Landtagskandidatin Alexandra Nohl im Gespräch mit Finanzexperte Lothar Binding, MdB

Wer soll die Corona-Schulden bezahlen?

Bruchsal (kn) Am Donnerstag, 11. Februar, findet um 18.30 Uhr eine digitale Veranstaltung mit Landtagskandidatin Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Lothar Binding, MdB, zum Thema Corona-Pandemie statt. Diese habe allen vor Augen geführt, wie wichtig es sei, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben, teilt SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer in einer Presseerklärung mit. Das sei hilfreich zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen, der Unternehmen und der Sozialeinrichtungen gewesen.

Staat unterstützt durch Maßnahmenpaket

Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige habe der Staat vielen durch die Krise geholfen. "Natürlich gibt es noch mehr Punkte aus dem Corona-Maßnahmenpaket, an denen die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt hat – übrigens auch an der Antwort darauf, wer das eigentlich alles bezahlt", sagt Nohl.

Faires Verhalten der Unternehmen

Im Gegenzug erwarte die SPD von den Unternehmen, dass sie sich ihrerseits künftig fair verhielten – Steuervermeidung, Schwarzarbeit, Steuer- und Kassenbetrug sowie prekäre Arbeitsverhältnisse müssten der Vergangenheit angehören. Der Maßstab sei Gerechtigkeit – und so würden sich viele Fragen stellen: Wie können wir dieser Ungerechtigkeit entgegensteuern – oder ist es vielleicht doch gerecht, so wie es ist? Kann Steuerpolitik helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen? Und wie können wir überhaupt Steuergerechtigkeit herstellen? Stimmt es eigentlich, dass Einkünfte aus Arbeit höher besteuert werden als solche aus Kapitalerträgen? Brauchen wir eine Vermögensteuer? Was hat es eigentlich mit dieser Finanztransaktionssteuer auf sich?

Anmeldung bis 10. Februar

"Es ist auch gut, zunächst ein Problem genau zu kennen, bevor die Lösung angegangen wird. Als Beispiel wollen wir in dieser digitalen Veranstaltung genau verstehen, wie multinationale Konzerne – von Google bis Wirecard – ihre Gewinne so verschieben, dass sie kaum Steuern zahlen, während viele kleine und mittelständische Unternehmen gewissenhaft bezahlen", so Nohl. Lothar Binding werde erläutern, welche Lösungen die SPD-Bundestagsfraktion habe und warum es gelegentlich in der Koalition klemme. Alle Bürgerinnen und Bürger seien zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Nohl bittet um Anmeldung bis zum 10. Februar unter kandidatin@alexandra-nohl.de.