Bürgermeister Thomas Nowitzki als Kreisvorsitzender wieder gewählt

Corona-Lage war Topthema bei Kreisversammlung der Bürgermeister

Bruchsal (kn) Die Corona-Pandemie war zentrales Thema der Kreisversammlung des Gemeindetags, die am gestrigen Mittwoch, 8. Juli, im TRIWO-Technikpark in Bruchsal stattfand. Der Kreisvorsitzende Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) blickte dabei auf eine schwierige Zeit zurück und dankte sowohl dem Gemeindetag als auch dem Landratsamt Karlsruhe für den ständigen Erfahrungsaustausch und die aktive Zusammenarbeit. „Mit Blick auf andere Länder befinden wir uns in einer komfortablen Lage“, bewertete auch der Erste Beigeordnete des Gemeindetags, Steffen Jäger, die Pandemiesituation. Weder sei das Gesundheitswesen überlastet gewesen, noch die medizinisch-virologische Lage außer Kontrolle geraten.

Antyzklisches Handeln gegen die Krise

"Verbunden war dies allerdings mit nie dagewesenen Einschnitten in Freiheitsrechte, die die Gemeinden vor Ort den Einwohnern und Gewerbetreibenden vermitteln mussten", so Jäger. Dies sei gelungen und vor allem eine unschätzbare Leistung der Bürgermeisterämter gewesen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzungen und pandemiebedingten Mehrkosten gelte es nun, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass die Volkswirtschaft wieder in die Gänge komme, betonte Jäger weiter. Hilfs- und Konjunkturpakete des Bundes und des Landes unterstützen dabei, darüber hinaus müsse es aber auch erlaubt sein, Standards zu hinterfragen und vor allem müsse antizyklisch gehandelt werden, um aus der Krise heraus zu kommen.

Erwartungen an Schutzschirm für die Kommunen

Deshalb äußert der Gemeindetag Kernerwartungen an einen Schutzschirm für die Kommunen, von einer Stützung der Gewerbesteuer und der Schlüsselzuweisungen über einen Ausgleich der Corona-bedingten Mehraufwendungen und Mindererträge, zum Beispiel bei den kommunalen Krankenhäusern, Grundsicherungsleistungen oder im Bereich des ÖPNV bis hin zur Anpassung von Investitionsrahmenbedingungen.

Gesundheitsamt soll für zweite Welle gerüstet werden

Landrat Christoph Schnaudigel bestätigte mit Blick auf die aktuellen Zahlen, dass die Pandemielage dank hervorragender Arbeit des Gesundheitsamtes derzeit im Griff sei.Deshalb werde das Amt nun personell deutlich verstärkt, sowohl allgemein als auch speziell im Hinblick auf die Corona-Pandemie und der erwarteten zweiten Welle. Die finanziellen Zugeständnisse des Bundes und Landes begrüßte er und sieht diese auch als Ermunterung nicht gegen die Krise anzusparen, sondern die Investitionen wie geplant auch umzusetzen.

Sonderprogram für digitale Versorgung

Ein Angebot für alle Städte und Gemeinden macht das Landratsamt für das Sonderprogramm des Landes Baden-Württemberg, das zur flächendeckenden Versorgung aller Schülerinnen und Schüler aus sozial schwachen Familien Gelder für 300.000 digitale Endgeräte Verfügung stellt. Finanzdezernent Ragnar Watteroth wies hier auf das Kreismedienzentrum hin, das gerne als zentrale Beschaffungs- und Anlaufstelle fungiere, Geräte verleihe, installiere und warte. Durch die Standardisierung der Gerätetypen und Gewährleistung der Datenschutz- und IT-Sicherheit könne ein einheitlicher und hoher Standard im Landkreis erreicht werden. Nowitzki begrüßte das Angebot. Er stellte klar, dass sich das Programm nicht auf die digitale Ausstattung der Schulen selbst beziehe, für die die Schulträger verantwortlich seien und appellierte an die Bürgermeister, das Angebot kurzfristig zu prüfen.

Nowitzki wurde wiedergewählt

Daneben fanden Wahlen für den Kreisvorstand statt: Thomas Nowitzki wurde als Kreisvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand wiedergewählt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Bürgermeister Bernd Stober (Eggenstein-Leopoldshafen) und Bürgermeisterin Sarina Pfründer (Sulzfeld) und als Mitglied im Landesvorstand Bürgermeister Felix Geider (Östringen) sowie als Stellverteter Oberbürgermeister Sebastian Schrempp (Rheinstetten) gewählt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig.