Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Freizeit & Kultur
Die Initiative "gemeinsam" fordert Öffnungen von Gastronomie und Handel mit verantwortbaren Konzepten.
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Stellungnahmen zur geplanten Kundgebung der Initiative "gemeinsam"
Von "Differenziertem Handeln" und "gleichem Augenmaß"

Bretten (bea) Zur geplanten Corona-Kundgebung der Initiative "gemeinsam" auf der Sporgasse haben sich zahlreiche Vertreter aus Bundes- und Kommunalpolitik sowie Kulturschaffende gegenüber der Brettener Woche geäußert, darunter der Bundestagsabgeordnete Christian Jung (FDP), die Kulturschaffenden Olaf Malolepski, Ulrich Dürr, Lars Vollmer und Bernhard Pfaus sowie die Stadträte Hermann Fülberth (Aufbruch), Ariane Maaß (fraktionslos), Jan Elskamp (FDP), Martin Knecht (CDU), Ute Kratzmeier (Grüne),...

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  • 09.04.21
Politik & Wirtschaft
Die geplante Anbindungstelle an die bestehende der B 293
sei ein "Licht am Ende des Tunnels" in Sachen Verkehrsentlastung, so die Brettener CDU-Fraktion.
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CDU-Fraktion spricht sich gegen Bürgerinitiative und für geplante Südumfahrung aus
"Man muss froh sein, wenn der Bund den Spaten in die Hand nimmt"

Bretten (kn) In einer Pressemitteilung bezieht die Brettener CDU-Fraktion eine klare Stellung für die im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene Südumfahrung um Bretten. Darin heißt es: "Die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) streut in der Brettener Bevölkerung die Behauptung, die Gartenschau funktioniere auch ohne Umgehungstraße. Zudem werde der innerstädtische Verkehr überwiegend selbst verursacht." BIVEB beziehe sich auf veraltete Erhebung Diesen Scheinargumenten...

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  • 02.04.21
Freizeit & Kultur
Jutta Biehl-Herzfeld präsentierte die Ergebnisse des Fahrradklimatests beim Weltkugelbrunnen in der Fußgängerzone in Bretten.
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ADFC Bretten präsentierte Ergebnisse des Fahrradklimatests in der Fußgängerzone in Bretten
„Fahrradfahren ist nicht nur für Kampfradler“

Bretten (bea) Noch vor zwei Jahren hatte die Stadt Bretten beim Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) den letzten Platz belegt. Bei der Umfrage vom vergangenen Herbst konnte sie jedoch ganze zwei Plätze gut machen und landete dadurch auf dem vor-vorletzten Platz - ist nun Nummer 64 von 66. "Bretten ist aber kein Verlierer", sagt Jutta Biehl-Herzfeld, Sprecherin des ADFC Bretten. Als Verlierer seien ihrer Meinung nach Kommunen anzusehen, die nicht die geforderte Anzahl...

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  • 02.04.21
Freizeit & Kultur
Heidemarie Leins (rechts) und Peter Dick erhielten das Bundesverdienstkreuz am Bande.
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Heidemarie Leins und Peter Dick erhielten das Bundesverdienstkreuz
Hohe Ehrung für zwei Brettener

Bretten (bea) Für herausragendes Engagement und den vielfältigen Einsatz für das Gemeinwohl hat der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff in der gestrigen Gemeinderatssitzung im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Diedelsheimer Ortschaftsrätin Heidemarie Leins und Peter Dick, Vorsitzender der Vereinigung Alt-Brettheim, das Bundesverdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Förderung des europäischen Gedankens Leins Herzensangelegenheit sei bei all ihrem...

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  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft

"Worst Case" wird mit 5.000 Euro geahndet/Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat
Gemeinderat Bretten regelt Bußgelder für Übertretung der Sperrzeiten durch Gastronomen

Bretten (hk) Erwartungsgemäß war sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstagabend, 30. März, über die Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat der Stadt Bretten einig. Die Sprecherin des Brettener Jugendgemeinderats, Jana Freis, erläuterte, dass der Wunsch nach einer Neufassung vor allem auf dem Rückgang der Bewerberzahlen für den Jugendgemeinderat in den letzten Jahren beruhe. Ziel sei es, die Wahlordnung des Jugendgemeinderates vom 19. Oktober 2010 an die...

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  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft
Martin Knecht, CDU.
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Fraktionen im Brettener Gemeinderat nehmen Stellung zu Haushaltsplan 2021
Gartenschau als verbindendes Projekt

Bretten (swiz) "Bei einem knapp 100 Millionen Euro schweren Haushalt verbleiben nun nur sieben Minuten Zeit für eine Stellungnahme." Damit brachte CDU-Sprecher Martin Knecht das Problem einiger Stadträte bei der Aussprache zum Haushaltsentwurf der Stadt Bretten am gestrigen Dienstag auf den Punkt. In den Reden aller Fraktionen wurde dabei allerdings schnell klar, dass es vor allem die anstehenden Bauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von zwölf Millionen Euro in der Melanchthonstadt sind, die die...

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  • 11.03.21
Politik & Wirtschaft
In Neibsheim sind laut Bürgermeister Michael Nöltner noch wenige Bauplätze erhältlich.

Naturnahes Tiny House-Gebiet durch Gartenschau?
Wohnraum ist in Bretten Mangelware

Bretten (bea) In Bretten ist Wohnraum, ob zur Miete oder zum Kauf, knapp und heiß begehrt. Das bestätigt Bürgermeister Michael Nöltner auf Anfrage. Die städtische Wohnungsbau erhalte in jedem Jahr zwischen 250 und 300 Anfragen. Beim Wohneigentum belief sich die Anzahl der Bauanträge der vergangenen 15 Jahre auf 2.271, teilt die stellvertretende Bauamtsleiterin Cornelia Hausner mit. Derzeit seien fünf Baugebiete mit einer Fläche von etwa 29 Hektar in Planung. Fünf befänden sich in oder kurz vor...

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  • 10.03.21
Soziales & Bildung
Noch sind viele Klassenzimmer verwaist, das wird sich nach den Faschingsferien aber zumindest teilweise ändern.

Am 22. Februar öffnen Kindertagesstätten und Grundschulen auch in Bretten und der Region wieder schrittweise
"Die halbe Schule macht auf"

Bretten/Region (bea) Nach den Faschingsferien sollen in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen schrittweise wieder öffnen. Je zwei Klassenstufen sollen nach den Vorgaben des Landes pro Woche im Wechselbetrieb vor Ort geschult werden. Gleichzeitig sollen die präsenten Klassen in kleinere, konstante Gruppen aufgeteilt und diese ohne Präsenzpflicht für mindestens zehn Stunden in der Woche unterrichtet werden. Zusätzlich müssen sich die Schulen noch um die Notbetreuung der restlichen...

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  • 17.02.21
Politik & Wirtschaft
Bernd Diernberger
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Bernd Diernberger rückt nach
Bernhard Brenner legt Amt im Gemeinderat Bretten nieder

Bretten (ger) Im Brettener Gemeinderat steht wieder ein Wechsel bevor: Überraschend hat Bernhard Brenner, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler-Vereinigung (FWV), am Sonntag, 14. Februar, darüber informiert, dass er bei Oberbürgermeister Martin Wolff „einen Antrag auf unverzügliches Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus persönlichen Gründen gestellt habe.“ Auch auf Nachfrage möchte Brenner, der seit 2014 Leiter des Polizeireviers in Bretten ist, diesen Schritt nicht kommentieren. Brenner hatte...

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  • 16.02.21
Politik & Wirtschaft

Ariane Maaß nach ihrer Trennung von der Brettener Gemeinderatsfraktion "die aktiven"
Neue politische Ziele

Bretten (bea) Seit dem 25. Januar ist die Brettener Gemeinderätin Ariane Maaß fraktionslos. Zuvor hatte es mehrere Unstimmigkeiten innerhalb der Fraktion "die aktiven" gegeben. Nun äußerte sich Maaß erstmals zu ihren neuen politischen Zielen. Gegenüber der Brettener Woche/kraichgau.news sprach sie von drei Schwerpunkten, die für ihre kommunalpolitische Arbeit im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, der Klimaschutz und die Stärkung der Geschäfte in der...

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  • 10.02.21
Politik & Wirtschaft
Die Freie Wählervereinigung (FWV) Bretten äußert sich zu ihren Zielen und stellt Anträge zum Haushalt 2021. Darin geht es auch um die Bebauung der Sporgasse.

Brettener Gemeinderatsfraktion kritisiert Handeln der Verwaltung
FWV fordert Verschiebung der Sporgassenbebauung

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich die Gemeinderatsfraktion der Freie Wähler Vereinigung (FWV) Bretten an Oberbürgermeister Martin Wolff gewandt. Man habe den Eindruck, dass die Argumentation der Fraktion zu den Haushaltsberatungen nicht entsprechend bekannt geworden sei, heißt es in der Erklärung. Dabei habe man sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2021 mit Neuanträgen „ganz bewusst zurückgehalten“. Bereits 2020 seien 50 Neuanträge gestellt worden, von denen bisher nur etwa die...

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  • 08.02.21
Politik & Wirtschaft
Kämmerer Wolfgang Pux, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner (von links) stellten in einem Pressegespräch den Haushalt 2021 vor. Dieser soll am 9. März vom Gemeinderat verabschiedet werden.

Ergebnisse der Haushaltsklausur in Bretten präsentiert
"Sachlich, konstruktiv, zielorientiert"

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

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  • 03.02.21
Politik & Wirtschaft

Haushaltsklausur 2021 in Bretten
Anträge der SPD

Bretten (bea) Zehn Anträge hat die SPD-Fraktion zur Haushaltssitzung des Gemeinderats Bretten am vergangenen Wochenende beigesteuert. Zwischen Diedelsheim und Gondelsheim soll die Stadt Bretten nach Wunsch der SPD den "Neubau eines Rad- und Fußwegs entlang der Bahnlinie"  vorantreiben. Der Postweg sei in einem miserablen Zustand und müsse dringend für den landwirtschaftlichen Gebrauch ausgebessert werden. Weiterhin würde der Bau einen Ringschluss im Radwegenetz um Bretten und Gondelsheim sowie...

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  • 02.02.21
Politik & Wirtschaft

Haushaltsklausur 2021
Anträge von FDP und AfD

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

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  • 01.02.21
Politik & Wirtschaft

Haushaltsklausur 2021 in Bretten
Anträge der CDU-Fraktion

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur hatten die Fraktionen 51 Anträge für das Haushaltsjahr 2021 gestellt (wir berichteten). Am Freitagnachmittag konnte der Rat lediglich 25 dieser Anträge behandeln, da sich mitunter größere Diskussionen ergaben. Zwölf stammten von der CDU-Fraktion. Stadtbussystem und Fremd-Lkws in Rinklingen Die Umsetzung eines neuen "Stadtbussystems in Verbindung mit einem Rendezvoussystem" am Brettener Bahnhof hatte die CDU beantragt. Dieses befürworte die Verwaltung und...

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  • 01.02.21
Politik & Wirtschaft

Haushaltsklausur 2021 in Bretten
Anträge der Grünen-Fraktion

Bretten (bea) Für die Haushaltsklausur Ende Januar hatte die Grünen-Fraktion dreizehn Anträge eingereicht. Für jeden Antrag, mit Ausnahme eines kurzfristig eingereichten Antrags, hatte die Verwaltung eine Stellungnahme mit Empfehlung vorbereitet. Dieser folgte der Gemeinderat, solange es keine Gegenstimmen seitens der Räte gab. Industriegebiet Gölshausen Im "Industriegebiet Gölshausen" sollte die Verwaltung nach Wunsch der Grünen eine Untersuchung zu den vorhandenen Flächen- und...

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  • 01.02.21
Politik & Wirtschaft

Die Brettener Gemeinderatsfraktion "die aktiven" äußert sich zum Austritt von Ariane Maaß
Vertrauen innerhalb der Fraktion "schwer beschädigt"

Bretten (kn) Nach dem Austritt von Ariane Maaß aus der Brettener Gemeinderatsfraktion „die aktiven“ (wir berichteten) hat die Fraktion nun eine Stellungnahme veröffentlicht. Dem Austritt vorangegangen war eine Abstimmung im Gemeinderat über den Bau des "Dienstleistungszentrums mit Arztpraxen auf der Sporgasse", bei der "die aktiven" ihre Bedenken zur Befangenheit ihrer Fraktionskollegin geäußert hatten (wir berichteten). Anschließend hatte das Regierungspräsidium auf Anfrage von...

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  • 31.01.21
Politik & Wirtschaft

Haushaltsklausur 2021
Übersicht über Anträge aus dem Haushalt 2020

Bretten (bea) Stadtrat Bernhard Brenner hatte am ersten Tag der Haushaltsklausur vom 29. und 30. Januar bemängelt, dass viele Anträge aus dem vergangenen Haushaltsjahr noch nicht erledigt seien (wir berichteten). Von den für das Jahr 2020 eingereichten 51 Anträgen waren von der Verwaltung lediglich 24 als erledigt betrachtet und 27 als in Bearbeitung markiert worden. Dieses System wolle man beibehalten, damit den Räten auf Anfrage bei einer Gemeinderatssitzung der aktuelle Stand mitgeteilt...

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  • 30.01.21
Politik & Wirtschaft

Fraktionen stellen 51 neue Haushaltsanträge
Haushaltsklausur des Brettener Gemeinderats

Bretten (bea) Zu Coronazeiten fand die erste öffentliche Haushaltstagung der Stadt Bretten im Hallensportzentrum im Grüner statt. Der Gesamthaushalt der Stadt für das Jahr 2021, sowie 51 Anträge der Fraktionen standen auf dem Tagungsplan. Dieser war - mit Pausen - für zehn Stunden am Freitag, 29. Januar und fünf Stunden am Samstag, 30. Januar ausgelegt. Vier Zuschauer und eine Vertreterin der Presse waren neben Räten, Vertretern der Verwaltung, Ortsvorstehern und Vertretern des...

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  • 29.01.21
Politik & Wirtschaft
Im Hallensportzentrum in Bretten fand die Gemeinderatssitzung vom 26. Januar statt.

Das mit 700.000 Euro geförderte Projekt soll um rund 500.000 Euro teurer werden
Kostensteigerung bei Talbachhalle in Neibsheim

Bretten (bea) Die geplanten Umbaumaßnahmen an der Talbachhalle in Neibsheim stellte Architekt Michael Hammann in der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar vor. Neben dem Küchenum- und -anbau zur Trennung von Essens- und Getränkeausgabe, sowie Geschirrrückgabe, sollen die Sanitäranlagen saniert werden. Durch gestiegene Anforderungen an den Brandschutz müssten des Weiteren drei Flügeltüren in die Glasfassade der Halle eingebaut und an der gegenüberliegenden Seite Oberlichter erneuert werden....

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  • 29.01.21
Politik & Wirtschaft
Auf dem Areal des Mellert-Fibron-Geländes in Bretten soll ein Gründer- und Innovationszentrum entstehen. ger

Gemeinderat stimmt für Weiterentwicklung eines Gründer- und Innovationszentrums auf dem Mellert-Fibron-Areal
Ein Platz für Gründer in Bretten

Bretten (swiz) In Bretten soll mit dem Bau eines Gründer- und Innovationszentrums auf dem Mellert-Fibron-Areal ein Platz für junge Start-Ups geschaffen werden. Einstimmig beauftragte der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung die Verwaltung mit der Weiterentwicklung des Projekts. Das Zentrum soll für willige Existenzgründer dabei gleich mehrere Aufgaben erfüllen. Diese erläuterte Moritz Meidert, Geschäftsführer der Firma Gründerschiff, die die Stadt bei der Entwicklung der inhaltlichen...

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  • 27.01.21
Politik & Wirtschaft
Stadträtin Ariane Maaß ist nun fraktionslos. hk

"Entgleisungen und Diffamierung inakzeptabel"
Brettener Rätin Ariane Maaß verlässt Fraktion "die aktiven"

Bretten (bea) Die Brettener Gemeinderätin Ariane Maaß hat die Fraktion „die aktiven“ verlassen. Das erklärte Oberbürgermeister Martin Wolff zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung. Auf Nachfrage der Brettener Woche teilte "aktiven"-Sprecher Jörg Biermann mit, dass die Fraktion den Austritt bedauere. "Frau Maaß hat wohl ihre Gründe gehabt." Immerhin sei man friedlich und ohne Streit auseinander gegangen, sagte er. Keine neue Fraktion in Sicht Während Biermann sich auch ein Comeback von Maaß...

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  • 26.01.21
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat diskutiert über Amtsteilung
„Es war ein Fehler, die beiden Ämter zu fusionieren“

Bretten (hk) Dass die Ämter in der Stadtverwaltung Bretten „60 Technik und Umwelt“ und „61 Stadtentwicklung und Baurecht“ wieder getrennt werden, hatte bereits bei Bekanntwerden dieser Entscheidung für viel Gesprächsstoff gesorgt (wir berichteten). Nun stand in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Bretten am 15. Dezember noch die Abstimmung zur Neuabgrenzung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten der Stadt Bretten an der Tagesordnung. Das Amt Stadtentwicklung und Baurecht, das im...

  • Bretten
  • 16.12.20
Freizeit & Kultur
Mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen hatte der Gemeinderat der Klimaschutzstrategie in Bretten zugestimmt.

Beschlossene Strategie soll Klimaschutz im kommunalen Handeln verankern
"Eine Klimaschutzstrategie ist längst überfällig"

Bretten (bea) Die Stadt Bretten wird eine Klimaschutzstrategie einführen. Das hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 24. November beschlossen. Während sich viele Fraktionen geschlossen für die Unterzeichnung des Klimapaktes aussprachen, enthielten sich vier Gemeinderäte, einer stimmte gegen die Einführung. Umsetzung grün-schwarzer Ideologien "Das Weltklima hängt nicht an Bretten", sagt Andreas Laitenberger (AfD). Mit den Klimaschutzzielen würden lediglich grün-schwarze Ideologien...

  • Bretten
  • 09.12.20
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