Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft
Auch die Bismarckstraße ist mit fünf Gebäuden Teil des Sanierungsgebietes "Westliche Vorstadt". Foto: hk | Foto: hk

Gemeinderat beschließt einstimmig Festlegung von neuem Sanierungsgebiet
"Westliche Vorstadt" in Bretten wird Sanierungsgebiet

Bretten (hk) Marode Baustruktur, sichtbare Leerstände und der Verfall einiger Wohnhäuser: So umschreibt die Brettener Stadtverwaltung die „Westliche Vorstadt“ der Melanchthonstadt. Das Gebiet, das sich ab Höhe des Landmesserhauses durch die Melanchthonstraße, entlang der Straße am Gottesackertor, der Wilhelmstraße und durch Teile der Bahnhofstraße, Hirschstraße und Bismarckstraße zieht, hinterlasse einen insgesamt „unattraktiven“ Eindruck. Damit sich das Quartier künftig als „Eingangstor“ zum...

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  • 28.04.21
Politik & Wirtschaft
Die geplante Anbindungstelle an die bestehende der B 293
sei ein "Licht am Ende des Tunnels" in Sachen Verkehrsentlastung, so die Brettener CDU-Fraktion.
 | Foto: Bernd Neuschl
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CDU-Fraktion spricht sich gegen Bürgerinitiative und für geplante Südumfahrung aus
"Man muss froh sein, wenn der Bund den Spaten in die Hand nimmt"

Bretten (kn) In einer Pressemitteilung bezieht die Brettener CDU-Fraktion eine klare Stellung für die im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene Südumfahrung um Bretten. Darin heißt es: "Die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) streut in der Brettener Bevölkerung die Behauptung, die Gartenschau funktioniere auch ohne Umgehungstraße. Zudem werde der innerstädtische Verkehr überwiegend selbst verursacht." BIVEB beziehe sich auf veraltete Erhebung Diesen Scheinargumenten...

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  • 02.04.21
Freizeit & Kultur
Jutta Biehl-Herzfeld präsentierte die Ergebnisse des Fahrradklimatests beim Weltkugelbrunnen in der Fußgängerzone in Bretten. | Foto: bea
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ADFC Bretten präsentierte Ergebnisse des Fahrradklimatests in der Fußgängerzone in Bretten
„Fahrradfahren ist nicht nur für Kampfradler“

Bretten (bea) Noch vor zwei Jahren hatte die Stadt Bretten beim Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) den letzten Platz belegt. Bei der Umfrage vom vergangenen Herbst konnte sie jedoch ganze zwei Plätze gut machen und landete dadurch auf dem vor-vorletzten Platz - ist nun Nummer 64 von 66. "Bretten ist aber kein Verlierer", sagt Jutta Biehl-Herzfeld, Sprecherin des ADFC Bretten. Als Verlierer seien ihrer Meinung nach Kommunen anzusehen, die nicht die geforderte Anzahl...

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  • 02.04.21
Politik & Wirtschaft

"Worst Case" wird mit 5.000 Euro geahndet/Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat
Gemeinderat Bretten regelt Bußgelder für Übertretung der Sperrzeiten durch Gastronomen

Bretten (hk) Erwartungsgemäß war sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstagabend, 30. März, über die Neufassung der Wahlordnung für den Jugendgemeinderat der Stadt Bretten einig. Die Sprecherin des Brettener Jugendgemeinderats, Jana Freis, erläuterte, dass der Wunsch nach einer Neufassung vor allem auf dem Rückgang der Bewerberzahlen für den Jugendgemeinderat in den letzten Jahren beruhe. Ziel sei es, die Wahlordnung des Jugendgemeinderates vom 19. Oktober 2010 an die...

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  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft
In Neibsheim sind laut Bürgermeister Michael Nöltner noch wenige Bauplätze erhältlich. | Foto: bea

Naturnahes Tiny House-Gebiet durch Gartenschau?
Wohnraum ist in Bretten Mangelware

Bretten (bea) In Bretten ist Wohnraum, ob zur Miete oder zum Kauf, knapp und heiß begehrt. Das bestätigt Bürgermeister Michael Nöltner auf Anfrage. Die städtische Wohnungsbau erhalte in jedem Jahr zwischen 250 und 300 Anfragen. Beim Wohneigentum belief sich die Anzahl der Bauanträge der vergangenen 15 Jahre auf 2.271, teilt die stellvertretende Bauamtsleiterin Cornelia Hausner mit. Derzeit seien fünf Baugebiete mit einer Fläche von etwa 29 Hektar in Planung. Fünf befänden sich in oder kurz vor...

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  • 10.03.21
Soziales & Bildung
Noch sind viele Klassenzimmer verwaist, das wird sich nach den Faschingsferien aber zumindest teilweise ändern. | Foto: bea

Am 22. Februar öffnen Kindertagesstätten und Grundschulen auch in Bretten und der Region wieder schrittweise
"Die halbe Schule macht auf"

Bretten/Region (bea) Nach den Faschingsferien sollen in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen schrittweise wieder öffnen. Je zwei Klassenstufen sollen nach den Vorgaben des Landes pro Woche im Wechselbetrieb vor Ort geschult werden. Gleichzeitig sollen die präsenten Klassen in kleinere, konstante Gruppen aufgeteilt und diese ohne Präsenzpflicht für mindestens zehn Stunden in der Woche unterrichtet werden. Zusätzlich müssen sich die Schulen noch um die Notbetreuung der restlichen...

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  • 17.02.21
Politik & Wirtschaft

Ariane Maaß nach ihrer Trennung von der Brettener Gemeinderatsfraktion "die aktiven"
Neue politische Ziele

Bretten (bea) Seit dem 25. Januar ist die Brettener Gemeinderätin Ariane Maaß fraktionslos. Zuvor hatte es mehrere Unstimmigkeiten innerhalb der Fraktion "die aktiven" gegeben. Nun äußerte sich Maaß erstmals zu ihren neuen politischen Zielen. Gegenüber der Brettener Woche/kraichgau.news sprach sie von drei Schwerpunkten, die für ihre kommunalpolitische Arbeit im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, der Klimaschutz und die Stärkung der Geschäfte in der...

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  • 10.02.21
Politik & Wirtschaft
Foto: bea

Haushaltsklausur 2021
Anträge von FDP und AfD

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

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  • 01.02.21
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat diskutiert über Amtsteilung
„Es war ein Fehler, die beiden Ämter zu fusionieren“

Bretten (hk) Dass die Ämter in der Stadtverwaltung Bretten „60 Technik und Umwelt“ und „61 Stadtentwicklung und Baurecht“ wieder getrennt werden, hatte bereits bei Bekanntwerden dieser Entscheidung für viel Gesprächsstoff gesorgt (wir berichteten). Nun stand in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Bretten am 15. Dezember noch die Abstimmung zur Neuabgrenzung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten der Stadt Bretten an der Tagesordnung. Das Amt Stadtentwicklung und Baurecht, das im...

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  • 16.12.20
Politik & Wirtschaft
Gesundheitliche Probleme waren Anlass für die Entscheidung von Hans-Joachim Reiber, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben.
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Gemeinderat Bretten
Verabschiedung von Stadtrat Reiber / Mehr Briefwahlbezirke bei Landtagswahl

Bretten (hk) „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Bretten gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“ – so lautete das Gelöbnis, das Valentin Mattis bei seiner Verpflichtung als neuer SPD-Stadtrat in der gestrigen Sitzung des Brettener Gemeinderats aussprach. Zuvor wurde SPD-Rat Hans-Joachim Reiber offiziell verabschiedet. Dieser hatte, wie...

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  • 22.10.20
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat beschließt neue Friedhofsgebühren
Auch Sterben wird teurer

Bretten (ger) Nicht nur das Leben, auch das Sterben wird teurer. In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren, die vor fünf Jahren zuletzt angepasst worden waren. Damals hatte der Rat einen Kostendeckungsgrad von 82 Prozent beschlossen. Die Stadt hatte Schneider & Zajontz, eine Gesellschaft für kommunale Entwicklung aus Heilbronn, mit der Neukalkulation der Bestattungsgebühren beauftragt. Kostendeckungsgrad von 73 Prozent Für das Jahr 2018...

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  • 03.10.20
Politik & Wirtschaft
Valentin Mattis

Gemeinderat Bretten: Wechsel in der SPD-Fraktion
Valentin Mattis folgt auf Hans Joachim Reiber

Bretten (ger) Bei der Gemeinderatssitzung am 29. September wurde Valentin Mattis als offizieller Nachfolger des ausscheidenden SPD-Stadtrats Hans Joachim Reiber vorgestellt. Reiber hatte, wie berichtet, aus gesundheitlichen Gründen darum gebeten, aus dem Gremium auszuscheiden.  In solch einem Fall rückt die Person nach, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die meisten Stimmen nach dem ausscheidenden Rat errungen hat. Das wäre Brigitte Schick gewesen, die aber aufgrund ihres Alters, und da...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft

SPD Ortsverein Bretten
Stadtrat Hans Joachim Reiber legt Mandat nieder

Bretten (kn) Der SPD Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion haben mitgeteilt, dass Stadtrat Hans Joachim Reiber sein Mandat niederlegt. Gesundheitliche Probleme seien Anlass für die Entscheidung, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben, hieß es von den Sozialdemokraten weiter. Dies verhindere die nötige Nachhaltigkeit, sein Mandat ausreichend ausführen zu können. Die SPD bedauere diesen Schritt nach seiner kurzen Amtszeit. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Valentin Mattis wie auch der...

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  • 09.09.20
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat Bretten wurde in seiner gestrigen Sitzung über den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Bretten informiert. | Foto: swiz

Rat nimmt Status quo bei Hochwasserschutzmaßnahmen zur Kenntnis
„Völlig klar, dass wir noch lange nicht fertig sind“

Bretten (hk) Die Hochwasser- und Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben sich tief ins Bewusstsein der Brettener Bevölkerung verankert. Vor allem in den Jahren 2013, 2015 und 2016 kam es im Einzugsbereich des Saalbach zu massiven Überflutungen mit erheblichen Schäden. Auch wenn es nur langsam vorangehe, bedingt durch wasserrechtliche Genehmigungen, hydrologische Berechnungen und durch den Grunderwerb von Privatgelände, könne Oberbürgermeister Martin Wolff dennoch mit Stolz verkünden,...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft

Barrierefreiheit und Fahrradstraße
Sofortmaßnahmen im Mobilitätskonzept sind beschlossen

Bretten (bea) Vier Maßnahmen stehen fest. Diese hat die Brettener Stadtverwaltung im Rahmen des Mobilitätskonzepts beschlossen: die Radfahrachse Ost-West mit dem Umbau der Friedrichstraße zur Radfahrstraße, die barrierefreie Anbindung der Haltestelle Rechberg, sowie Veränderungen bei der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kraichgau-Center und der Fußgängerunterführung im Brückle (Mellert-Fibron-Areal). Nach der Zustimmung des Gemeinderats am Dienstag sollen die Vorhaben nun zeitnah umgesetzt...

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  • 16.05.20
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