Schlechte Finanzlage als Grund

Kommunalaufsicht lehnt Knittlinger Haushalt 2023 ab

Knittlingen (kn) Die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis hat den vom Knittlinger Gemeinderat beschlossenen Haushalt für 2023 abgelehnt. Das hat der Bürgermeister der Fauststadt Alexander Kozel in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt. Damit der Haushalt genehmigungsfähig werde, so Kozel, müssten jährlich etwa zwei Millionen Euro eingespart werden. Nun würden Sonderbesprechungen mit dem Gemeinde- und Ortschaftsrat anstehen. 

"Einnahmen erhöhen, Ausgaben senken"

"Klar ist, dass es schwierige Entscheidungen werden. Notwendig wäre ein Mix aus Einnahmenerhöhungen bei Steuern und Gebühren sowie Ausgabensenkungen", so Kozel. Letzteres bedeute, Investitionen zu streichen oder zu verschieben beziehungsweise freiwillige Leistungen zu kürzen oder zu streichen. "Die Stadtverwaltung wird diese Woche eine Auflistung mit allen freiwilligen Leistungen und Einsparmöglichkeiten veröffentlichen. Welche favorisierten und erhofften Projekte oder Maßnahmen zurzeit nicht mehr finanzierbar sind, muss im Gemeinderat entschieden werden", schreibt Kozel in seiner Mitteilung weiter.

Nicht den "Kopf in den Sand stecken"

Den Kopf in den Sand stecken oder die Schuld bei jemandem zu suchen, sein nun wenig hilfreich, betont der Schultes. "Damalige Entscheidungen wurden zum damaligen Zeitpunkt nach besten Wissen und Gewissen getroffen. Wir sind nun in der Situation, dass wir unangenehme Entscheidungen treffen müssen, damit wir auch zukünftig noch wirtschaftlich handlungsfähig sind."