Brettener Gemeinderat befürwortet Sporgassen-Verfahren und verschiebt Ausbau der Weißhofer Straße

Das Sporgassen-Areal soll in einem mehrstufigen Verfahren städtebaulich entwickelt werden. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Foto: ch
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(ch) Fast wäre die Abstimmung einstimmig ausgefallen: Bei nur einer Enthaltung hat der Brettener Gemeinderat am Dienstagabend dem Beschlussantrag der Verwaltung in Sachen Sporgasse nach kurzer, intensiver Debatte zugestimmt.

In den kommenden Monaten soll ein weiterer Anlauf unternommen werden, das Areal städtebaulich zu entwickeln. Diesmal allerdings in Form eines mehrstufigen Verfahrens mit Bürgerbeteiligung, das vom erfahrenen Stuttgarter Architektur- und Stadtplanungsbüro Baldauf moderiert und gemanagt wird. Anschließend entschied das Gremium mit weniger klarer Mehrheit, die Entscheidung über den Umbau der Weißhofer Straße auf die Zeit nach der Haushaltsklausur zu verschieben.

Stadtplaner befürwortet hohes Maß an Transparenz

Der Stadtplaner Professor Gerd Baldauf war persönlich ins Foyer des Hallensportzentrums Im Grüner gekommen, wo der Gemeinderat wegen der laufenden Ratssaalsanierung tagte. Mit ruhiger und sachlicher Stimme warb er bei den Stadträten um Vertrauen in den gemeinsam mit der Stadtverwaltung erarbeiteten Zwölf-Stufen-Ablaufplan. Seine Erläuterung der einzelnen Verfahrensstufen unterlegte er im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation mit zahlreichen Praxisbeispielen. Nötig sei ein hohes Maß an Transparenz, betonte der Experte.

Stadträte formulieren ihre Sorgen

Wie groß unter den Stadträten dennoch die Sorge ist, dass man ein weiteres Mal scheitern könnte, erwies die nach kurzer Pause eröffnete Debatte. CDU-Fraktionschef Günter Gauß fürchtete unter anderem, das Projekt könnte durch zu viel Bürgerbeteiligung zerredet werden. Seine FWV-Kollegin Heidemarie Leins wollte genau wissen, wie groß denn die erwähnten Workshops sein sollten. Und Aktiven-Fraktionschef Jörg Biermann fragte, ob man wirklich einen Moderator für 60.000 Euro brauche, um die Bevölkerung mitzunehmen.

OB Wolff sieht "Startschuss in großer Einigkeit"

Professor Baldauf stellte klar, dass er seine Aufgabe nicht nur in der Moderation, sondern in der fachlichen Begleitung des gesamten Verfahrens sieht, „um die Bedingungen zu formulieren, die ein Investor erfüllen sollte.“ Zugleich bekannte er sich zu den Grenzen seiner Kompetenz, indem er zum Beispiel in Sachen Investorenausschreibung externe juristische Beratung empfahl. Am Ende schien sich die Zuversicht durchzusetzen, mit dem Stadtplaner den Schlüssel gefunden zu haben, um das Projekt endlich auf eine solide Grundlage zu stellen. Was wiederum OB Martin Wolf hoffnungsvoll „als Startschuss in großer Einigkeit“ wertete.

Klärung der finanziellen Lage kommt vor Ausbau der Weißhofer Straße

Bei der anschließenden Debatte über den Grünen-Antrag, die Verzögerung bei der Sporgassenbebauung zum Ausbau der Weißhofer Straße zu nutzen, standen unter anderem Bedenken wegen einer Beeinträchtigung des Stadtjubiläums der optimistischen Erwartung eines verbesserten Einzelhandelsumfelds gegenüber. Die Mehrheit folgte schließlich dem Vorschlag der Verwaltungsspitze, eine „Vorwegentscheidung für den Haushalt 2017“ bis zur Klärung der finanziellen Lage in der Haushaltsklausur zu vermeiden.

Autor:

Chris Heinemann aus Bretten

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