Recht und Billig im TRD Pressedienst

Sind Radarwarner im Auto legal oder verboten?

(TRD/MID) Christian Marnitz, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt des Rechtsdienstleisters geblitzt.de, erklärt in einem Interview, wie Blitzer-Warnsysteme funktionieren, welche Strafen Nutzern drohen und welche legalen Alternativen existieren, um sich vor Geschwindigkeitskontrollen zu schützen. Viele Autofahrer überlegen, ob sie Blitzer-Warnsysteme nutzen sollten, um Bußgelder zu umgehen. Aber ist das wirklich erlaubt?“

„Nein, die Verwendung von Blitzer-Warnsystemen ist in Deutschland nicht erlaubt. Es handelt sich dabei um illegale Geräte, die dazu dienen, Geschwindigkeitskontrollen zu umgehen. Solche Systeme können teure Konsequenzen nach sich ziehen.“

Wie funktionieren diese illegalen Blitzer-Warnsysteme?

„Es gibt verschiedene Arten von Blitzer-Warnsystemen, darunter unter anderem Laserstörer und Lichtschranken-Störer. Laserstörer bestehen aus zwei Einheiten: einem Sensor und einem Emitter. Der Sensor registriert beispielsweise die Signale einer Laserpistole. Daraufhin sendet der Emitter eigene Signale, um die Messung der Geschwindigkeit zu stören oder zu blockieren. Der Lichtschranken-Störer wird vor dem Kennzeichen angebracht und verhindert durch Funkstörsignale, dass der Blitzer auslöst. Diese Geräte sind in Deutschland illegal und können zu Bußgeldern und Punkten im Fahreignungsregister führen. Auch Warn-Apps, die Fahrer vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind in Deutschland verboten.“

Welche Konsequenzen drohen, wenn Autofahrer dennoch solche Blitzer-Warnsysteme nutzen?

„Wenn ein Fahrer mit illegalen Blitzer-Warnsystemen erwischt wird, kann dies eine Geldbuße von 75 Euro und einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg nach sich ziehen. Auch Beifahrer dürfen übrigens keine Warn-Apps verwenden, sofern sich der Fahrer die Warnfunktion der App zu Nutze macht – so wurde es kürzlich vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.“

Wie viele Fahrer nutzen solche Warnsysteme?

„Während 2022 vom Kraftfahrt-Bundesamt insgesamt 2.430.685 Geschwindigkeitsverstöße registriert wurden, die zu Eintragungen in das Fahreignungsregister führten, wurden im gleichen Zeitraum lediglich 2.239 Autofahrer bei der Nutzung von Radarwarngeräten erwischt. Das liegt daran, dass die Behörden die rechtswidrige Nutzung schwer nachweisen können. Die Geräte sind oft gut versteckt und nur schwer zu erkennen. Darüber hinaus darf die Polizei das Wageninnere nicht ohne Anfangsverdacht durchsuchen, was die Entdeckung erschwert. Ich gehe davon aus, dass die Dunkelziffer weitaus höher ist.“

Gibt es legale Alternativen, um sich vor Geschwindigkeitskontrollen zu schützen?

„Ja, es gibt legale Alternativen. Zum Beispiel werden in Verkehrsmeldungen im Radio regelmäßig aktuelle Blitzer-Standorte genannt. Auch Internetportale oder soziale Medien können als zuverlässige Informationsquelle dienen. Es ist auch erlaubt, andere Autofahrer vor Geschwindigkeitskontrollen zu warnen, allerdings nur durch Handzeichen oder Schilder, die Lichthupe darf dazu nicht verwendet werden.“

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