Gemeinderat lehnt Antrag auf Zusatzbezeichnung ab

Maulbronn wird nicht offiziell zur Klosterstadt

Maulbronn (kuna) Mit ihrer Klosteranlage ist die Stadt Maulbronn weit über die Grenzen der Region hinaus bekannt und trägt daher inoffiziell bereits die gängige Bezeichnung als „Klosterstadt“. Doch auf den gelben Ortstafeln findet sich dieser Titel bisher nicht – und so wird es auch bleiben. Denn die Mehrheit des Gemeinderates hat in der vergangenen Sitzung am Mittwochabend, 18. Oktober, die Führung einer Zusatzbezeichnung abgelehnt.

Für den Bürgermeister ein persönliches Anliegen

Dass die Stadt Maulbronn auch ganz offiziell die Bezeichnung als Klosterstadt trägt, sei ihm ein „persönliches Anliegen“, erklärte Bürgermeister Aaron Treut zu Beginn der Diskussion. Dabei verwies er darauf, dass sich an den Ortseingängen ohnehin schon Schilder befinden würden, die Maulbronn als Klosterstadt bezeichnen. „Warum sollte das dann nicht auch aufs gelbe Schild?“, fragte Treut in die versammelte Runde.

"Maulbronn ist sowieso schon als Klosterstadt bekannt"

Der CDU-Fraktionssprecher Hans-Peter Lehner verwies dagegen auf den Umstand, dass das Thema schon einmal diskutiert wurde, wobei man beschlossen habe, dass man es nicht weiterverfolgen wolle. Auch Felix Foerster von der Liste Mensch und Umwelt (LMU) sprach von einem „nutzlosen Schritt“, die für die Stadt nur Kosten bedeuten würde. „Maulbronn ist sowieso schon als Klosterstadt bekannt“, so Foerster.

Kosten von rund 1.500 Euro

Auf Nachfrage von Karin Bohn-Abt, Fraktionsvorsitzende der Bürgerlichen Wählervereinigung (BWV), wie hoch die Arbeitsintensität konkret sei, erläuterte Hauptamtsleiter Alexander Meixner, dass die Verwaltung im Prinzip nur einen entsprechenden Antrag im Innenministerium einreichen und im Anschluss die Ortsschilder austauschen müsse. Laut Sitzungsvorlage rechnet die Verwaltung mit Kosten von rund 1.500 Euro.

Erstmal nur beantragen, aber keine neuen Schilder aufstellen?

Da sich einige Gemeinderäte skeptisch über die Kosten äußerten, schlug Lehner kurzerhand vor, die Bezeichnung als „Klosterstadt“ zwar zu beantragen, aber vorerst keine neuen Schilder aufzustellen. „Dann sind alle zufrieden“, so Lehner. Mit diesem Kompromissvorschlag rannte er bei Bürgermeister Treut offene Türen ein, der diese Lösung in den Beschlussantrag aufnahm und meinte: „So haben wir es dann auf Papier, aber noch nicht auf Blech.“ Neue Schilder mit der Zusatzbezeichnung würden dann erst installiert, wenn es den Bedarf gebe – wenn zum Beispiel ein Ortsschild entwendet werden sollte.

Kein qualifizierter Mehrheitsbeschluss gefunden

Doch durchsetzen konnte sich der Kompromiss letztendlich nicht, denn bei acht Ja-Stimmen, sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung war es nicht möglich, einen qualifizierten Mehrheitsbeschluss zu bilden. Dieser sieht es vor, dass eine Mehrheit von drei Viertel aller Gemeinderatsmitglieder dem Antrag zustimmen muss. Er soll, so die Sitzungsvorlage, sicherstellen, dass sich die Entscheidung „auf eine breite demokratische Legitimation sowie einen dauerhaften politischen Konsens und damit auf einen entsprechenden Rückhalt in der Bevölkerung stützt.“ Das war bei diesem Thema somit nicht der Fall.