Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat in Bretten hat sich einstimmig für den Erhalt des Böckle-Hauses ausgesprochen. Foto: archiv
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Kreisverkehr an Kreuzung geplant
Investoren wollen Böckle-Haus erhalten und sanieren

Bretten (hk) Seit mehreren Jahren – nach den Plänen der Stadtverwaltung jedoch mindestens seit 2013 – beschäftigen sich die Brettener Verwaltung und der Gemeinderat mit der Frage nach Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich der Straßenkreuzung Weißhofer Straße und Sporgasse sowie im östlich angrenzenden Quartier zwischen Sporgasse, Weißhofer Straße und Promenadenweg. Eine stets zentrale Frage war dabei der künftige Umgang mit den drei Gebäuden Weißhofer Straße 33 ("Böckle-Haus"), 35 und 37, die...

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  • 23.03.22
Politik & Wirtschaft
Der Haushalt der Stadt Bretten sieht erstmals nach elf Jahren Steuererhöhungen vor. Foto: archiv

Gemeinderat stimmt Haushaltsplan 2022 zu
Brettener Haushalt mit Gegenwind

Bretten (swiz) Das Wort "Einigkeit" wäre deplatziert, wenn man über die Beschlussfassung des Brettener Gemeinderats zum Haushaltsplan 2022 und demWirtschaftsplan Abwasserbeseitigung schreibt. Mit insgesamt 14 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde dem Haushalt zwar mehrheitlich zugestimmt, das Ergebnis zeugt jedoch von Diskussionsbedarf. Konter gegen VBU Doch Diskussionen gab und gibt es nicht nur zwischen den Fraktionen und der Verwaltung, sondern auch der Vereinigung...

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  • 23.03.22
Politik & Wirtschaft
In einer von den Vorsitzenden Marion Klemm und Paul Metzger unterzeichneten Stellungnahme hat die Vereinigung Brettener Unternehmer (VBU) den Gemeinderat der Stadt scharf kritisiert.

VBU fordert Stopp der Steuererhöhungen
VBU kritisiert Erhöhung der Steuerhebesätze und fordert öffentliche Bürgerversammlung

Bretten (swiz) In einer Stellungnahme hat die Vereinigung Brettener Unternehmer (VBU) den Gemeinderat der Stadt scharf kritisiert. Grund ist die Erhöhung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer. "Die VBU ist mehr als erstaunt, dass der Gemeinderat - entgegen dem Eckwerte-Beschluss vom September 2021- in seiner Haushaltsklausur Ende Februar 2022 nun doch eine Erhöhung empfohlen hat", heißt es in dem Schreiben, das an die Verwaltungsspitze sowie die Sprecher der...

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  • 18.03.22
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat Bretten muss sich in den nächsten drei Monaten mit dem Einwohnerantrag für eine Erhaltungssatzung beschäftigen.

Einwohnerantrag für Erhaltungssatzung
Altstadtrettung Bretten stellt Antrag an Gemeinderat

Bretten (swiz) Die Initiative "Altstadtrettung Bretten" hat über 500 Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt und damit das nötige Quorum von 450 Unterzeichnern für einen solchen Antrag erreicht. Mit dem Begehren will die Initiative erreichen, dass sich der Gemeinderat der Melanchthonstadt mit der Erarbeitung einer Erhaltungssatzung für die Brettener Altstadt beschäftigt. "Die gesammelten Unterschriften sowie der Antrag sollen jetzt zeitnah an Oberbürgermeister Martin Wolff übergeben...

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  • 09.03.22
Politik & Wirtschaft
Eine Frau protestiert auf dem Schlossplatz in Karlsruhe gegen den Krieg in der Ukraine.
9 Bilder

Brettener Gemeinderäte zum Ukraine-Krieg
Kein freier Himmel über dem Kopf

Bretten (hk) Mit Entsetzen blicken die Menschen in der Region auf den Krieg in der Ukraine. Die Politik diskutiert derweil noch schärfere Sanktionen, und in den Städten und Gemeinden werden die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen geprüft. Die Brettener Woche hat vor dem Hintergrund des Krieges die Sprecher der Brettener Gemeinderatsfraktionen gefragt, wie sie den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine beurteilen, ob die Sanktionen gegenüber Russland ausreichen und was die...

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  • 03.03.22
Politik & Wirtschaft

Krieg in der Ukraine
CDU-Fraktion in Bretten fordert Flüchtlingsunterkünfte und Krisenstab

Bretten (kn) Der Krieg in der Ukraine und die zu erwartenden Flüchtlinge haben die CDU-Fraktion im Brettener Gemeinderat zu einem Antrag an Oberbürgermeister Martin Wolff veranlasst. Darin fordern die Christdemokraten das Vorbereiten und Bereitstellen von Flüchtlingsunterkünften und das Einrichten eines Krisenstabs. "Bereits am ersten Tag der Invasion russischer Truppen in die Ukraine wurde deutlich, dass es Flüchtlingsströme geben wird, die auch unser Land, eventuell auch unsere Kommune,...

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  • 27.02.22
Politik & Wirtschaft
Eine absterbende Buche inmitten noch weitgehend vitaler Buchen. Ein Bild, das sich auch im Stadtwald Bretten zeigt. Foto: Archiv/Boden, Forstamt Karlsruhe

Hiebs- und Kulturplan im Gemeinderat
"Der Wald hat Klimawandel" - Alte Buchenbestände in Bretten leiden massiv unter Klimawandel

Bretten (swiz) Buchen muss man im Brettener Stadtwald zwar nicht suchen, dennoch werden sie in den kommenden Jahren immer weniger. Das ist ein Ergebnis des einstimmig beschlossenen Hiebs- und Kulturplans 2022, der am gestrigen Dienstag vom Forstbezirksleiter für den Kraichgau Simon Boden und dem Brettener Stadtförster Ewald Kugler im Gemeinderat vorgestellt wurde. Besonders die langen Trockenphasen der vergangenen Jahre und die hohen Temperaturen über 40 Grad Celsius bedeuteten das Aus für die...

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  • 23.02.22
Freizeit & Kultur

Altstadtrettung Bretten
Danke an alle, die an einer guten Entscheidung für die Stadt mitgewirkt haben!

Lieber Oberbürgermeister Wolff, liebe Stadtplaner im Ausschuss Stadtentwicklung, Verkehr und Bauen und überhaupt liebe alle anderen beteiligten Mitarbeiter der Brettener Stadtverwaltung und liebe Gemeinderäte! Wir, die Altstadtrettung Bretten, wollen von Herzen Danke sagen an alle, die sich für das Böcklehaus stark gemacht haben und den Erhalt befürworten. Uns und vielen anderen Brettener Bürgern fällt ein Stein vom Herzen! Es ist uns klar, dass keinesfalls unser Engagement allein hier wichtig...

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  • 10.02.22
Politik & Wirtschaft
Oberbürgermeister Martin Wolff (Mitte), Kämmerer Matthias Enz (rechts) und Bürgermeister Michael Nöltner bei der Präsentation des Haushalts. swiz

"Wir haben die rote Null geschafft"
Brettener Gemeinderat und Verwaltung einigen sich auf Rekordhaushalt

Bretten (swiz) Mit einem erstmals dreistelligen Gesamtvolumen von rund 103 Millionen Euro geht der Haushaltsplan 2022 der Melanchthonstadt Bretten ins Rennen und wartet darauf, vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. März verabschiedet zu werden. "Dabei haben wir im Ergebnishaushalt eine rote Null geschafft", erklärt der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff bei der Vorstellung des Zahlenwerks, gemeinsam mit Bürgermeister Michael Nöltner und Noch-Kämmerer Matthias Enz. Für Enz war es...

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  • 02.02.22
Politik & Wirtschaft

Vorberatung im Brettener Gemeinderat über Haushalt
„Zeitlich nichts versäumen“

Bretten (hk) An zwei Tagen beraten der Brettener Gemeinderat und die Verwaltung den Haushalt 2022 vor. Auch wenn sie über Einsparmöglichkeiten brüten müssen, wirkten die Stadträte und Verwaltungsspitze am Freitag bei ihrer Sitzung im Rathaus zuversichtlich. Weiter geht es dann am Samstag, 29. Januar. Der Teilhaushalt 23 „Wirtschaftsförderung und Liegenschaften“ sieht einen Mehrbedarf – dabei handelt es sich um Veränderungen der Aufwendungen gegenüber 2021 – unter anderem im sogenannten...

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  • 29.01.22
Politik & Wirtschaft
Im vergangenen Jahr stellten die Brettener Gemeinderatsfraktionen noch 51 Anträge bei der Haushaltsklausur im Hallensportzentrum im Grüner.

Elf Anträge zum Haushalt 2022
Brettener Gemeinderatsfraktionen berücksichtigen angespannte Haushaltslage

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

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  • 26.01.22
Politik & Wirtschaft
Aus ISEK wird "Zukunft: Bretten!"

Aus ISEK wird "Zukunft: Bretten!"
Brettens Bürger "wollen Gas geben"

Bretten (bea) Mobilität und Infrastruktur, Klimawandel und die Gartenschau 2031. Das sind die drei großen Themenbereiche, die Brettens nähere Zukunft bestimmen werden. Diese sowie 110 weitere Maßnahmen, stammen aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das der Brettener Gemeinderat 2016 nach einer kontroversen Debatte beschlossen hatte. An diesem hatten sich zu Beginn bereits über 700 Bürger der Stadt mit ihren Ideen zur Zukunft Brettens beteiligt. Konkrete Visionen, Schwerpunkte,...

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  • 26.01.22
Politik & Wirtschaft
Brettener Bürger und Gewerbetreibende müssen ab 2022 nicht tiefer in die Tasche greifen – zumindest was die Grund- und die Gewerbesteuer betrifft.

Gemeinderat lehnt Steuererhöhungen ab
Knappe Mehrheit gegen Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer in Bretten

Bretten (hk) Brettener Bürger und Gewerbetreibende müssen ab 2022 nicht tiefer in die Tasche greifen – zumindest was die Grund- und die Gewerbesteuer betrifft. Der Gemeinderat hat den Vorschlag der Verwaltung, die Hebesätze der Grundsteuer A, B sowie der Gewerbesteuer zu erhöhen, knapp, aber mehrheitlich abgelehnt. Mit zwölf Gegenstimmen, zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung wurde somit verhindert, dass die Grundsteuer A von 300 auf 350 Prozentpunkte steigt, die Grundsteuer B von 370 auf 400...

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  • 15.12.21
Politik & Wirtschaft
Der Brettener Gemeinderat befürwortete in seiner jüngsten Sitzung den Bau einer Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke in Diedelsheim. Foto: archiv

Gemeinderat einstimmig für Bau einer Lärmschutzwand in Diedelsheim
Verwirklichung verzögert sich um ein Jahr

Bretten (hk) „Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul“, sagt der Volksmund. Ganz nach dieser Redensart stimmte der Gemeinderat in Bretten in seiner jüngsten Sitzung am Dienstagabend einstimmig dafür, dass die von der DB Netz AG im Stadtteil Diedelsheim vorgesehene, drei Meter hohe und 1.128 Meter lange Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie auf östlicher Seite weiter geplant und schlussendlich auch gebaut werden soll. Oberbürgermeister Martin Wolff hatte vor der Abstimmung dem Gremium...

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  • 27.10.21
Politik & Wirtschaft
Die Pandemie hat Spuren im Stadtsäckel hinterlassen.
2 Bilder

Gemeinderat Bretten beschließt Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2022/Finanzielle Lage zwingt zu Einsparungen
"Relativ grausame Zahlen"

Bretten (ger) Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff schickte beim ersten Tagesordnungspunkt im Gemeinderat voraus, dass es einen bei dem anstehenden Darlehensbedarf von rund 9,4 Millionen Euro fröstele, und der neue Kämmerer Matthias Enz, seit Mai dieses Jahres im Amt, bedauerte aufrichtig, dass er bei seinem ersten Haushalt „relativ grausame Zahlen“ präsentieren müsse. Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause widmete sich an vorderster Stelle dem Eckwertebeschluss der Stadt...

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  • 29.09.21
Politik & Wirtschaft

Die FWV-Fraktion beantragte die Behandlung der Sperrfristverkürzung im Gemeinderat Bretten
Verkürzung der Sperrzeiten sei "abgründig"

Bretten (bea) Der Antrag der Brettener FWV-Fraktion zur Verkürzung der Sperrzeiten in der Melanchthonstadt sorgte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 27. Juli, für zwei herzhaft lachende Amtsleiter und einen, der verständnislos mit dem Kopf schüttelte. Das war die Quintessenz der Diskussion über die Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie von 23 auf 24 Uhr (wir berichteten). Dabei ging es laut Amtsleiter Simon Bolg nur darum, ob das Thema Sperrzeitverkürzung in der...

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  • 28.07.21
Politik & Wirtschaft
Am Karlsruher Dreieck – hier der Blick aus Richtung Gondelsheim nach Diedelsheim – soll ein 25 Hektar großer Streifen Land zum Industriegebiet werden. bea
6 Bilder

Der Gemeinderat in Bretten folgte dem Vorschlag der Verwaltung und stimmte für ein kleineres Gewerbegebiet
Große Mehrheit für städtische Pläne

Bretten (bea) Mit einer großen Mehrheit von 18 Ja-Stimmen hat der Gemeinderat der Stellungnahme der Stadt Bretten zum Regionalplan zugestimmt. Diese sieht nun nicht mehr die ursprünglich vorgeschlagene Erweiterung der Siedlungsfläche von insgesamt 204 Hektar im Stadtgebiet vor, sondern wurde von der Verwaltung in einer "Kompromisslösung" auf 129 Hektar reduziert. Die Stadt fordert 35 Hektar mehr Siedlungsfläche als vom Regionalverband vorgesehen Eigentlich habe der Regionalverband eine...

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  • 21.07.21
Politik & Wirtschaft
In Bretten wird bis 2035 die bilanzielle Klimaneutralität angestrebt.

Rat stellt Weichen für Klimaschutzziele
"Energie für die Gartenschau ernten"

Bretten (hk) Bis ins Jahr 2035 will der Landkreis Karlsruhe seine Klimaschutzziele erreichen. In Anlehnung daran könnte die Stadt Bretten bis dahin eine klimaneutrale Energieversorgung realisieren, heißt es in der Prognose der Energie- und Umwelt-agentur Kreis Karlsruhe, die dem Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung vorgestellt wurde. Allerdings würden diese Ziele mit den derzeitigen Bemühungen verfehlt werden. Um sie doch noch zu erreichen, bedürfe es konkreter Handlungsansätze, erklärten...

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  • 21.07.21
Politik & Wirtschaft
Blick in Richtung Diedelsheim/Gondelsheim: Auf den Streuobst- und Landwirtschaftsflächen soll nach dem Willen der Stadt Bretten das Gewerbegebiet am Karlsruher Dreieck entstehen.
10 Bilder

Erneute Demonstration der Landwirte gegen die Stellungnahme der Stadt Bretten zum Regionalplan angekündigt
"Beim Hochwasser in Bretten waren wir gerne gesehen"

Bretten (bea) Es ist eine Krux: Menschen brauchen Flächen, um Häuser - in denen sie wohnen - und Firmengebäude - in denen sie arbeiten - zu errichten, doch gleichzeitig brauchen die Landwirte diese Flächen, um Nahrungsmittel - auch für die Menschen, die in der Stadt leben - anzubauen. So dreht sich in Bretten die Diskussion um die Stellungnahme der Stadt bezüglich des Regionalplans des Regionalverbands weiter im Kreis. Über diese sollen die Brettener Stadträte in der Gemeinderatssitzung am...

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  • 20.07.21
Politik & Wirtschaft
Die Übersicht über die Gewerbeentwicklungsflächen, die im Regionalplan vorgesehen werden sollen. Die grün gestrichelte Fläche im Westen Diedelsheims sollte nach Wunsch der Stadt Bretten zusätzlich zur Gewerbefläche in Rinklingen Berücksichtigung finden. Nun will die Verwaltung einen Kompromissvorschlag machen.

Entscheidung über die künftige Entwicklung Brettens
Kompromissvorschlag zum Karlsruher Dreieck soll kommen

Bretten (kn) Über die städtische Stellungnahme zum Entwurf des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein (RVMO) soll der Gemeinderat in seiner morgigen Sitzung, 20. Juli, entscheiden. In der vergangenen Sitzung konnte aufgrund der Bedenken der Räte keine Entscheidung herbeigeführt werden (wir berichteten). Mittlerweile hat sich der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff in einer Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans an die Öffentlichkeit gewandt. Der Regionalplan enthält...

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  • 19.07.21
Politik & Wirtschaft
Ab 23 Uhr gilt in Bretten die Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung. Danach heißt es: Entweder nach Hause gehen oder den Abend im Lokal ausklingen lassen. Foto: hk

Diskussion um Verschiebung der Sperrzeit für Außenbewirtschaftung
Sperrstunde erst um Mitternacht?

Bretten (hk) „23 Uhr ist nicht gleich 23 Uhr“, sagt Sabine Weishäupl. Die Inhaberin des Hotels Krone am Marktplatz spielt damit auf die momentan gültigen Regeln der Außenbewirtung an. Der Rechtsverordnung der Stadt Bretten zufolge beginnt die Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten um 23 Uhr und endet um 6 Uhr. „Aus Erfahrung weiß ich, dass die Dienstleistung nur in seltenen Fällen um 23 Uhr endet. Erst um Mitternacht und später, am Wochenende sogar manchmal erst gegen zwei Uhr,...

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  • 14.07.21
Freizeit & Kultur
Jubel dem Ehrenbürger!
24 Bilder

Beim Ehrenabend der VAB wurden 89 Mitglieder geehrt
Peter Dick zum Ehrenbürger der Stadt Bretten ernannt

Bretten (bea) Es war ein Abend voller Ehre in Bretten, der mit lautem Getrommel und dem Einzug von Stadtvogt Thomas Lindemann und Stadtvogt a.D. Peter Dick auf dem Alfred-Leicht-Platz vor dem Brettener Rathaus begann. Beim Ehrenabend der Vereinigung Alt-Brettheim (VAB) waren insgesamt 89 Mitglieder für eine Ehrung vorgesehen. Viele von ihnen erschienen und nahmen ihre Ehrennadel in Bronze, Silber, Gold oder die Peter-und-Paul-Medaille in Silber nebst Applaus und Blumenstrauß gerne entgegen....

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  • 02.07.21
Politik & Wirtschaft
Mehrere Brettener Landwirte machten ihrem Ärger über den hohen Landverbrauch im Entwurf des Regionalplans mit ihren Traktoren vor dem Rathaus Luft.
2 Bilder

Landwirte sprechen sich gegen Landverbrauch beim Regionalplans aus / Gemeinderat vertagt Entscheidung
"Sparsamer Umgang mit dem Land"

Bretten (bea) Nicht alltäglich war der Antrag des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend, dem alle Brettener Stadträte einstimmig zustimmten. Denn Wolff schlug nach deutlicher Kritik mehrerer Stadträte vor, die Entscheidung über die Stellungnahme der Stadt Bretten zum Entwurf des Regionalplans auf eine gesonderte Gemeinderatssitzung in drei Wochen zu verschieben. Hintergrund war die „offene Kritik“, die Sibille Elskamp (FWV) und...

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  • 30.06.21
Politik & Wirtschaft
Fotomontage: So könnte der motorisierte Verkehr vor dem Kreisel auf das Überholverbot des Radverkehrs aufmerksam gemacht werden.
3 Bilder

ADFC Bretten unterbreitet Stadt Vorschlag zur Entschärfung des Neff-Kreisels
Fahrradfahren soll in Bretten gefördert werden

Bretten (kn) In die anhaltende Diskussion um den Neff-Kreisel (wir berichteten hier und hier) hat sich der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Bretten erneut eingeschaltet und einen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie die dortige Verkehrssituation zwischen Radlern und Autofahrern entschärft werden könnte. So fordert der ADFC das Aufstellen des Schildes "Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen", jeweils vor den beiden Einfädelpunkten für Radfahrer aus Richtung Stadt und von Pforzheim...

  • Bretten
  • 16.06.21
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