Mögliches Diesel-Verbot: Land will Urteil prüfen

Sind Fahrverbote für ältere Diesel sinnvoll? Ja, meint das Verwaltungsgericht Stuttgart.
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Nach der Empfehlung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu Fahrverboten für ältere Diesel will das Land Baden-Württemberg das Urteil zunächst sorgfältig prüfen.

Stuttgart (dpa) - Nach der Empfehlung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu Fahrverboten für ältere Diesel will das Land Baden-Württemberg das Urteil zunächst sorgfältig prüfen. Welche Schritte einzuleiten sind, könne er jetzt noch nicht sagen, betonte der Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag. Wie wahrscheinlich Fahrverbote für Dieselautos schon zum 1. Januar 2018 seien, wollte er nicht abschätzen.

Fahrverbote ein wirksames Mittel?

Laut dem Gericht sind nur Fahrverbote ein wirksames Mittel, um die Luftbelastung mit giftigem Stickstoffdioxid schnellstmöglich zu reduzieren. Dazu sei das Land verpflichtet, heißt es im Urteil. Wahrscheinlich ist, dass der Fall aber zur höchstrichterlichen Entscheidung an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weitergereicht wird.

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