Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):

Änderung der Landesbauordnung wird zum Turbo für schnelles Internet

Ansgar Mayr, Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Bretten und Beauftragter für Digitalisierung der CDU-Fraktion macht sich seit Beginn seiner Amtszeit für die Schließung von Funklöchern stark.

So ist Mayr regelmäßig mit Netzbetreibern im Gespräch, um den Netzaufbau voranzutreiben und bringt hier auch Meldungen aus der Bevölkerung zur Sprache, die ihm über Funklöcher berichten.

Das Land Baden-Württemberg will nun die Landesbauordnung ändern, und damit den Ausbau des Mobilfunknetzes beschleunigen. Konkret sieht die Änderung vor, dass Funkanlagen im vereinfachten Genehmigungsverfahren, also ohne langwierige Baugenehmigungen, errichtet werden dürfen, sofern ihre Höhe in geschlossenen Ortschaften maximal 15 Meter beträgt oder außerhalb 20 Meter. „Die Änderung der Landesbauordnung wird zum Turbo für das mobile Internet“, so Mayr. „Wir wollen den Rahmen dafür setzen, dass Baden-Württemberg auch in der Fläche als einer der führenden Innovations- und Wirtschaftsstandorte in Europa wettbewerbsfähig bleibt.“

„Schnelles Internet, ob zu Hause, bei der Arbeit, aber auch unterwegs ist die Basis für eine erfolgreiche Digitalisierung im Land“, betont Mayr. Aktuell liegt in Baden-Württemberg laut Bundesnetzagentur die 4G-Versorgung in der Fläche bei rund 95 Prozent, bei 5G erst bei 35 Prozent.

„Nach der Änderung der Landesbauordnung sehe ich nun auch die Netzbetreiber verstärkt in der Pflicht, 5G-Anlagen zu bauen. Da kann es jetzt keine Ausreden mehr geben“ fordert Mayr.