Demonstration

Karlsruhe (ots) Für die am Fronleichnamstag im gesamten Stadtgebiet Karlsruhe angemeldeten Versammlungen war das Polizeipräsidium Karlsruhe mit mehreren hundert Einsatzkräften vor Ort. Durch eine konsequente Separierung der einzelnen Teilnehmergruppen konnte das Gelingen der Veranstaltungen gewährleistet werden. Rund 800 Personen demonstrierten Unter dem Motto "Querdenken 721" versammelten sich gegen 12.30 Uhr rund 800 Personen in der Günther-Klotz-Anlage. Während der An- und Abreise kam es zu...

Karlsruhe (dpa/lsw)  Die Stadt Karlsruhe und die Polizei wappnen sich für eine «Querdenker»-Demonstration am heutigen Donnerstag und Gegenveranstaltungen - unter anderem vom antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe. Genehmigt ist nach Angaben von Ordnungsamtsleiter Maximilian Lipp, dass die «Querdenker» mit 1500 Teilnehmern in der Günther-Klotz-Anlage protestieren. Die Maskenpflicht entfalle nur, wenn Angehörige eines Hausstands wie von den Organisatoren geplant auf einer Decke Platz nehmen....

Karlsruhe (dpa/lsw) Rund einen Monat nach der Rüge des Bundesverfassungsgerichts für die deutsche Klimapolitik haben Aktivisten in Karlsruhe ein Protestcamp aufgebaut. In unmittelbarer Nähe zum Gericht wollen die Anhänger unter anderem von Greenpeace, Fridays for Future und der Seebrücke so mehr Klimaschutz einfordern. «Für Klimaschutz und Gerechtigkeit wurden bereits in Augsburg, München und Nürnberg dauerhafte Protestcamps errichtet», teilten die Veranstalter mit. Unter dem Motto «Wir...

Seit dieser Woche gelten in Baden-Württemberg erneut verschärfte Corona-Regeln. Wer beispielsweise auf Länder wie Frankreich, Spanien oder Italien blickt, sieht, dass es dort im Verlauf der Pandemie schon weitaus größere Einschränkungen für die Bevölkerung gab. Und auch unsere Mediziner fordern nicht erst seit gestern schärfere Maßnahmen. "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste", lautet eine Redensart. Das gilt auch im Umgang mit einem neuen Virus und dessen Mutationen. Gesundheit ist ohne...

Bretten (bea) Die Sporgasse war für den Autoverkehr gesperrt, eine Umleitung eingerichtet. Vor der Weißhofer Galerie war eine Bühne aufgebaut, die Musik davon weithin zu hören. Auf der verkehrsberuhigten Straße unter der St. Laurentiuskirche war bereits kurz vor Beginn der Kundgebung viel los. Verantwortlich dafür war Ronny Winkler, der mit seiner Initiative „gemeinsam“ zur Kundgebung gegen die geltenden Corona-Vorschriften aufgerufen hatte.  Positiv überrascht von Resonanz Diesem Ruf folgten...

Bretten (bea) Zur geplanten Corona-Kundgebung der Initiative "gemeinsam" auf der Sporgasse haben sich zahlreiche Vertreter aus Bundes- und Kommunalpolitik sowie Kulturschaffende gegenüber der Brettener Woche geäußert, darunter der Bundestagsabgeordnete Christian Jung (FDP), die Kulturschaffenden Olaf Malolepski, Ulrich Dürr, Lars Vollmer und Bernhard Pfaus sowie die Stadträte Hermann Fülberth (Aufbruch), Ariane Maaß (fraktionslos), Jan Elskamp (FDP), Martin Knecht (CDU), Ute Kratzmeier (Grüne),...

Heilbronn/Stuttgart (dpa/lsw) Nach der scharfen Kritik am jüngsten Stuttgarter Massenprotest gegen die Corona-Auflagen haben weitere Städte angemeldete Kundgebungen von Gegnern der Pandemie-Politik untersagt. Die Verwaltungen in Heilbronn und Rastatt beriefen sich dabei am Freitag sowohl auf die Infektionsgefahr als auch auf die schlechten Erfahrungen mit den Veranstaltern. Zuvor hatte bereits die Stadt Stuttgart zwei Proteste verboten, um Szenen wie am Karsamstag zu verhindern. Am...

Stuttgart (dpa)  Mehr als 10.000 Menschen - größtenteils ohne Masken und Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten. Stadt hatte sich gegen...

Stuttgart (dpa/lsw) Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus am Samstag in Stuttgart hat es zahlreiche Verstöße gegeben. Bislang unbekannte Teilnehmer der Kundgebung warfen Behälter mit Farbe auf das Gebäude des Landgerichts. Zudem zündeten Demonstranten wiederholt Pyrotechnik, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Mehrere Hundert Menschen aus dem laut Polizei linken Spektrum hatten sich in Stuttgart versammelt und waren anschließend mehrere Stunden lang durch die Innenstadt...

Freiburg (dpa/lsw) Die Klimaschutzaktivisten von Fridays for Future (FFF) rufen heute zum globalen Klimastreik auf - auch in Baden-Württemberg sind Aktionen geplant. In Freiburg (11.00 Uhr) gibt es eine Kundgebung und Kunstaktionen in der Innenstadt. Fahrraddemos sind in Heidelberg und Ulm vorgesehen. Zu einer Kundgebung wird in Karlsruhe aufgerufen; die Veranstalter dürfen im Ehrenhof des Schlosses eine Tribüne aufbauen. Das Verwaltungsgericht kassierte damit eine Vorgabe der Stadt, die das...

Stuttgart (dpa) Viele hundert Menschen haben am Samstag in Stuttgart gegen ein Jahr Lockdown-Politik, Schulschließungen, Isolation und Pleiten demonstriert. Aus Kreisen im Umfeld der Kundgebung war von bis zu 1.500 Teilnehmern die Rede. Ein Polizeisprecher wollte lediglich eine Teilnehmerzahl von «weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern» bestätigen. Die Kundgebung stand unter dem Motto «Es reicht». Katz-und Maus-Spiel mit der Polizei Zu Beginn der Demo am Schlossplatz hätten 80...

Stuttgart (dpa/lsw) Mit zahlreichen Traktoren haben protestierende Bauern in Stuttgart ihrem Ärger über einen nach ihrer Ansicht unfairen Wettbewerb in der Agrarpolitik Luft gemacht. Nach Angaben des Bündnisses «Freie Bauern» nahmen mehrere Hundert Fahrzeuge aus ganz Baden-Württemberg teil. Gleiche Produktionsstandards gefordert Für importierte Lebensmittel sollten dieselben Produktionsstandards gelten wie für die heimische Landwirtschaft, forderte Thomas Frenk, der Landessprecher des Verbands...

Das Jahr 2021 erinnert gleich mit zwei Jahrestagen an die Gefahren, die von der Nutzung der Atomkraft ausgehen: am 11. März jährt sich die Katastrophe von Fukushima in Japan zum 10. Mal, im April die Explosion des Atomkraftwerks in Tschernobyl in der Ukraine zum 35. Mal. Vor diesem Hintergrund findet am Sonntag, den 7. März am Atomkraftwerk Neckarwestheim eine Demonstration statt, an der auch Mitglieder des Initiativkreis Energie Kraichgau e.V. teilnehmen werden. Sie wird um 13 Uhr am Bahnhof...

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL erreichten zahlreiche Bürgerbeschwerden aus Pfinztal und Rheinstetten. Grund dafür war das Stattfinden von sog. Tanz-Demos unter dem Motto „Peace, Love, Musik“ gegen die Corona-Verordnungen. Neumann-Martin MdL zeigt Verständnis für den Unmut aus der Bevölkerung. „Die Menschen haben keinerlei Verständnis dafür, dass eine solche Demo nach 20 Uhr, also nach Eintreten der Ausgangssperre, stattfinden darf und genehmigt wird“, so die...

Stuttgart (dpa/lsw) Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen «Querdenken»-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun. «Möchte euch bitten, das...

Freiburg (dpa/lsw)  Nach dem Verbot mehrerer Aktionen gegen die Corona-Politik in Südbaden hat am Wochenende auch Freiburg nachgezogen und eine geplante «Querdenken»-Versammlung kurzfristig verboten. Die Stadt hatte die Veranstaltung auf dem Platz der Alten Synagoge ursprünglich unter Auflagen zugelassen, dann aber befürchtet, dass zu viele Teilnehmer kommen würden. Zuvor waren die Initiatoren einer «Querdenken»-Demo in Weil am Rhein auch vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Vorhaben...

Mannheim (dpa/lsw) - Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat das Verbot der Stadt Mannheim für «Querdenken»-Demonstrationen bestätigt. Der Eilantrag des Leiters zweier am Samstag geplanter Demonstrationen sei abgelehnt worden, teilte das Gericht am Freitagabend mit. Auflagen nicht nachgekommen Die Stadt hatte für eine der Versammlungen aus Gründen des Schutzes vor der Verbreitung des Coronavirus Auflagen verfügt - unter anderem zum Ort und zur Teilnehmerzahl, wie es hieß. Dem Antragsteller sei...

Karlsruhe (dpa/lsw)   Rund 500 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Karlsruhe gegen Corona-Beschränkungen demonstriert - auch noch nach Auflösung der Versammlung. Der Protest war für Donnerstagnachmittag mit zunächst 50 Teilnehmern in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts angemeldet worden, wie Polizei und Stadt mitteilten. Tatsächlich hätten sich dann aber 500 Menschen auf dem Gelände vor dem Gericht versammelt. Die Beamten hätten die Demonstranten mehrfach aufgefordert, den...

Karlsruhe (dpa/lsw)  In Karlsruhe haben sich am Samstag bis zu 1000 Menschen bei einer «Querdenken»-Demonstration gegen die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen versammelt. Bei dem Protest gab es laut Polizei lautstarke Diskussionen. Insgesamt sei die Veranstaltung aber friedlich verlaufen. Die Teilnehmer demonstrierten ohne Maske, aber mit Abstand. Die Polizei verzeichnete auf dem Demo-Gelände selbst keine größeren Verstöße gegen den Mindestabstand von 1,50 Metern. Beim Gang dorthin und beim...

Stuttgart/Berlin (dpa)  Mit scharfen Worten warnt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der «Querdenker»-Bewegung. «Hier amalgamiert eine toxische Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren», sagte Strobl am Freitagabend. Verfassungsschutz hat Bewegung im Blick Seit Beginn der Pandemie...

Stuttgart (dpa/lsw) Protest für fahrradfreundlichere Städte: Am Wochenende wollen auch in mehr als 15 baden-württembergischen Kommunen Fahrradfahrer für kindersichere Radwege demonstrieren. Die Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), Gudrun Zühlke, sagte, man unterstütze diese Aktion, weil die Kommunen in Baden-Württemberg allenfalls in kleinen Bereichen kinderfreundlich seien. «Es gibt viel zu viele Straßen, die insbesondere für kleine Radfahrende furchteinflößend...