SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik & Wirtschaft

Gespräch mit den Kandidaten zur Bundestagswahl
Risiko oder Chance? Was kann die EnergieWende zur Wirtschaft und zu sicheren Arbeitsplätzen beitragen?

Worum geht es? Einerseits: Teilen der deutschen Wirtschaft geht es nicht gut. Anderseits: Mit dem Ausbau von Windenergie, Solarstrom und Speichern, mit För­de­run­gen für Wärme-dämmung und Energieeffizienz usw. gäbe es kräftigen Rüc­ken­­wind für diese Zu­kunfts­­industrien und unser Handwerk. Und damit: Abhängigkeit und Kosten von Ener­gie­­im­porten würden sinken sowie Klima- und Naturschutz konkret vorangebracht. Ein möglicher Weg aus der Krise oder blankes Wunschdenken? Die Gesprächsrunde...

Politik & Wirtschaft

Ampel-Aus
FDP für sofortige Neuwahlen

Stuttgart/Bretten. Zur Beendigung der Bundesregierung zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten), der auch Kreisvorsitzender der FDP Karlsruhe-Land ist: „Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und ich sehen angesichts der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage und der aktuellen weltpolitischen Situation die dringende Notwendigkeit einer Wirtschaftswende zur Sicherung des Wohlstands. Wir kritisieren, dass mit den...

Politik & Wirtschaft

Landtag
FDP für Beendigung der irregulären Einwanderung

Bretten/Stuttgart. Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat am Mittwoch (25.9.2024) einen Entschließungsantrag eingereicht. In diesem wurde die grün-schwarze Landesregierung aufgefordert, sich über eine Bundesratsinitiative dafür einzusetzen, dass sogenannte Dublin-Flüchtlinge, also Asylsuchende, die bereits in einem anderen EU-Staat einen Asylantrag gestellt haben, an den deutschen Grenzen konsequent abgewiesen werden. Im Gegensatz zu den beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena...

Politik & Wirtschaft
Die Sozialdemokraten aus der Stadt Bretten und der Gemeinde Gondelsheim haben ihre Kandidaten im Wahlkreis III für die Kreistagwahl am 9. Juni nominiert.  | Foto: Jürgen Amend
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SPD Bretten und Gondelsheim
Kreistagskandidaten nominiert: „Mischung aus kommunaler Erfahrung und jungen Kräften“

Gondelsheim (red) In Gondelsheim haben die Sozialdemokraten aus der Stadt Bretten und der Gemeinde Gondelsheim am 23. Februar ihre Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis III für die Kreistagwahl am 9. Juni nominiert. Die Sozialdemokraten setzen dabei auf eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen, jungen Gesichtern, um die Herausforderungen im Landkreis anzugehen. Gondelsheims Bürgermeister Rupp führt Liste erneut an Zu Beginn der Nominierung begrüßte der gastgebende...

Politik & Wirtschaft

Brandschutz
Brettener Stadtparkhalle hätte nicht vermietet werden dürfen

JUNG: Brettener Stadtparkhalle hätte aus Gründen des Brandschutzes nicht an „AfD“ vermietet werden dürfen Bretten. Der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) äußert nach einer Veranstaltung der sogenannten AfD am Samstag in der Brettener Stadtparkhalle Kritik an der örtlichen Stadtverwaltung. „Die Stadtparkhalle ist für derartige politische Veranstaltungen aus Gründen der Sicherheit und des Brandschutzes überhaupt nicht geeignet. Dass die sogenannte...

Politik & Wirtschaft

Kundgebung am 3. Februar
Frau Weidel und die "AfD" sind in Bretten nicht willkommen

Freie Demokraten unterstützen Kundgebung gegen Auftritt von „AfD“-Bundesvorsitzenden Alice Weidel am 3. Februar 2024 in Bretten Bretten. Die Freien Demokraten unterstützen die überparteiliche Kundgebung gegen Rechtsextremismus und die „AfD“ am 3. Februar 2024 in Bretten. „Mein Dank gilt der SPD, die sofort eine Gegendemonstration gegen einen Auftritt der umstrittenen „AfD“-Bundesvorsitzenden Alice Weidel angemeldet hat und organisieren wird. Frau Weidel ist in Bretten und dem Landkreis...

Politik & Wirtschaft
Foto: hk
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Über 200 Demonstranten auf Marktplatz in Bretten
Jusos mobilisieren zu Kundgebung gegen Rechtsextremismus

Bretten (hk) Zu einer Kundgebung gegen Hass und Hetze hatten die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, aus Gondelsheim und Bretten am Dienstagabend auf dem Marktplatz in Bretten aufgerufen. Bei klirrender Kälte setzten rund 200 Teilnehmer ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, insbesondere gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Die Kundgebung reagierte auf eine Enthüllung des Recherchenetzwerks Correctiv, das in der vergangenen Woche ein Treffen hochrangiger AfD-Funktionäre mit Vertretern...

Politik & Wirtschaft

FDP-Neujahrsempfang
Für G9 und verbindliche Grundschulempfehlung

Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger Ettlingen/Bretten. Die Freien Demokraten blicken auch im Landkreis Karlsruhe und der Region optimistisch in das Jahr 2024. Beim Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen im vollbesetzten Ballraum des Hotels-Restaurant „Erbprinz“ konnte die Ettlinger FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alena Fink-Trauschel am Dreikönigstag Bundesbildungsministerin...

Politik & Wirtschaft

Volksbegehren
FDP klagt für kleineren Landtag

Bretten/Stuttgart. Seit Monaten weisen die Freien Demokraten auch in der Region Karlsruhe darauf hin, dass es nach einer von der FDP abgelehnten, aber im Landtag verabschiedeten Wahlrechtsänderung einen „völlig unnötig“ mit zusätzlichen Abgeordneten aufgeblähten Landtag nach den Landtagswahlen 2026 geben könnte. Die FDP sammelte dazu in den vergangenen Monaten landesweit über 10000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen einen XXL-Landtag ein. Über 1500 Unterschriften kamen...

Politik & Wirtschaft
Bundesagentur für Arbeit in Karlsruhe. | Foto: Axel Fischer
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Bürgergeld ein Fass ohne Boden?
Haushaltslöcher trotz Rekordsteuereinnahmen

Scharfe Kritik an der Haushaltspolitik der Ampel-Regierung in Berlin äußerte der CDU/CSU Haushaltsexperte Christian Haase. „Trotz Rekordsteuereinnahmen“ werde die Politik der Bundesregierung „2024 zu einem Haushaltsloch von mindestens 15 bis 20 Milliarden Euro führen.“ sagte er in Berlin. „Höhere Schulden werden die Folge sein. Schon jetzt ist absehbar, dass die Neuverschuldung im Rahmen der parlamentarischen Beratungen steigen wird. Die Koalition lebt über ihre Verhältnisse und verweigert sich...

Politik & Wirtschaft
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung sieht sich in den aktuellen Umfragewerten bestätigt, dass die Bürgerinnen und Bürger die konzentrierte Arbeit der FDP im Landtag unterstützen. | Foto: Wolfgang Vogt
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Landes-FDP trotzt Bundestrend
10 Prozent für FDP in aktueller Umfrage

Zweistellige Umfragewerte zeigen für FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung gute Arbeit von Fraktion und Landespartei Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hat erfreut auf das aktuelle Umfrageergebnis der Landes-FDP bei einer regelmäßig gemachten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von SWR und "Stuttgarter Zeitung" reagiert. Diese wurde am Donnerstag veröffentlicht. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CDU demnach auf...

Politik & Wirtschaft

CORRECTIV - FAKTENCHECK DER WOCHE
Nein, SPD-Politikerin Aydan Özoğuz fordert keine Integrationssteuer

Im Internet wird ein angebliches Zitat von Aydan Özoğuz verbreitet. Sie soll demnach eine Integrationssteuer in Deutschland fordern. Das stimmt nicht. Das erfundene Zitat wurde schon vor Jahren in die Welt gesetzt – die Signatur führt zu Uwe Ostertag, der sich selbst als Troll bezeichnet. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags ärgert sich. Mitte Januar schrieb Aydan Özoğuz auf Twitter: „Kann mir irgendjemand sagen, wer wieder diesen dämlichen Fake über mich verbreitet?“ Es geht um ihre...

Politik & Wirtschaft

Vorstandssitzung der SPD Bretten
Beschädigung von Stolpersteinen sorgt für Bestürzung

Bretten (kn) Die SPD Bretten traf sich am vergangenen Mittwoch zu einer Vorstandssitzung auf dem Brettener Marktplatz. Direkt zu Beginn der Vorstandssitzung wurde über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Eine Initiative der Linken, die Friedensgespräche mit Russland fordert, fand bei einzelnen SPD-Ortsvereinen Anklang. "Es obliegt der Ukraine, nicht Deutschland Friedensgespräche zu initiieren und wir können und dürfen nur als Unterstützer eintreten", so die Lokalpolitiker. Die SPD Bretten, so...

Politik & Wirtschaft

Saalbachkanal
Algenteppich beseitigen, Kanal ausbaggern und Tiersterben beenden

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schaltet sich beim problematischen Zustand des Saalbachkanals in Graben-Neudorf ein Graben-Neudorf. Innerhalb von wenigen Stunden hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung am Montag nach Beschwerden von Bürgermeister Christian Eheim und aus der Bürgerschaft eine parlamentarische Anfrage zum Zustand des Saalbachkanals an die Landesregierung gestellt. Darin will der liberale Abgeordnete des Wahlkreises Bretten, zu dem auch die Gemeinde Graben-Neudorf...

Politik & Wirtschaft

Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
Machtkampf bei der Polizei

Bretten/Bruchsal/Stuttgart. Wer im Detail verstehen will, warum gerade im Landtag von Baden-Württemberg auf Antrag der SPD und der FDP der Untersuchungsausschuss „Machtmissbrauch“ eingerichtet wurde, muss nach Ansicht des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) nur den am 9. Juni 2022 um 14.45 Uhr online erschienenen Hintergrundbericht des Südkuriers https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/bei-der-polizei-tobt-ein-machtkampf-um-chefposten;art417930,11172927 unter dem...

Politik & Wirtschaft
Aktuelles Flugblatt der Gemeinde Graben-Neudorf, 2022. | Foto: Gemeinde Graben-Neudorf
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Vorbereitung in Graben-Neudorf
Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine im Landkreis Karlsruhe

Landkreis Karlsruhe/Graben-Neudorf. Über die aktuelle Situation in der Ukraine und die Folgen der Flüchtlingsbewegung für die Städte und Gemeinden der Region Karlsruhe und im Landkreis Karlsruhe, sprachen Bürgermeister Christian Eheim und Landtagsabgeordneter Christian Jung (FDP) am Dienstag (1. März 2022) im Graben-Neudorfer Rathaus. Gemeinsam verurteilten Eheim und Jung den russischen Überfall auf die Ukraine als einen „Akt der Barbarei gegen einen unabhängigen und demokratischen Staat“....

Politik & Wirtschaft

Verwaltung soll Kapazitäten ausschöpfen
Brettener SPD-Fraktion fordert Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine

Bretten (kn) Mit einem Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine in Bretten hat sich SPD-Fraktionsvorsitzender Edgar Schlotterbeck an die Verwaltungsspitze im Brettener Rathaus gewandt. Darin fordert er von Oberbürgermeister Martin Wolff und Kämmerer Matthias Enz, die Stadtverwaltung möge prüfen, „wie viele Flüchtlinge aus der Ukraine in Bretten Schutz finden könnten und diese Kapazitäten vollkommen ausschöpfen.“ Anlass für den Antrag sei der Krieg in der Ukraine, aufgrund dessen...

Politik & Wirtschaft

Elf Anträge zum Haushalt 2022
Brettener Gemeinderatsfraktionen berücksichtigen angespannte Haushaltslage

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

Politik & Wirtschaft

FDP-Politiker knacken 20 Prozent
Georg Heitlinger und Christian Jung könnten Direktmandate holen

Eppingen/Bretten. Nach einer aktuellen Umfrage des Berliner Forschungsinstituts WK Wahlkreisprognose.de haben sich die Zustimmungswerte der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Georg Heitlinger (Wahlkreis Eppingen) und Dr. Christian Jung (Wahlkreis Bretten) seit der Landtagswahl 2021 fast verdoppelt. Heitlinger würde mit nun 21,5 % (2021: 13,5 %) im Wahlkreis Eppingen das Direktmandat holen, Jung knackt ebenfalls die 20-Prozent-Marke mit genau 20 % (2021: 11,4 %) und hat nun auch die CDU schon um...

Politik & Wirtschaft

Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022
Christian Jung vertritt Baden-Württemberg in der Bundesversammlung 2022

Stuttgart/Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) wurde am Mittwoch (22.12.2021) vom Landtag als Vertreter des Landes Baden-Württemberg in die Bundesversammlung 2022 gewählt. Diese wählt am 13. Februar 2022 in Berlin die nächste Bundespräsidentin oder den nächsten Bundespräsidenten. „Ich freue mich sehr über diese Ehre und das Vertrauen in meine Wahl, die über die gemeinsame Liste der SPD und der FDP/DVP ermöglicht wurde. Sehr begrüßen würde ich es,...

Politik & Wirtschaft

FDP sieht bildungspolitischen Aufbruch
Nominierter Bildungs-Staatssekretär Jens Brandenburg zu Besuch beim FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land

Bretten/Landkreis Karlsruhe. Bei einer Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen unter strengen Corona-Bedingungen in einer Brettener Firmenhalle war am Samstag auch der nominierte Bildungs-Staatssekretär Dr. Jens Brandenburg MdB (Wahlkreis Rhein-Neckar) zu Gast bei den Kreis-Liberalen. Brandenburg wird in Zukunft auch der Bundestags-Betreuungsabgeordnete der FDP für den Landkreis Karlsruhe sein, in welchem die Liberalen seit 2021 mit Alena Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Dr. Christian...

Politik & Wirtschaft

Mehr Unterstützung vom Land für Impfstützpunkte gefordert

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung und Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim drängen auf strukturierteres Vorgehen Graben-Neudorf/Bretten. FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hat am Mittwoch (17.11.2021) den neuen Impfstützpunkt in Graben-Neudorf (Landkreis Karlsruhe) besucht. Zusammen mit dem Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim (SPD) drängt er nun auf mehr Unterstützung vom Land für die Impfstützpunkte und ein strukturierteres Vorgehen. „Wir...

Politik & Wirtschaft
Diskutieren, wie mit welchen Maßnahmen das Kippen des Klimawandels in eine Katastrophe noch zu verhindern ist:
Direktkandidaten des Wahlkreises Karlsruhe Land
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Podiumsdiskussion am 14. Sept. zur Bundestagswahl
Was tun gegen den sich beschleunigenden Klimawandel?

Bretten.  Was wollen die Direktkandidaten des Wahlkreises Karlsruhe Land (Wahlkreis 272) gegen den sich beschleunigenden Klimawandel unternehmen? Diese Frage wird am 14. Sept. in einer Podiumsdiskussion erörtert, zu der Initiativkreis Energie Kraichgau e.V. (IEK) sowie der NABU, Ortsgruppe Bretten einladen. Die Podiumsdiskussion findet um 19 Uhr live in der Aula des Hallensportzentrums ‚Im Grüner‘ statt und wird auch live im Internet übertragen. Unter diesem Link kann die Podiumsdiskussion auch...

Politik & Wirtschaft

Liberale eröffnen Bundestagswahlkampf im Landkreis
Weniger FDP-Plakate sollen zum Erfolg führen

Bretten. Die Freien Demokraten setzen beim Bundestagswahlkampf auf weniger Plakate. "Mich stören seit langem die Plakateschlachten mit kleinen Plakaten. Grüne, CDU und SPD haben im Landkreis an vielen Stellen schon wieder überplakatiert. Das ist auch nicht ökologisch", sagte FDP-Bundestagskandidat Hans-Günther Lohr (Karlsruhe-Land) zu Beginn des liberalen Wahlkampfstarts in der Region. "Dafür haben wir an der B3-Kreuzung in Weingarten auf jeden Fall das größte und sichtbarste Plakat in der...

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