Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat diskutiert über Amtsteilung
„Es war ein Fehler, die beiden Ämter zu fusionieren“

Bretten (hk) Dass die Ämter in der Stadtverwaltung Bretten „60 Technik und Umwelt“ und „61 Stadtentwicklung und Baurecht“ wieder getrennt werden, hatte bereits bei Bekanntwerden dieser Entscheidung für viel Gesprächsstoff gesorgt (wir berichteten). Nun stand in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Bretten am 15. Dezember noch die Abstimmung zur Neuabgrenzung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten der Stadt Bretten an der Tagesordnung. Das Amt Stadtentwicklung und Baurecht, das im...

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  • 16.12.20
Freizeit & Kultur
Mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen hatte der Gemeinderat der Klimaschutzstrategie in Bretten zugestimmt.

Beschlossene Strategie soll Klimaschutz im kommunalen Handeln verankern
"Eine Klimaschutzstrategie ist längst überfällig"

Bretten (bea) Die Stadt Bretten wird eine Klimaschutzstrategie einführen. Das hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 24. November beschlossen. Während sich viele Fraktionen geschlossen für die Unterzeichnung des Klimapaktes aussprachen, enthielten sich vier Gemeinderäte, einer stimmte gegen die Einführung. Umsetzung grün-schwarzer Ideologien "Das Weltklima hängt nicht an Bretten", sagt Andreas Laitenberger (AfD). Mit den Klimaschutzzielen würden lediglich grün-schwarze Ideologien...

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  • 09.12.20
Politik & Wirtschaft

Faire Zukunft für unsere Kinder

Im Jahr 1979 fand in Genf die erste Weltklimakonferenz statt. Nach vielen weiteren Klimakonferenzen hat sich die Staatengemeinschaft 2015 mit dem Pariser Klimaabkommen darauf verständigt, die Erderwärmung auf „deutlich unter zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit“ zu begrenzen. Und was ist seitdem passiert ? Zunächst wenig bis nichts. 2019 hat sich die öffentliche Aufmerksamkeit und das Interesse der Politik in Deutschland aber endlich geändert. Nicht wegen Aussagen und Warnungen der...

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  • 30.11.20
Politik & Wirtschaft
Die FDP-Stadträte Jan Elskamp (links) und Ingo Jäger distanzieren sich vom erst verabschiedeten Gemeinderatsbeschluss. Laut diesem soll die Sporgasse mit einem "Dienstleistungszentrum mit Arztpraxen" bebaut werden.
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Oberirdische Bebauung soll auf Wohnraum und Grünflächen ausgerichtet und ohne Beteiligung städtischer Gesellschaften realisiert werden
FDP plädiert für ein Umdenken in Sachen Sporgasse

Bretten (KBr). Die Freien Demokraten in Bretten zeigten sich in einer Pressemitteilung von der Entscheidung des Gemeinderats, das Projekt eines Gesundheitszentrums auf der Sporgasse weiter zu verfolgen, enttäuscht. Die Erfahrungen des Privatinvestors Weisenburger seien bedauerlich, aber eindeutig: "Es gibt in Bretten derzeit keine hinreichende Nachfrage nach Praxis- oder sonstigen Nutzflächen in einem Ärztehaus Sporgasse. Der Markt sendet insofern klare Signale und veranlasste den privaten...

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  • 27.11.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen hat der Gemeinderat Bretten der Einführung einer Klimaschutzstrategie in der Stadt zugestimmt.

Brettener Gemeinderat stimmt für Klimapaket
Strategie für Klimaschutz kommt

Bretten (bea) Mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen hat der Gemeinderat Bretten der Einführung einer Klimaschutzstrategie in der Stadt zugestimmt. Mit der dadurch beschlossenen Unterzeichnung des Klimaschutzpaktes soll eine klimaneutrale Verwaltung etabliert, ein Klimaschutzbeauftragter eingesetzt, der Einstieg in den Klimaschutzprozess European Energy Award (EEA) gemacht und eine unterstützende Erklärung für die Umsetzung einer Wärmeausbaustrategie abgegeben werden. Gleichzeitig...

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  • 25.11.20
Politik & Wirtschaft
Die Planungen für die Bebauung des Sporgassen-Areals sollen nach dem Willen des Brettener Gemeinderats weiterlaufen. archiv

Gemeinderat entscheidet mit knapper Mehrheit für Fortführung der Weisenburger-Planungen für Sporgasse
Grünes Licht für Sporgasse-Pläne in Bretten

Bretten (swiz) In einer emotionalen Debatte mit anschließender geheimer Abstimmung hat der Gemeinderat Bretten in seiner gestrigen Sitzung über die zukünftige Entwicklung des Sporgassenareals entschieden. Das Ergebnis: Mit einer jeweils knappen Mehrheit stimmte der Rat dafür, die bisherigen Planungsleistungen für ein "Dienstleistungszentrum (DLZ) mit Arztpraxen sowie einer Tiefgarage" der inzwischen vom Projekt zurückgetretenen Firma Weisenburger (wir berichteten hier und hier) zu übernehmen....

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  • 25.11.20
Politik & Wirtschaft
Das Ärzte- und Gesundheitszentrum soll nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Martin Wolff kommen, obwohl die Firma Weisenburger dessen Umsetzung absagte.

Rückzug der Firma Weisenburger aus Sporgassenprojekt im September / Pläne können übernommen werden
"Wir wollen es umsetzen"

Bretten (bea) Jetzt ist es offiziell: die Firma Weisenburger hat sich aus dem Sporgassenprojekt zurückgezogen. Das habe die "weisenburger projekt" Mitte September in einem Brief an die Stadt erklärt, sagt Oberbürgermeister Martin Wolff. Darin erkläre die Firma, dass die notwendige "Flächenbelegung von mindestens 50 Prozent bezogen auf die Gesamtfläche nicht erzielt werden" konnte und sie sich so gezwungen sah, vom Projekt Sporgassenbebauung Abstand zu nehmen. Planungen sind sehr weit...

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  • 10.11.20
Politik & Wirtschaft
Dieses Auto war am Stromkasten angeschlossen. privat

Öffentlicher Stromkasten am Brettener Marktplatz wurde angezapft
Laden am Markt?

Bretten (bea) Sonntagmorgen gegen 8.15 Uhr. Ein Hybridfahrzeug steht auf dem Marktplatz in Bretten und ist an dem Stromkasten für Marktbeschicker angeschlossen. „Ich habe mir gedacht, dass es doch nicht sein kann, dass ein Privatmensch sich am öffentlichen Strom bedient“, erklärte die Brettenerin Susanne Gauß gegenüber dieser Zeitung. Daraufhin habe sie bei der Polizei angerufen. „Ich finde es ist eine Sauerei, dass jemand so etwas macht“, sagt Gauß. Zu diesem Zeitpunkt wusste sie noch nicht,...

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  • 04.11.20
Politik & Wirtschaft

Videokonferenz ist alternativ möglich
Kommunale Gremien dürfen weiterhin tagen

Stuttgart (dpa/lsw) Kommunale Gremien dürfen auch unter den verschärften Kontaktbeschränkungen im November tagen. Dies teilte das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart mit. «Über die Durchführung von Sitzungen entscheiden die Gemeinden und Landkreise im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Verantwortung.» Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hatte der Landtag im Mai eigens die Gemeindeordnung geändert. Seitdem können Sitzungen von Gemeinde- oder Ortschaftsrat und...

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  • 01.11.20
Soziales & Bildung
Oberbürgermeister Martin Wolff (links) und Bürgermeister Michael Nöltner (rechts) beglückwünschten die aktiven Feuerwehrler Markus Rittmann, Thomas Wiedemann, Markus Aichert, Michael Vogt, Maureen Wetzel, Günter Schnäbele, Alexander Engelhardt, Sebastian Gensheimer und Benjamin Leicht (von links).
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Wechselladerfahrzeuge samt Abrollbehälter übergeben / Ehrungen und Beförderungen durchgeführt
Zwei neue Fahrzeuge für die Feuerwehr Bretten

Bretten (bea) Neu sind sie, zumindest für die Brettener Feuerwehr. Allerdings wurden die beiden Wechselladerfahrzeuge in einem gebrauchten Zustand angeschafft, da beide so viel kosteten, wie ein neues Fahrzeug. "Wir sind davon überzeugt, dass wir mit den gebrauchten Fahrzeugen eine gute Wahl getroffen haben und die Fahrzeuge unseren Ansprüchen genügen werden, aber es sind gebrauchte Fahrzeuge, das muss jedem bewußt sein", sagt Kommandant Oliver Haas bei der Übergabe. Die Anschaffung von...

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  • 28.10.20
Freizeit & Kultur
Diese nutzbaren Gegenstände sind zu verschenken.
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Bei der Aufräumaktion sind nutzbare Möbel, Kinderbücher und Spielzeug ans Tageslicht gekommen
Nützliches aus dem Böckle-Haus auch zu verschenken

Bretten (bea) Die Wohnräume des Böckle-Hauses sind inzwischen weitgehend leer geräumt. Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen organisierte unter Federführung von Otto Mansdörfer eine ehrenamtliche Aufräumaktion am vergangenen Wochenende (wir berichteten). Neben einem großen Müllberg, der noch im Hof lagert, hat das neunköpfige Räumkommando mehrere nützliche Gegenstände gefunden. Dazu gehören ein Harmonium, das noch im zweiten Obergeschoss des Hauses steht, sowie ein Schrank. Das Harmonium soll...

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  • 26.10.20
Freizeit & Kultur
Nützliches und Unnützes fanden die neun Helfer (Heidi Leins, Otto Mansdörfer, Fabian Nowak, Tom Rebel, Alexandra Grenzhäuser, Thomas Sperl, Ute Kratzmeier, Matthias Goll, Christopher Retsch) bei der Ausräumaktion im alten Böckle-Haus.

Den Kampf gegen alten Müll im Böckle-Haus nahmen neun Brettener erfolgreich auf
Der Denkmalschutzbeauftragte kann kommen

Bretten (bea) Es ist die Geschichte eines Kampfes, eines Kampfes für den Erhalt von alten Bauwerken in Bretten. Otto Mansdörfer, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Bretten, hat diesen Kampf beim Böckle-Haus federführend aufgenommen. Bereits Mitte Juni stellte seine Fraktion einen Alternativvorschlag für die Umgestaltung der Einmündung von Weißhoferstraße und Sporgasse vor (wir berichteten). Im September sprachen sich die Grünen erneut für den Erhalt des Hauses und eine erneute bauhistorische...

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  • 25.10.20
Politik & Wirtschaft
Gesundheitliche Probleme waren Anlass für die Entscheidung von Hans-Joachim Reiber, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben.
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Gemeinderat Bretten
Verabschiedung von Stadtrat Reiber / Mehr Briefwahlbezirke bei Landtagswahl

Bretten (hk) „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Bretten gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“ – so lautete das Gelöbnis, das Valentin Mattis bei seiner Verpflichtung als neuer SPD-Stadtrat in der gestrigen Sitzung des Brettener Gemeinderats aussprach. Zuvor wurde SPD-Rat Hans-Joachim Reiber offiziell verabschiedet. Dieser hatte, wie...

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  • 22.10.20
Politik & Wirtschaft
Die Oberderdinger Finanzen leiden stark unter den Folgen der Corona-Pandemie.

Kämmerer Motzer legt im Gemeinderat Zwischenbericht für Finanzen vor
Rote Zahlen in Oberderdingen

Oberderdingen (kn) Mit den Worten "Es ist keine leichte Zeit" begann Kämmerer Dieter Motzer seinen Zwischenbericht zur aktuellen Lage der kommunalen Finanzen im Gemeinderat Oberderdingen. Der Bericht sei nur als grobes Zahlenwerk anzusehen, die genauen Zahlen sollen dem Gemeinderat mit dem Nachtragshaushalt im November vorgelegt werden. Auf der Einnahmensseite sei die Grundsteuer mit 1,45 Millionen Euro und weiteren Steuereinnahmen wie Hundesteuer, Vergnügungssteuer und Jagdpacht planmäßig...

  • Region
  • 14.10.20
Politik & Wirtschaft
Der Umbau der Weißhofer Straße ist eines der ISEK-Projekte auf der Maßnahmenliste.

OB will Zwischenbilanz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept ziehen
ISEK lebt! Lebt ISEK?

Bretten (ger) ISEK – was war das noch mal? In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einen kurzen Disput zwischen Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth und Oberbürgermeister Martin Wolff um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz ISEK. Fülberth erinnerte sich so daran, dass der Gemeinderat die Verbindlichkeit des Konzepts abgelehnt habe. Dem widersprach der OB vehement: „ISEK ist für uns ein Leitfaden, im Frühjahr gehen wir damit auch nochmals an die Öffentlichkeit.“ Zwischenbilanz nach...

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  • 14.10.20
Politik & Wirtschaft
In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren.

Gemeinderat beschließt neue Friedhofsgebühren
Auch Sterben wird teurer

Bretten (ger) Nicht nur das Leben, auch das Sterben wird teurer. In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren, die vor fünf Jahren zuletzt angepasst worden waren. Damals hatte der Rat einen Kostendeckungsgrad von 82 Prozent beschlossen. Die Stadt hatte Schneider & Zajontz, eine Gesellschaft für kommunale Entwicklung aus Heilbronn, mit der Neukalkulation der Bestattungsgebühren beauftragt. Kostendeckungsgrad von 73 Prozent Für das Jahr 2018...

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  • 03.10.20
Politik & Wirtschaft
Ein wahres Sitzplatz-Hick-Hack gab es im Brettener Gemeinderat.

Geschäftsordnung des Brettener Gemeinderats wird geändert
"Rückfall in den Sandkasten"

Bretten (bea) Der Fraktionstausch von Stadtrat Aaron Treut, der Mitte August zur Gemeinderatsfraktion "die aktiven" wechselte, schlug hohe Wellen. Zwischenzeitlich hatten CDU, Grüne und SPD einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Darin beantragten sie, dass sich die Sitzordnung beim Fraktionswechsel "eines einzelnen Stadtrats" nicht verändere. Zu Anfang der Legislaturperiode hatten die Grünen ihren neuen Sitzplatz im Rat bestimmt (wir berichteten hier). "Den Streit um...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten will die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2021 unbedingt verhindern. swiz

Gemeinderat Bretten fasste Eckwertebeschluss für kommenden Haushalt
Keine neuen Schulden für 2021 geplant

Bretten (bea) Der Gemeinderat Bretten hat den Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2021 auf den Weg gebracht. Nach der Aufstellung von Kämmerer Wolfgang Pux ist ein ordentliches Ergebnis von rund 1,3 Millionen Euro für die Gemeindefinanzen in 2021 zu erwarten. Dieses hänge jedoch vom Haushaltserlass ab, der für Anfang Oktober erwartet werde, sagte Pux. Ebenfalls seien die Steuerschätzungen vom September abzuwarten, diese lagen bei der Erstellung der Eckdaten noch nicht vor. Erst nach der...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Valentin Mattis

Gemeinderat Bretten: Wechsel in der SPD-Fraktion
Valentin Mattis folgt auf Hans Joachim Reiber

Bretten (ger) Bei der Gemeinderatssitzung am 29. September wurde Valentin Mattis als offizieller Nachfolger des ausscheidenden SPD-Stadtrats Hans Joachim Reiber vorgestellt. Reiber hatte, wie berichtet, aus gesundheitlichen Gründen darum gebeten, aus dem Gremium auszuscheiden.  In solch einem Fall rückt die Person nach, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die meisten Stimmen nach dem ausscheidenden Rat errungen hat. Das wäre Brigitte Schick gewesen, die aber aufgrund ihres Alters, und da...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Wo sitzt wer im Brettener Gemeinderat? Darüber gibt es Streit unter den Fraktionen.

Antrag von Grüne, CDU und SPD zu Platzvergabe im Brettener Rat
Hickhack um Sitzordnung im Brettener Gemeinderat

Bretten (swiz) Der Wechsel von Aaron Treut von der Gemeinderatsfraktion der Brettener CDU zu den Ratskollegen der "aktiven" hatte in der Melanchthonstadt für viel Wirbel gesorgt. In den vergangenen Wochen schienen sich die Wogen geglättet zu haben. Doch ein Antrag, den die Fraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der kommenden Sitzung des Brettener Gemeinderats am 29. September stellen werden und der der Brettener Woche vorliegt, hat nun noch einmal für Zündstoff gesorgt. Thema des...

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  • 23.09.20
Politik & Wirtschaft

SPD Ortsverein Bretten
Stadtrat Hans Joachim Reiber legt Mandat nieder

Bretten (kn) Der SPD Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion haben mitgeteilt, dass Stadtrat Hans Joachim Reiber sein Mandat niederlegt. Gesundheitliche Probleme seien Anlass für die Entscheidung, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben, hieß es von den Sozialdemokraten weiter. Dies verhindere die nötige Nachhaltigkeit, sein Mandat ausreichend ausführen zu können. Die SPD bedauere diesen Schritt nach seiner kurzen Amtszeit. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Valentin Mattis wie auch der...

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  • 09.09.20
Politik & Wirtschaft
Die Ratsfraktion der "aktiven" mit ihrem neuen Mitglied (von links): Ariane  Maaß, Jörg Biermann, Armin Schulz, Wolfgang Lübeck und Aaron Treut.
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Wechsel im Gemeinderat Bretten macht Veränderungen bei Ausschüssen und Posten des OB-Stellvertreters möglich
Treut wechselt von CDU- zu "die aktiven"-Fraktion

Bretten (swiz) Während die Politik in vielen Gemeinden derzeit in der Sommerpause weilt, ist in Bretten eine kommunalpolitische Bombe geplatzt: Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion und bisherige Stadtrat der Christdemokraten, Aaron Treut, hat die Fraktion sowie die CDU Bretten mit sofortiger Wirkung verlassen. Doch damit nicht genug, das neue Zuhause von Treut wird im Gemeinderat die Fraktion der Wählerinitiative "die aktiven". Der politische Wechsel verschiebt auch die...

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  • 19.08.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren.

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki
Bundesregierung bleibt untätig

Bretten (gjl) Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten e.V. an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Der verheerende Einsatz von US-Atomwaffen am 6. und 9. August 1945 mit Hunderttausenden von Opfern bedeutet einen Tiefpunkt in der Menschheitsgeschichte, zeigt er doch, dass die Menschheit fähig ist, sich zigfach selbst auszulöschen und die Erde...

  • Bretten
  • 13.08.20
Politik & Wirtschaft
Die Corona-Krise hat auch die Finanzen der Melanchthonstadt Bretten in eine große Schieflage gebracht. Adobe Stock, focus finder

Gemeinderat Bretten hat Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen
"An die Grenze des Machbaren gegangen"

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie stellt die Kommunen im Land vor gewaltige finanzielle Herausforderungen. Mit vier Enthaltungen hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag daher Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen. Zuvor hatte Oberbürgermeister Martin Wolff noch einmal betont, es sei nun angesagt, den "Gürtel enger zu schnallen, denn finanziell läuft es nicht mehr rund." Und auch Kämmerer Wolfgang Pux erklärte...

  • Bretten
  • 29.07.20
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