Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft

Barrierefreiheit und Fahrradstraße
Sofortmaßnahmen im Mobilitätskonzept sind beschlossen

Bretten (bea) Vier Maßnahmen stehen fest. Diese hat die Brettener Stadtverwaltung im Rahmen des Mobilitätskonzepts beschlossen: die Radfahrachse Ost-West mit dem Umbau der Friedrichstraße zur Radfahrstraße, die barrierefreie Anbindung der Haltestelle Rechberg, sowie Veränderungen bei der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kraichgau-Center und der Fußgängerunterführung im Brückle (Mellert-Fibron-Areal). Nach der Zustimmung des Gemeinderats am Dienstag sollen die Vorhaben nun zeitnah umgesetzt...

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  • 16.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger

Mobilitätskonzept der Stadt Bretten / Information über erste Sofortmaßnahmen
Gemeinderat: Planungsstände der Brettener Verkehrsprojekte werden vorgestellt

Bretten (bea) Zur zweiten Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten lädt der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff am 12. Mai um 18 Uhr ein. Zu dieser habe er auch das Regierungspräsidium eingeladen, um über die aktuellen Planungsstände der verschiedenen Straßenverkehrsprojekte zu informieren, sagte Wolff in einem Vorgespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news. Dazu gehörten der Fahrradweg Bretten-Großvillars, die Anbindung der Derdinger Straße an die Bundesstraße 35 sowie der Umbau des...

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  • 06.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger
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Mehr Rechte und klar geregelte Kontrolle in der Corona-Krise
Gemeinderat Bretten erweitert Zuständigkeiten des OB

Bretten (swiz) Außergewöhnlich war die Sitzung des Gemeinderats Bretten am gestrigen Dienstag in zweifacher Hinsicht. Zum einen ließen die Stadträte einstimmig eine deutliche aber temporäre Erweiterung der Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters in die städtische Hauptsatzung schreiben, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung auch in der Corona-Krise aufrechtzuerhalten. Zum anderen waren es die Begleitumstände, die diese Sitzung zu einem bisherigen Unikat machten. So konnte man im Foyer...

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  • 01.04.20
Politik & Wirtschaft
Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte plädiert.

Oberbürgermeister Martin Wolff richtet Appell an Gemeinderat Bretten
"Wir brauchen einen krisenstarken Rat"

Bretten (swiz) Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte reagiert. Die gewählten Vertreter hätten mit ihrem Gelöbnis ein sehr verantwortungsvolles Ehrenamt übernommen, das nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten enthalte, so Wolff. "Als Mitglied des obersten Gemeindeorgans gilt es nicht nur in guten Zeiten die Geschicke unserer Stadt und unseres...

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  • 24.03.20
Politik & Wirtschaft
Arbeitsfähig trotz Corona-Krise: Der OB und die Fraktionsvorsitzenden arbeiten vorsorglich nicht im Rathaus, sondern von zuhause aus.

Corona-Pandemie: Nach der Teilnahme eines Tirolurlaubers an einer Ältestenratssitzung warten alle auf das Testergebnis
Brettens OB und Fraktionsvorsitzende in häuslicher Quarantäne

BRETTEN (ch) Alle Mitglieder des Ältestenrats des Brettener Gemeinderats sind von Oberbürgermeister Martin Wolff aufgefordert worden, vorerst zuhause zu bleiben. Grund ist ein Vorfall während einer nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrats diese Woche, in deren Verlauf festgestellt wurde, dass einer der Teilnehmer kurz zuvor von einem Urlaub in Tirol zurückgekehrt war. Südtirol gilt derzeit europaweit als eines der Risikogebiete für eine Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus. Irrtum...

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  • 20.03.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer Enthaltung votierte der Brettener Rat für die Haushaltspläne der Melanchthonstadt 2020. hk

"Angst ist ein schlechter Ratgeber"
Gemeinderat hat Brettener Haushalt für 2020 mehrheitlich beschlossen

Bretten (swiz) Der Haushalt 2020 der Stadt Bretten ist mit einer Enthaltung – Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth versagte die Zustimmung – mehrheitlich vom Gemeinderat verabschiedet worden. Zuvor hatte es von den Fraktionen Lob und Kritik für den eingeschlagenen Kurs in finanziell schwierigen Zeiten gegeben. Wie berichtet, ist der Haushalt vor allem durch einen massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen geprägt. Geplant sind für 2020 16,5 Millionen Euro (2019: 22 Millionen Euro). Daher...

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  • 04.03.20
Politik & Wirtschaft
Einstimmig hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 11. Februar, für eine Änderung des Bebauungsplans (B-Plan) "Katzhälde" in Diedelsheim votiert.

Gemeinderat Bretten stimmt für Änderung des Bebauungsplans
Rückhaltebecken bei Neubaugebiet Katzhälde

Bretten (swiz) Einstimmig hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 11. Februar, für eine Änderung des Bebauungsplans (B-Plan) "Katzhälde" in Diedelsheim votiert. Die Zustimmung war nötig geworden, weil sich nach Angaben der Verwaltung im Laufe des Verfahrens herausgestellt hat, dass für die Realisierung des dort geplanten Neubaugebiets zusätzlich aus Schutzgründen auch der Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens notwendig ist. Da dieses aber in Teilbereiche des...

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  • 12.02.20
Politik & Wirtschaft

Brettener Gemeinderat begrüßt Klimaschutz-Workshop am 14. März/Kritik von CDU und AfD
„Aufbruch der Stadt in den Klimaschutz“

Bretten (hk) In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am gestrigen Dienstagabend standen – neben dem Bericht über die Arbeit des Jugendgemeinderats (JGR), vorgetragen von JGR-Sprecherin Jana Freis sowie des ehrenamtlichen Jugendschutzbeauftragten („Kümmerer“) – im Besonderen die Themen Klimaschutzprozess und Klimaanpassungsprogramm im Fokus. Grundlage des zweiten Tagesordnungspunktes war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 24. Oktober 2019. Darin wird der Gemeinderat unter anderem gebeten,...

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  • 29.01.20
Politik & Wirtschaft
Beim ersten Liberalen Stammtisch der FDP 2020 sind Interessierte herzlich willkommen.

Einladung zum Liberalen Stammtisch am 30. Januar
FDP diskutiert über Kommunalpolitik und Haushaltsberatungen 2020

Bretten (KBr). Um Baustellen und Projekte der Brettener Kommunalpolitik geht es beim nächsten Stammtisch der Freien Demokraten. “Wir werfen einen Blick auf die städtischen Etatberatungen, aktuelle Themen des Gemeinderats sowie die Aktivitäten und Initiativen, die die Liberalen für 2020 planen”, so der örtliche FDP-Vorsitzende Kai Brumm. Nach einem Bericht der beiden FDP-Gemeinderäte Jan Elskamp und Ingo Jäger über die Brettener Haushaltsklausur biete die Veranstaltung außerdem Gelegenheit,...

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  • 25.01.20
Politik & Wirtschaft
Mit einem neuen Förderprogramm sollen in Bretten die Ortskerne der Stadtteile wieder mit mehr Leben gefüllt werden. ch

Gemeinderat Bretten beschließt Förderprogramm zur Schaffung von Wohneigentum
Junge Familien in die Ortskerne

Bretten (swiz) Der Gemeinderat Bretten hat in seiner jüngsten Sitzung mit drei Enthaltungen ein Förderprogramm zur Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum beschlossen. Im Fokus des Programms, das am 1. Januar 2020 in Kraft tritt, stehen dabei vor allem junge Familien und Altbauten in den Ortskernen der Stadtteile. Begründet ist das Programm auf einem Antrag der Fraktion der Grünen, die die Verwaltung mit der Erstellung eines kommunalen Wohnungsbauförderprogramms beauftragt hatten. In einem...

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  • 18.12.19
Politik & Wirtschaft

Kommunalpolitischer Stammtisch
„Aufbruch Bretten“ nimmt Kurs auf 2020

BRETTEN (kn) Zu einem weiteren kommunalpolitischen Stammtisch trafen sich Freunde und Interessenten der Wählengemeinschaft "Aufbruch Bretten" in der Gaststätte „Schweizer Hof“. Stadtrat Hermann Fülberth berichtete von den beiden letzten Sitzungen des Gemeinderates. Dabei sei die weitgehende Ideenlosigkeit der Gemeinderatsmehrheit deutlich geworden, so Fülberth: "Die Räte arbeiten sich überwiegend an Vorlagen der Verwaltung ab und versäumen es, eigene Konzepte einzubringen." Eigene...

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  • 27.11.19
Politik & Wirtschaft
Oberbürgermeister Martin Wolff (links) und CDU-Fraktionschef Aaron Treut gerieten im Gemeinderat aneinander.

Oberbürgermeister Martin Wolff und CDU-Fraktionschef Aaron Treut geraten im Gemeinderat aneinander
Wortduell um Gehölzpflege in Bretten

Bretten (kn) Der relativ unscheinbare Tagesordnungspunkt "Gehölzpflegeplan Gewässer in Bretten" in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hat den geneigten Zuschauer wieder ein wenig in die Zeit des Oberbürgermeister-Wahlkampfs in 2017 zurückversetzt. Auch damals hatte es zwischen dem amtierenden OB Martin Wolff und seinem damaligen Herausforderer Aaron Treut, CDU-Fraktionschef und Ruiter Ortsvorsteher, einige denkwürdige Wortgefechte gegeben. Knapp zwei Jahre danach entzündete sich das bissige...

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  • 21.11.19
Politik & Wirtschaft
Die Filialdirektion nach der Modernisierung: Der dem Pfeiferturm zugewandte ältere Gebäudeteil wird durch einen schmaleren, verglasten Anbau mit dem neuen, barrierefreien Haupteingang und mehr Parkplätzen vor der Tür ersetzt.
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Brettener Gemeinderat nimmt Pläne für Modernisierung und teilweisen Neubau wohlwollend zur Kenntnis
Sparkasse Kraichgau baut am Engelsberg um

BRETTEN (ch) Bauprojekte, zumal wenn sie die Brettener Innenstadt berühren wie das erst kürzlich auf nach Peter und Paul 2020 verschobene Gesundheitszentrum Sporgasse, stoßen in Bretten auf lebhaftes Interesse. Das zeigte einmal mehr die stattliche Zahl von rund 40 Zuhörern, als es am Dienstagabend im Gemeinderat um die Modernisierung der Sparkassen-Filialdirektion am Engelsberg ging. Die Sparkasse Kraichgau plant dort ab 2021 eine Sanierung des Hauptgebäudes in Verbindung mit einem Neubau des...

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  • 06.11.19
Politik & Wirtschaft
So soll das "Kraichgau Hotel" von Seeburger nach derzeitigem Stand aussehen. In der Mitte: Der Panorama-Aufzug.
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Seeburger legt neue Details zu „Baupaket“ vor
Hotel mit „Panorama-Aufzug“ – Fertigstellung im Frühjahr 2022

Bretten (hk) Im September 2017 hatte das weltweit agierende Brettener Software-Unternehmen Seeburger AG mit der Ankündigung, im neuen Jahrzehnt eine Büroerweiterung, ein Parkhaus und einen Hotelneubau realisieren zu wollen, für einen Paukenschlag im Gemeinderat gesorgt (wir berichteten hier, hier und hier). Nach einleitenden Worten von Unternehmensgründer Bernd Seeburger hat am gestrigen Dienstagabend Joachim Zabel vom Bauunternehmen Ed. Züblin AG, das für das millionenschwere Baupaket als...

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  • 06.11.19
Blaulicht
Neue Tempokontrollstelle: Ordnungsamtsleiter Simon Bolg (links) nimmt die Messanlage an der Pforzheimer Straße zusammen mit seinem Mitarbeiter Achim Kleinhans und Vertretern der Polizeibehörde in Betrieb.

Neue stationäre Blitzer an der Pforzheimer Straße in Bretten
Unfallschwerpunkt soll entschärft werden

BRETTEN (kn) Am Mittwoch, 30. Oktober, ist an der Pforzheimer Straße in Bretten auf Höhe der Abzweigung zur K 3568 eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage mit zwei Säulen installiert worden. Die Anlage wurde am 31. Oktober durch das Ordnungsamt scharf geschaltet und kann nun in beide Fahrtrichtungen gleichzeitig messen. Der Standort der stationären Geschwindigkeitsmessanlage ist sich außerhalb der geschlossenen Ortschaft und überwacht die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50...

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  • 31.10.19
Politik & Wirtschaft
Übersicht mit den Abgrenzungen der Bebauungspläne "Obere Krautgärten" (gelbe Linie links) und "Beim Weiherbrunnen" (orangefarbene Linie rechts) in Bretten-Bauerbach.

Brettener Gemeinderat ebnet den Weg zur Umlegung des Bauerbacher Baugebiets "Obere Krautgärten"
OB Wolff: „Jetzt liegt es an den Eigentümern“

BRETTEN (ch) Mit dem förmlichen Satzungsbeschluss hat der Brettener Gemeinderat am Mittwoch voriger Woche das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Obere Krautgärten“ im Ortsteil Bauerbach abgeschlossen. Der Beschluss fiel nach kurzer Diskussion einstimmig. Damit ist der Weg frei für die erforderliche Baulandumlegung. Verkehrsentlastung ermöglicht „Jetzt liegt es an den Grundstückseigentümern“, mit diesen Worten machte Oberbürgermeister Martin Wolff gleich nach Aufrufen des...

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  • 28.10.19
Blaulicht
Das Feuerwehrhaus der Brettener Kernstadt: Der Standort steht laut Oberbürgermeister Martin Wolff nicht infrage, aber auch dort soll weiter investiert werden.

Brettener Gemeinderat billigt einstimmig den Feuerwehrbedarfsplan und die Anschaffung von zwei Wechsellader-Lkw
Feuerwehr setzt auf mehr Hauptamtliche

BRETTEN (ch) Eine weitere Verbesserung der Tagesverfügbarkeit des Einsatzpersonals, Erneuerung weiterer Feuerwehrhäuser und Übernahme der Führerscheinkosten von Nachwuchsfahrern – das sind die wichtigsten Folgerungen aus dem Feuerwehrbedarfsplan für die nächsten fünf Jahre, den der Brettener Gemeinderat am Mittwochabend einstimmig verabschiedet hat. Doch bevor es soweit war, gab es von den Ratsfraktionen neben viel Lob und Anerkennung für die Leistung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr...

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  • 24.10.19
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat Bretten
Zustimmung für Wohnraum und kliniknaher Dienstleistung an Rechbergklinik

Bretten (hk) Positiv aufgenommen wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am gestrigen Mittwochabend, 23. Oktober, der Antrag der Verwaltung zu der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Rechbergklinik Bretten / Wohnen“. Dem Beschlussantrag hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme mehrheitlich zugestimmt. Wohnraum und kliniknahe Dienstleistung Der durch den Rückbau des Altbaus freiwerdende Bereich im Norden soll künftig für eine Wohnbebauung zugänglich gemacht werden....

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  • 24.10.19
Politik & Wirtschaft
Der Antrag der Brettener Grünen auf Neugestaltung des Radwegs Büchig - Kernstadt wurde im Gemeinderat abgelehnt.

Antrag der Brettener Grünen auf Neugestaltung des Radwegs Büchig - Kernstadt abgelehnt
"Geld sinnvoller anderswo investieren"

Bretten (swiz) Der Umstieg vom Auto auf alternative Fortbewegungsmittel wie Rad, Bus oder Bahn ist derzeit in aller Munde. Woran es allerdings oft fehlt, ist die nötige Infrastruktur, um Mobilitätsformen neben dem Auto attraktiv zu machen. Ein Beispiel sind fehlende Radwege. Nach intensiver Diskussion wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Bretten nun ein Antrag der Grünen mit 16 zu zehn Stimmen abgelehnt. Durch den Vorstoß der Fraktion sollte die Verwaltung beauftragt werden, "den...

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  • 27.09.19
Politik & Wirtschaft
Im Gemeinderat Bretten wurde der Eckwertebeschluss für den Haushalt 2020 vorgestellt.

Neuverschuldung von fünf Millionen Euro vorgesehen
"Ernüchternde Zahlen" beim Eckwertebeschluss zum Haushalt 2020 in Bretten

Bretten (ger) „Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen und nicht alle Wünsche erfüllen können“, schloss Kämmerer Wolfgang Pux in der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag seine Darstellung des Eckwertebeschlusses zum Haushalt 2020, der mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen wurde. Die Hauptgründe des Sparkurses lägen an dem sinkenden globalen Wirtschaftswachstum und in Bretten konkret an den gesunkenen Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen. Entgegen der Schätzungen der...

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  • 25.09.19
Politik & Wirtschaft
Auch in der Bauerbacher Verwaltung hat die Wahl des Ortsvorstehers für große Kontroversen gesorgt. Dort wurde Torsten Müller (CDU) zum Vorsteher gewählt.

Mit der Wahlschlappe von Birgit Halgato in Bauerbach droht im Streit um die Ortsvorsteherwahlen weitere Eskalation
„Wählerwille“ oder „falsche Eitelkeit“?

BRETTEN (ch/hk/swiz) In nur vier Minuten war die Wahl des neuen Ortsvorstehers für Bretten-Bauerbach am vergangenen Montagabend erledigt. Als der übergangsweise noch amtierende bisherige Ortsvorsteher Wolfgang Rück sechs der sieben Stimmzettel geöffnet hatte, stand es noch drei zu drei Unentschieden für die Kandidaten Birgit Halgato (SPD) und Torsten Müller (CDU). Dann verlas Rück den letzten Zettel und ein Raunen ging durch die vollbesetzten Zuhörerreihen im Sitzungszimmer der Bauerbacher...

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  • 11.09.19
Politik & Wirtschaft
Da schien die Welt noch in Ordnung. Aber auch Bernd Diernberger (Dritter von links) und Günter Gauß (Dritter von rechts) kritisieren die Art der Verabschiedung aus dem Gemeinderat.

Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff reagiert mit offenem Brief auf Kritik von Ex-Stadträten
"Irritierend, respektlos und überzogen"

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff an die sieben ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, Gerd Bischoff, Bernd Diernberger, Gernot Fritz, Günter Gauß sowie Karin Gillardon, Renate Knauss und Brigitte Schick gewandt, die in einer gemeinsamen Stellungnahme harsche Kritik an der Art und Weise ihrer Verabschiedung aus dem Gremium geübt hatten. In seiner Erwiderung auf die Kritik schreibt Wolff: "Gerne erinnere ich mich an den gemeinsamen...

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  • 01.08.19
Politik & Wirtschaft
Auch Bernd Diernberger (Dritter von links) und Günter Gauß (Dritter von rechts) kritisieren die Art der Verabschiedung aus dem Gemeinderat.

Leserbrief von sieben scheidenden Brettener Stadträten zum Umgang der Stadt mit Ex-Ortschafts- und Stadträten
"Zum Abschied noch einen Tritt"

Bretten (kn) Es hätte ein würdiger Abschluss ihres ehrenamtlichen Engagements als Stadträte und -rätinnen von Bretten sein sollen. Doch sieben scheidende Gemeinderatsmitglieder üben nun in einem offenen Brief harsche Kritik an der Art und Weise ihrer Verabschiedung aus dem Gremium. Von Demütigung und schlechtem Sozialverhalten ist dort die Rede. Im Folgenden der Brief im Wortlaut: "Am Dienstag vergangener Woche wurden bei der Gemeinderatsitzung 26 Ortschafts- und Gemeinderäte für ihr...

  • Bretten
  • 31.07.19
Politik & Wirtschaft
Der neue Gemeinderat vor seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag vor der Stadtbücherei in Bretten.
5 Bilder

Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates in Bretten
Ehrungen für langjähriges kommunalpolitisches Engagement

Bretten (kn) Zu Beginn der jüngsten und konstituierenden Sitzung des Gemeindeats Bretten ehrte Oberbürgermeister Martin Wolff 26 Ortschafts- und Gemeinderäte für ihre zehn-, 20 – und 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit. Für zehn Jahre wurden dabei Hubert Bachmann, Gerd Bischoff, Gernot Fritz, Kuno Lohner, Torsten Müller, Edgar Neuschl, Elke Schäfer, Ulrich Schick, Ralf Schlaier, Jutta Seeger-Leicht, Michael Stoll und Thorsten Wetzel geehrt. "Beeindruckendes politisches Engagement" Auf 20...

  • Bretten
  • 25.07.19
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