Aus dem Gemeinderat Knittlingen

Massive Kostensteigerung bei Erschließung zu Pflegeheim Wiesengrund

Knittlingen (ger) Für größere Diskussionen sorgte im Gemeinderat Knittlingen am vergangenen Dienstag der Vergabebeschluss für die Tief- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Pflegeheims Wiesengrund. Laut Vorlage beliefen sich die Kosten auf fast 510.000 Euro, während die Kalkulation noch bei rund 357.000 Euro gelegen hatte. Was die Gründe für die Kostensteigerung von über 40 Prozent seien, wollte Michael Arnold, SPD, wissen. Markus Scholl, CDU, machte deutlich, dass seine Fraktion aufgrund der gestiegenen Kosten dem Beschluss nicht zustimmen werde, und fragte nach, warum für eine vergleichbare Wasserleitung im Ort, für die erst kürzlich ein Auftrag vergeben worden sei, nur ein Drittel der Kosten veranschlagt waren. Jörg Steinhilper, SPD, plädierte dafür, das Angebot nicht zu einer Pauschale, sondern zum Einheitspreis anzunehmen. Hintergrund sei, dass die Aufsichtsbehörde kritisiert habe, dass Pauschalpreise häufig zu höheren Kosten führten als der Einheitspreis, auch wenn dieser auf den ersten Blick leicht über der Pauschale liege.

Freihändige Vergabe würde zu Verzögerung führen

Axel Heck vom Planungsbüro Gerst begründete die Kostensteigerung damit, dass die Kalkulation vor der Ukraine- und Energiekrise gemacht worden sei. Man habe sieben Bieter angefragt, die vier Angebote, die man bekommen habe, seien alle mit einer Kostensteigerung von insgesamt etwa 40 Prozent belegt gewesen. Bei den einzelnen Posten lägen die Mehrpreise zwischen 30 und 60 Prozent. Man habe nun die Möglichkeit, eine freihändige Vergabe mit einem der Anbieter zu machen. Dabei könne man das Angebot modifizieren und zum Beispiel den Weg nicht asphaltieren – gerade Bitumen sei sehr viel teurer geworden –, sondern nur schottern. Dabei werde man aber den Zeitplan nicht halten können, was die Erschließung des Pflegeheims und damit dessen Bezug deutlich verzögern werde.

"Wahl zwischen Pest und Cholera"

Bürgermeister Alexander Kozel fasste zusammen, dass man hier also die Wahl zwischen Pest oder Cholera habe. Da die freihändige Vergabe nicht zwangsläufig zu niedrigeren Kosten, auf alle Fälle aber zu einer zeitlichen Verzögerung führe, tendiere er zur Vergabe zu den angebotenen Kosten. Gerne könne man, wie von Steinhilper gewünscht, den Einheitspreis zugrunde legen. Auf den Einwand von Markus Scholl, man solle sich angesichts von 150.000 Euro Mehrkosten, die man vielleicht einsparen könne, nicht unter Zeitdruck setzen lassen, entgegnete Kozel, dass eine mögliche spätere Öffnung des Heims auch eine Schadensersatzklage oder zumindest den Unmut der Heimleitung nach sich ziehen könne. Axel Heck machte nochmals deutlich, dass das Vergabeverfahren formal vorsehe, dass man den Auftrag nur so vergeben könne wie vorgelegt, Änderungen in manchen Details seien nicht möglich. Nur knapp wurde der Beschluss gefasst: Neun Gemeinderatsmitglieder stimmten dafür und sieben dagegen bei einer Enthaltung.