Haushaltsplan: Knittlingen muss in Rücklagen greifen

Der Knittlinger Gemeinderat hat seinen Haushaltsplan für 2016 verabschiedet. Der Rat hat damit weiteren Entnahmen aus den finanziellen Rücklagen der Stadt zugestimmt. Ebenso wurden Anhebungen der Hebesätze bei Grundsteuer und Gewerbesteuer beschlossen.

Knittlingen (cris) 26.931.300 Euro. Diese Summe umfasst der Etat des Gesamthaushalts der Stadt Knittlingen in 2016, den der Gemeinderat jetzt verabschiedet hat. Damit liegt er rund drei Millionen Euro unter dem Gesamthaushalt von 2015. Und auch wenn im aktuellen Haushalt durch eine unerwartete Gewerbesteuerzahlung die schwarze Null prangt, steht die Gemeinde vor nicht ganz einfachen Zeiten. Dies liegt vor allem darin begründet, dass für die Finanzierung von Investitionen erneut tief in die Rücklagen der Stadt gegriffen werden muss. Rund 2,7 Millionen Euro Rücklagenentnahme sieht die Stadt im Haushaltsplan 2016 vor. 2015 waren es sogar rund 3,8 Millionen Euro. Übrig wären Ende 2016 dann noch rund 4,6 Millionen Euro an Rücklagen, Ende 2017 könnten diese ganz aufgebraucht sein.

Hohe Ausgaben für Sanierungen

Nötig ist die erneut hohe Entnahme aufgrund der geplanten, großen Investitionssumme von rund 4,94 Millionen Euro in 2016. Benötigt wird das Geld unter anderem für die verschiedenen Sanierungsgebiete der Stadt, die allein mit über 880.000 Euro zu Buche schlagen. Ferner für die Instandsetzung der Weissachtalhalle (530.400 Euro) sowie Brandschutzmaßnahmen und den Umbau zum Ganztagesbetrieb an der Dr. Johannes-Faust Schule, der mit 600.000 Euro zu Buche schlägt. Große Posten im Haushalt sind zudem der Neubau des Bauhofs (716.000 Euro) und der Ausbau des Busbahnhofs in Knittlingen (520.000 Euro). Neue Fahrzeuge für die Feuerwehr kosten die Haushaltskasse in 2016 ebenfalls rund 242.000 Euro. Für die Unterbringung von Flüchtlingen plant die Gemeinde rund 250.000 Euro ein.

Grund- und Gewerbesteuer werden erhöht

Die Finanzierung der Investitionen kann laut Bürgermeister Heinz-Peter Hopp ohne die Aufnahme von Krediten erfolgen. Dafür aber, wie schon erwähnt, müssen 52 Prozent der Finanzierungen aus den Rücklagen der Stadt bezahlt werden. Eine anteilige Finanzierung durch Überschüsse aus dem laufenden Haushalt sei in 2016 nicht möglich. Um wieder mehr Geld in die Haushaltskasse zu spülen, hat der Knittlinger Gemeinderat auf ein bewährtes Mittel zurückgegriffen: Steuererhöhungen. So wird ab dem 1. Juli 2016 die Vergnügungssteuer von 15 auf 18 Prozent erhöht. Die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B steigen für das Jahr 2016 jeweils um 10 Prozentpunkte auf 290 von Hundert (Grundsteuer B) und 340 von Hundert (Gewerbesteuer). Zur Erzielung eines ausgeglichenen Haushalts wären diese Erhöhungen unabdingbar gewesen, so Hopp.

Aufnahme von Krediten

Dennoch wird es laut der Stadt in Zukunft nicht ohne die Aufnahmen von Krediten gehen. Und so sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils Kreditaufnahmen geplant. Diese sind auch nötig, weil laut Haushaltsplan zu den hohen Investitionssummen noch die Verbindlichkeiten aus der Fremdfinanzierung des Gewerbegebiets „Knittlinger Kreuz“ kommen. Diese hohe Belastung könne nicht allein aus den Rücklagen entnommen werden.