Videokonferenz ist alternativ möglich
Kommunale Gremien dürfen weiterhin tagen

Stuttgart (dpa/lsw) Kommunale Gremien dürfen auch unter den verschärften Kontaktbeschränkungen im November tagen. Dies teilte das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart mit. «Über die Durchführung von Sitzungen entscheiden die Gemeinden und Landkreise im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Verantwortung.» Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hatte der Landtag im Mai eigens die Gemeindeordnung geändert. Seitdem können Sitzungen von Gemeinde- oder Ortschaftsrat und Kreistag gleichfalls in Form einer Videokonferenz veranstaltet werden. Der Städtetag verwies ebenfalls auf die neue Möglichkeit und betonte außerdem: «Alle halten sich an die Hygieneregeln und müssen das natürlich auch.»

Autor:

Beatrix Drescher aus Bretten

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