Verfassung

Pforzheim (dpa/lsw) - Im ersten Prozess gegen die vom Verfassungsschutz beobachtete «Baptistenkirche Zuverlässiges Wort Pforzheim» (BKZW) will das Gericht am Donnerstag (ab 13.00 Uhr) das Video einer umstrittenen Predigt zeigen. Staatsanwaltschaft und Verteidigung sind unterschiedlicher Ansicht, ob der Angeklagte darin zum Töten Homosexueller aufruft oder die Aussagen vom Grundgesetz und der Freiheit zu Religionsausübung gedeckt sind. Vorwurf der Volksverhetzung Hintergrund des Verfahrens ist...

Mannheim (dpa/lsw) Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine entsprechende Beschwerde der AfD dagegen zurückgewiesen. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte den AfD-Landesverband im Juli 2022 als rechtsextremistischen Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt erhoben und dies per Pressemitteilung publik gemacht. Die...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wünschen sich mehr Demokratiebildung im Unterricht. Es brauche mehr Stundenkontingente für Geschichte und Gemeinschaftskunde, forderte der Vorsitzende des Landesschülerbeirats, Berat Gürbüz, am Montag in Stuttgart. Zudem müsse aus Sicht der Schülerinnen und Schüler im Unterricht mehr auf die Programmatik der einzelnen Parteien eingegangen werden. «Das findet nicht wirklich Zeit im Unterrichtsgeschehen», sagte Gürbüz. Kürzen...

Bretten/Stutensee. Zu den Forderungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die Grünen), die Verfassung zu ändern, um in Pandemiezeiten nicht verhältnismäßige Maßnahmen gegenüber Bürgern durchzusetzen, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) am Freitag (25.6.2021): „Die Aussagen des Ministerpräsidenten sind zutiefst verstörend und besorgniserregend, da er die Grundsätze unseres auch in der Region Karlsruhe in den vergangenen 175 Jahren hart...

Mittwoch, 25. Juli: Katzensprung nach Wrocław Die Strecke von Oświęcim nach Wrocław, der letzten Station unserer Polenreise, bewältigten wir noch am Nachmittag unseres Ausschwitz-Besuchs in rund drei Stunden. Vom Hotel waren es nur wenige Gehminuten ins Zentrum, sodass wir das Abendlicht wiederum für einen ersten Stadtbummel nutzen konnten. Wiederauferstanden aus Ruinen Von zahlreichen Erwähnungen im Verwandtenkreis war mir Breslau zwar durchaus geläufig, und hin und wieder war ich auch...