kommen

Bretten (kn) Über die städtische Stellungnahme zum Entwurf des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein (RVMO) soll der Gemeinderat in seiner morgigen Sitzung, 20. Juli, entscheiden. In der vergangenen Sitzung konnte aufgrund der Bedenken der Räte keine Entscheidung herbeigeführt werden (wir berichteten). Mittlerweile hat sich der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff in einer Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans an die Öffentlichkeit gewandt. Der Regionalplan enthält...

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  • 19.07.21
Politik & Wirtschaft
Ab 23 Uhr gilt in Bretten die Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung. Danach heißt es: Entweder nach Hause gehen oder den Abend im Lokal ausklingen lassen. Foto: hk

Diskussion um Verschiebung der Sperrzeit für Außenbewirtschaftung
Sperrstunde erst um Mitternacht?

Bretten (hk) „23 Uhr ist nicht gleich 23 Uhr“, sagt Sabine Weishäupl. Die Inhaberin des Hotels Krone am Marktplatz spielt damit auf die momentan gültigen Regeln der Außenbewirtung an. Der Rechtsverordnung der Stadt Bretten zufolge beginnt die Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten um 23 Uhr und endet um 6 Uhr. „Aus Erfahrung weiß ich, dass die Dienstleistung nur in seltenen Fällen um 23 Uhr endet. Erst um Mitternacht und später, am Wochenende sogar manchmal erst gegen zwei Uhr,...

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  • 14.07.21
Freizeit & Kultur
Jubel dem Ehrenbürger!
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Beim Ehrenabend der VAB wurden 89 Mitglieder geehrt
Peter Dick zum Ehrenbürger der Stadt Bretten ernannt

Bretten (bea) Es war ein Abend voller Ehre in Bretten, der mit lautem Getrommel und dem Einzug von Stadtvogt Thomas Lindemann und Stadtvogt a.D. Peter Dick auf dem Alfred-Leicht-Platz vor dem Brettener Rathaus begann. Beim Ehrenabend der Vereinigung Alt-Brettheim (VAB) waren insgesamt 89 Mitglieder für eine Ehrung vorgesehen. Viele von ihnen erschienen und nahmen ihre Ehrennadel in Bronze, Silber, Gold oder die Peter-und-Paul-Medaille in Silber nebst Applaus und Blumenstrauß gerne entgegen....

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  • 02.07.21
Politik & Wirtschaft
Mehrere Brettener Landwirte machten ihrem Ärger über den hohen Landverbrauch im Entwurf des Regionalplans mit ihren Traktoren vor dem Rathaus Luft.
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Landwirte sprechen sich gegen Landverbrauch beim Regionalplans aus / Gemeinderat vertagt Entscheidung
"Sparsamer Umgang mit dem Land"

Bretten (bea) Nicht alltäglich war der Antrag des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend, dem alle Brettener Stadträte einstimmig zustimmten. Denn Wolff schlug nach deutlicher Kritik mehrerer Stadträte vor, die Entscheidung über die Stellungnahme der Stadt Bretten zum Entwurf des Regionalplans auf eine gesonderte Gemeinderatssitzung in drei Wochen zu verschieben. Hintergrund war die „offene Kritik“, die Sibille Elskamp (FWV) und...

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  • 30.06.21
Politik & Wirtschaft
Fotomontage: So könnte der motorisierte Verkehr vor dem Kreisel auf das Überholverbot des Radverkehrs aufmerksam gemacht werden.
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ADFC Bretten unterbreitet Stadt Vorschlag zur Entschärfung des Neff-Kreisels
Fahrradfahren soll in Bretten gefördert werden

Bretten (kn) In die anhaltende Diskussion um den Neff-Kreisel (wir berichteten hier und hier) hat sich der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Bretten erneut eingeschaltet und einen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie die dortige Verkehrssituation zwischen Radlern und Autofahrern entschärft werden könnte. So fordert der ADFC das Aufstellen des Schildes "Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen", jeweils vor den beiden Einfädelpunkten für Radfahrer aus Richtung Stadt und von Pforzheim...

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  • 16.06.21
Politik & Wirtschaft
So könnte die Beschilderung an den Ortseingängen künftig aussehen.
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Zustimmung trotz Bedenken
Diskussion über neues Parkleitsystem im Brettener Gemeinderat

Bretten (hk) Es gibt in Bretten nicht unbedingt zu wenig Parkraum: Drei Parkhäuser (Löwenhof, Engelsberg, Pfluggasse) und Parkplätze wie auf der Sporgasse, am Seedamm und Technischen Rathaus mit insgesamt mehreren hundert Stellplätzen stehen zur Verfügung. Nur die Ausschilderung von Parkplätzen ist nach Ansicht der Stadtverwaltung aktuell unzureichend und stelle ein Problem für Autofahrer dar. Besonders für auswärtige Gäste der Melanchthonstadt sei es schwierig, die innerstädtischen...

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  • 19.05.21
Soziales & Bildung
Valentin Mattis bei der Verleihung des Preises „Jugend zeigt Zivilcourage“ mit Dieter Bürk (Geschäftsführender Vorstand des Vereins „Lernort Zivilcourage & Widerstand“) und Tara Esenyurt (Vereins-FSJ-Kraft).
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„Eindrucksvolles Zeichen von Mitmenschlichkeit“
Brettener Stadtrat Valentin Mattis mit Zivilcourage-Preis gewürdigt

Bretten (hk) Das Schicksal der Menschen im Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick in Bretten-Neibsheim ließ Valentin Mattis nicht los. Dort hatte die Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 besonders grausam ihr Unwesen getrieben: Von den damals 223 in Bretten registrierten Corona-Fällen, konnten alleine 187 Fälle dem Haus Schönblick zugeordnet werden (wir berichteten). Auch viele Beschäftigte waren mit Covid-19 infiziert. Die besonders prekäre Situation im Neibsheimer Alten- und Pflegeheim...

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  • 19.05.21
Politik & Wirtschaft
Im Vorfeld der Entscheidung zum Bau einer Lärmschutzwand hatte es einen Vor-Ort-Termin mit Stadträten, Verwaltungsspitze und Vertretern der Bahn gegeben. bea

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung für den Bau einer Lärmschutzwand im Stadtteil Ruit gestimmt
Gemeinwohl steht vor Einzelinteressen

Bretten (swiz) Der Gemeinderat Bretten hat in seiner jüngsten Sitzung dem Bau einer Lärmschutzwand im Stadtteil Ruit (wir berichteten hier und hier) durch die DB Netz AG zugestimmt. Versehen ist die Zustimmung zum Bau allerdings mit einem "Aber" in Form einer Kompromisslösung. So wurde die Verwaltung vom Rat beauftragt, sich bei der Deutschen Bahn "nachdrücklich dafür einzusetzen", dass im Bereich zwischen der Hinteren Dorfstraße 22 und bis rund 60 Meter über die Bauschlotter Straße hinaus,...

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  • 19.05.21
Politik & Wirtschaft
Die vorbeifahrende Stadtbahn ist leiser als der bergauf fahrende Kraftfahrzeugverkehr.
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Der Gemeinderat stimmt am 18. Mai über den Bau der Lärmschutzwand in Ruit ab
„Eine schwierige Entscheidung“

Bretten (bea) Der Streit um den Bau der Lärmschutzwand im Brettener Stadtteil Ruit ging am Montag in eine weitere Runde. Im Kern der Geschichte stehen sich der Blick auf eine idyllische und grüne Landschaft, schlechtere Lichtverhältnisse für direkte Anwohner des Bahndamms und der Schutz vor Lärm durch fahrende Bahnen und Güterzüge für Anwohner der gegenüberliegenden Hangseite des Ortes gegenüber. Optische Abkapselung vom OrtAuf Initiative von direkten Anwohnern hatte sich Ortsvorsteher und...

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  • 12.05.21
Politik & Wirtschaft
Auch die Bismarckstraße ist mit fünf Gebäuden Teil des Sanierungsgebietes "Westliche Vorstadt". Foto: hk

Gemeinderat beschließt einstimmig Festlegung von neuem Sanierungsgebiet
"Westliche Vorstadt" in Bretten wird Sanierungsgebiet

Bretten (hk) Marode Baustruktur, sichtbare Leerstände und der Verfall einiger Wohnhäuser: So umschreibt die Brettener Stadtverwaltung die „Westliche Vorstadt“ der Melanchthonstadt. Das Gebiet, das sich ab Höhe des Landmesserhauses durch die Melanchthonstraße, entlang der Straße am Gottesackertor, der Wilhelmstraße und durch Teile der Bahnhofstraße, Hirschstraße und Bismarckstraße zieht, hinterlasse einen insgesamt „unattraktiven“ Eindruck. Damit sich das Quartier künftig als „Eingangstor“ zum...

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  • 28.04.21
Freizeit & Kultur
Die Initiative "gemeinsam" fordert Öffnungen von Gastronomie und Handel mit verantwortbaren Konzepten.
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Stellungnahmen zur geplanten Kundgebung der Initiative "gemeinsam"
Von "Differenziertem Handeln" und "gleichem Augenmaß"

Bretten (bea) Zur geplanten Corona-Kundgebung der Initiative "gemeinsam" auf der Sporgasse haben sich zahlreiche Vertreter aus Bundes- und Kommunalpolitik sowie Kulturschaffende gegenüber der Brettener Woche geäußert, darunter der Bundestagsabgeordnete Christian Jung (FDP), die Kulturschaffenden Olaf Malolepski, Ulrich Dürr, Lars Vollmer und Bernhard Pfaus sowie die Stadträte Hermann Fülberth (Aufbruch), Ariane Maaß (fraktionslos), Jan Elskamp (FDP), Martin Knecht (CDU), Ute Kratzmeier (Grüne),...

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  • 09.04.21
Politik & Wirtschaft
Die geplante Anbindungstelle an die bestehende der B 293
sei ein "Licht am Ende des Tunnels" in Sachen Verkehrsentlastung, so die Brettener CDU-Fraktion.
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CDU-Fraktion spricht sich gegen Bürgerinitiative und für geplante Südumfahrung aus
"Man muss froh sein, wenn der Bund den Spaten in die Hand nimmt"

Bretten (kn) In einer Pressemitteilung bezieht die Brettener CDU-Fraktion eine klare Stellung für die im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene Südumfahrung um Bretten. Darin heißt es: "Die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) streut in der Brettener Bevölkerung die Behauptung, die Gartenschau funktioniere auch ohne Umgehungstraße. Zudem werde der innerstädtische Verkehr überwiegend selbst verursacht." BIVEB beziehe sich auf veraltete Erhebung Diesen Scheinargumenten...

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  • 02.04.21
Freizeit & Kultur
Jutta Biehl-Herzfeld präsentierte die Ergebnisse des Fahrradklimatests beim Weltkugelbrunnen in der Fußgängerzone in Bretten.
3 Bilder

ADFC Bretten präsentierte Ergebnisse des Fahrradklimatests in der Fußgängerzone in Bretten
„Fahrradfahren ist nicht nur für Kampfradler“

Bretten (bea) Noch vor zwei Jahren hatte die Stadt Bretten beim Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) den letzten Platz belegt. Bei der Umfrage vom vergangenen Herbst konnte sie jedoch ganze zwei Plätze gut machen und landete dadurch auf dem vor-vorletzten Platz - ist nun Nummer 64 von 66. "Bretten ist aber kein Verlierer", sagt Jutta Biehl-Herzfeld, Sprecherin des ADFC Bretten. Als Verlierer seien ihrer Meinung nach Kommunen anzusehen, die nicht die geforderte Anzahl...

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  • 02.04.21
Freizeit & Kultur
Heidemarie Leins (rechts) und Peter Dick erhielten das Bundesverdienstkreuz am Bande.
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Heidemarie Leins und Peter Dick erhielten das Bundesverdienstkreuz
Hohe Ehrung für zwei Brettener

Bretten (bea) Für herausragendes Engagement und den vielfältigen Einsatz für das Gemeinwohl hat der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff in der gestrigen Gemeinderatssitzung im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Diedelsheimer Ortschaftsrätin Heidemarie Leins und Peter Dick, Vorsitzender der Vereinigung Alt-Brettheim, das Bundesverdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Förderung des europäischen Gedankens Leins Herzensangelegenheit sei bei all ihrem...

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  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft

"Worst Case" wird mit 5.000 Euro geahndet/Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat
Gemeinderat Bretten regelt Bußgelder für Übertretung der Sperrzeiten durch Gastronomen

Bretten (hk) Erwartungsgemäß war sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstagabend, 30. März, über die Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat der Stadt Bretten einig. Die Sprecherin des Brettener Jugendgemeinderats, Jana Freis, erläuterte, dass der Wunsch nach einer Neufassung vor allem auf dem Rückgang der Bewerberzahlen für den Jugendgemeinderat in den letzten Jahren beruhe. Ziel sei es, die Wahlordnung des Jugendgemeinderates vom 19. Oktober 2010 an die...

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  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft
Martin Knecht, CDU.
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Fraktionen im Brettener Gemeinderat nehmen Stellung zu Haushaltsplan 2021
Gartenschau als verbindendes Projekt

Bretten (swiz) "Bei einem knapp 100 Millionen Euro schweren Haushalt verbleiben nun nur sieben Minuten Zeit für eine Stellungnahme." Damit brachte CDU-Sprecher Martin Knecht das Problem einiger Stadträte bei der Aussprache zum Haushaltsentwurf der Stadt Bretten am gestrigen Dienstag auf den Punkt. In den Reden aller Fraktionen wurde dabei allerdings schnell klar, dass es vor allem die anstehenden Bauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von zwölf Millionen Euro in der Melanchthonstadt sind, die die...

  • Bretten
  • 11.03.21
Politik & Wirtschaft
In Neibsheim sind laut Bürgermeister Michael Nöltner noch wenige Bauplätze erhältlich.

Naturnahes Tiny House-Gebiet durch Gartenschau?
Wohnraum ist in Bretten Mangelware

Bretten (bea) In Bretten ist Wohnraum, ob zur Miete oder zum Kauf, knapp und heiß begehrt. Das bestätigt Bürgermeister Michael Nöltner auf Anfrage. Die städtische Wohnungsbau erhalte in jedem Jahr zwischen 250 und 300 Anfragen. Beim Wohneigentum belief sich die Anzahl der Bauanträge der vergangenen 15 Jahre auf 2.271, teilt die stellvertretende Bauamtsleiterin Cornelia Hausner mit. Derzeit seien fünf Baugebiete mit einer Fläche von etwa 29 Hektar in Planung. Fünf befänden sich in oder kurz vor...

  • Bretten
  • 10.03.21
Soziales & Bildung
Noch sind viele Klassenzimmer verwaist, das wird sich nach den Faschingsferien aber zumindest teilweise ändern.

Am 22. Februar öffnen Kindertagesstätten und Grundschulen auch in Bretten und der Region wieder schrittweise
"Die halbe Schule macht auf"

Bretten/Region (bea) Nach den Faschingsferien sollen in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen schrittweise wieder öffnen. Je zwei Klassenstufen sollen nach den Vorgaben des Landes pro Woche im Wechselbetrieb vor Ort geschult werden. Gleichzeitig sollen die präsenten Klassen in kleinere, konstante Gruppen aufgeteilt und diese ohne Präsenzpflicht für mindestens zehn Stunden in der Woche unterrichtet werden. Zusätzlich müssen sich die Schulen noch um die Notbetreuung der restlichen...

  • Bretten
  • 17.02.21
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