Gemeinderat Bretten

Beiträge zum Thema Gemeinderat Bretten

Soziales & Bildung
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Wechselladerfahrzeuge samt Abrollbehälter übergeben / Ehrungen und Beförderungen durchgeführt
Zwei neue Fahrzeuge für die Feuerwehr Bretten

Bretten (bea) Neu sind sie, zumindest für die Brettener Feuerwehr. Allerdings wurden die beiden Wechselladerfahrzeuge in einem gebrauchten Zustand angeschafft, da beide so viel kosteten, wie ein neues Fahrzeug. "Wir sind davon überzeugt, dass wir mit den gebrauchten Fahrzeugen eine gute Wahl getroffen haben und die Fahrzeuge unseren Ansprüchen genügen werden, aber es sind gebrauchte Fahrzeuge, das muss jedem bewußt sein", sagt Kommandant Oliver Haas bei der Übergabe. Die Anschaffung von...

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  • 28.10.20
Freizeit & Kultur
Diese nutzbaren Gegenstände sind zu verschenken.
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Bei der Aufräumaktion sind nutzbare Möbel, Kinderbücher und Spielzeug ans Tageslicht gekommen
Nützliches aus dem Böckle-Haus auch zu verschenken

Bretten (bea) Die Wohnräume des Böckle-Hauses sind inzwischen weitgehend leer geräumt. Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen organisierte unter Federführung von Otto Mansdörfer eine ehrenamtliche Aufräumaktion am vergangenen Wochenende (wir berichteten). Neben einem großen Müllberg, der noch im Hof lagert, hat das neunköpfige Räumkommando mehrere nützliche Gegenstände gefunden. Dazu gehören ein Harmonium, das noch im zweiten Obergeschoss des Hauses steht, sowie ein Schrank. Das Harmonium soll...

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  • 26.10.20
Freizeit & Kultur
Nützliches und Unnützes fanden die neun Helfer (Heidi Leins, Otto Mansdörfer, Fabian Nowak, Tom Rebel, Alexandra Grenzhäuser, Thomas Sperl, Ute Kratzmeier, Matthias Goll, Christopher Retsch) bei der Ausräumaktion im alten Böckle-Haus.

Den Kampf gegen alten Müll im Böckle-Haus nahmen neun Brettener erfolgreich auf
Der Denkmalschutzbeauftragte kann kommen

Bretten (bea) Es ist die Geschichte eines Kampfes, eines Kampfes für den Erhalt von alten Bauwerken in Bretten. Otto Mansdörfer, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Bretten, hat diesen Kampf beim Böckle-Haus federführend aufgenommen. Bereits Mitte Juni stellte seine Fraktion einen Alternativvorschlag für die Umgestaltung der Einmündung von Weißhoferstraße und Sporgasse vor (wir berichteten). Im September sprachen sich die Grünen erneut für den Erhalt des Hauses und eine erneute bauhistorische...

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  • 25.10.20
Politik & Wirtschaft
Gesundheitliche Probleme waren Anlass für die Entscheidung von Hans-Joachim Reiber, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben.
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Gemeinderat Bretten
Verabschiedung von Stadtrat Reiber / Mehr Briefwahlbezirke bei Landtagswahl

Bretten (hk) „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Bretten gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“ – so lautete das Gelöbnis, das Valentin Mattis bei seiner Verpflichtung als neuer SPD-Stadtrat in der gestrigen Sitzung des Brettener Gemeinderats aussprach. Zuvor wurde SPD-Rat Hans-Joachim Reiber offiziell verabschiedet. Dieser hatte, wie...

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  • 22.10.20
Politik & Wirtschaft
Der Umbau der Weißhofer Straße ist eines der ISEK-Projekte auf der Maßnahmenliste.

OB will Zwischenbilanz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept ziehen
ISEK lebt! Lebt ISEK?

Bretten (ger) ISEK – was war das noch mal? In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einen kurzen Disput zwischen Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth und Oberbürgermeister Martin Wolff um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz ISEK. Fülberth erinnerte sich so daran, dass der Gemeinderat die Verbindlichkeit des Konzepts abgelehnt habe. Dem widersprach der OB vehement: „ISEK ist für uns ein Leitfaden, im Frühjahr gehen wir damit auch nochmals an die Öffentlichkeit.“ Zwischenbilanz nach...

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  • 14.10.20
Politik & Wirtschaft
In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren.

Gemeinderat beschließt neue Friedhofsgebühren
Auch Sterben wird teurer

Bretten (ger) Nicht nur das Leben, auch das Sterben wird teurer. In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren, die vor fünf Jahren zuletzt angepasst worden waren. Damals hatte der Rat einen Kostendeckungsgrad von 82 Prozent beschlossen. Die Stadt hatte Schneider & Zajontz, eine Gesellschaft für kommunale Entwicklung aus Heilbronn, mit der Neukalkulation der Bestattungsgebühren beauftragt. Kostendeckungsgrad von 73 Prozent Für das Jahr...

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  • 03.10.20
Politik & Wirtschaft
Ein wahres Sitzplatz-Hick-Hack gab es im Brettener Gemeinderat.

Geschäftsordnung des Brettener Gemeinderats wird geändert
"Rückfall in den Sandkasten"

Bretten (bea) Der Fraktionstausch von Stadtrat Aaron Treut, der Mitte August zur Gemeinderatsfraktion "die aktiven" wechselte, schlug hohe Wellen. Zwischenzeitlich hatten CDU, Grüne und SPD einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Darin beantragten sie, dass sich die Sitzordnung beim Fraktionswechsel "eines einzelnen Stadtrats" nicht verändere. Zu Anfang der Legislaturperiode hatten die Grünen ihren neuen Sitzplatz im Rat bestimmt (wir berichteten hier). "Den Streit um...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten will die Aufnahme neuer Schulden im Jahr 2021 unbedingt verhindern. swiz

Gemeinderat Bretten fasste Eckwertebeschluss für kommenden Haushalt
Keine neuen Schulden für 2021 geplant

Bretten (bea) Der Gemeinderat Bretten hat den Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2021 auf den Weg gebracht. Nach der Aufstellung von Kämmerer Wolfgang Pux ist ein ordentliches Ergebnis von rund 1,3 Millionen Euro für die Gemeindefinanzen in 2021 zu erwarten. Dieses hänge jedoch vom Haushaltserlass ab, der für Anfang Oktober erwartet werde, sagte Pux. Ebenfalls seien die Steuerschätzungen vom September abzuwarten, diese lagen bei der Erstellung der Eckdaten noch nicht vor. Erst nach der...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Valentin Mattis

Gemeinderat Bretten: Wechsel in der SPD-Fraktion
Valentin Mattis folgt auf Hans Joachim Reiber

Bretten (ger) Bei der Gemeinderatssitzung am 29. September wurde Valentin Mattis als offizieller Nachfolger des ausscheidenden SPD-Stadtrats Hans Joachim Reiber vorgestellt. Reiber hatte, wie berichtet, aus gesundheitlichen Gründen darum gebeten, aus dem Gremium auszuscheiden.  In solch einem Fall rückt die Person nach, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die meisten Stimmen nach dem ausscheidenden Rat errungen hat. Das wäre Brigitte Schick gewesen, die aber aufgrund ihres Alters, und da...

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  • 30.09.20
Politik & Wirtschaft
Wo sitzt wer im Brettener Gemeinderat? Darüber gibt es Streit unter den Fraktionen.

Antrag von Grüne, CDU und SPD zu Platzvergabe im Brettener Rat
Hickhack um Sitzordnung im Brettener Gemeinderat

Bretten (swiz) Der Wechsel von Aaron Treut von der Gemeinderatsfraktion der Brettener CDU zu den Ratskollegen der "aktiven" hatte in der Melanchthonstadt für viel Wirbel gesorgt. In den vergangenen Wochen schienen sich die Wogen geglättet zu haben. Doch ein Antrag, den die Fraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der kommenden Sitzung des Brettener Gemeinderats am 29. September stellen werden und der der Brettener Woche vorliegt, hat nun noch einmal für Zündstoff gesorgt. Thema des...

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  • 23.09.20
Politik & Wirtschaft

SPD Ortsverein Bretten
Stadtrat Hans Joachim Reiber legt Mandat nieder

Bretten (kn) Der SPD Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion haben mitgeteilt, dass Stadtrat Hans Joachim Reiber sein Mandat niederlegt. Gesundheitliche Probleme seien Anlass für die Entscheidung, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben, hieß es von den Sozialdemokraten weiter. Dies verhindere die nötige Nachhaltigkeit, sein Mandat ausreichend ausführen zu können. Die SPD bedauere diesen Schritt nach seiner kurzen Amtszeit. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Valentin Mattis wie auch der...

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  • 09.09.20
Politik & Wirtschaft
Die Ratsfraktion der "aktiven" mit ihrem neuen Mitglied (von links): Ariane  Maaß, Jörg Biermann, Armin Schulz, Wolfgang Lübeck und Aaron Treut.
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Wechsel im Gemeinderat Bretten macht Veränderungen bei Ausschüssen und Posten des OB-Stellvertreters möglich
Treut wechselt von CDU- zu "die aktiven"-Fraktion

Bretten (swiz) Während die Politik in vielen Gemeinden derzeit in der Sommerpause weilt, ist in Bretten eine kommunalpolitische Bombe geplatzt: Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion und bisherige Stadtrat der Christdemokraten, Aaron Treut, hat die Fraktion sowie die CDU Bretten mit sofortiger Wirkung verlassen. Doch damit nicht genug, das neue Zuhause von Treut wird im Gemeinderat die Fraktion der Wählerinitiative "die aktiven". Der politische Wechsel verschiebt auch die...

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  • 19.08.20
Politik & Wirtschaft
Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren.

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki
Bundesregierung bleibt untätig

Bretten (gjl) Mit einer spontanen Mahnwache während des Wochenmarktes erinnerten Albert Schäfer und Gerhard Junge-Lampart vom DAF - Internationalen Freundeskreis Bretten e.V. an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Der verheerende Einsatz von US-Atomwaffen am 6. und 9. August 1945 mit Hunderttausenden von Opfern bedeutet einen Tiefpunkt in der Menschheitsgeschichte, zeigt er doch, dass die Menschheit fähig ist, sich zigfach selbst auszulöschen und die Erde...

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  • 13.08.20
Politik & Wirtschaft
Die Corona-Krise hat auch die Finanzen der Melanchthonstadt Bretten in eine große Schieflage gebracht. Adobe Stock, focus finder

Gemeinderat Bretten hat Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen
"An die Grenze des Machbaren gegangen"

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie stellt die Kommunen im Land vor gewaltige finanzielle Herausforderungen. Mit vier Enthaltungen hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag daher Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen. Zuvor hatte Oberbürgermeister Martin Wolff noch einmal betont, es sei nun angesagt, den "Gürtel enger zu schnallen, denn finanziell läuft es nicht mehr rund." Und auch Kämmerer Wolfgang Pux erklärte...

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  • 29.07.20
Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten wird sich erst zum 1. Juli 2021 mit einer Summe von 1,641 Millionen Euro an der EnBW-Tochter Netze BW beteiligen.
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Stadt Bretten verschiebt Beteiligung an EnBW-Tochter auf 2021
Viel Diskussion um Beteiligung an Netze BW

Bretten (kn) Die Stadt Bretten wird sich erst zum 1. Juli 2021 mit einer Summe von 1,641 Millionen Euro an der EnBW-Tochter Netze BW beteiligen. Das hat der Gemeinderat der Melanchthonstadt in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag, 23. Juni, beschlossen. Was nach einer klaren Entscheidung klingt, hatte während der Sitzung jedoch zu vielen Diskussionen und sogar einer Beratungspause geführt. Der Grund: Weil die Stadt Bretten, wie auch viele andere Kommunen, durch die Corona-Krise starke...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Martin Knecht ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion. privat

Martin Knecht übernimmt im Brettener Gemeinderat den CDU-Fraktionsvorsitz von Aaron Treut
"Jeder Wechsel birgt eine Chance"

Bretten (kn) Für Aufsehen hatte die Nachricht des bisherigen Vorsitzenden der CDU-Gemeinderats-Fraktion in Bretten, Aaron Treut, gesorgt. Treut hatte erklärt, sein Amt als Fraktionschef der Partei zur Verfügung zu stellen. Als Ursache nennt er berufliche Gründe. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation durch Corona ist der Arbeitsaufwand für einen Beschäftigten der Automobilindustrie deutlich gestiegen, sodass es mit der Arbeit als Vorsitzender der Fraktion derzeit nicht mehr in Einklang zu...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat Bretten wurde in seiner gestrigen Sitzung über den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Bretten informiert.

Rat nimmt Status quo bei Hochwasserschutzmaßnahmen zur Kenntnis
„Völlig klar, dass wir noch lange nicht fertig sind“

Bretten (hk) Die Hochwasser- und Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben sich tief ins Bewusstsein der Brettener Bevölkerung verankert. Vor allem in den Jahren 2013, 2015 und 2016 kam es im Einzugsbereich des Saalbach zu massiven Überflutungen mit erheblichen Schäden. Auch wenn es nur langsam vorangehe, bedingt durch wasserrechtliche Genehmigungen, hydrologische Berechnungen und durch den Grunderwerb von Privatgelände, könne Oberbürgermeister Martin Wolff dennoch mit Stolz verkünden,...

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  • 24.06.20
Soziales & Bildung
Für den Kindergarten Drachenburg in Bretten werden keine höheren Gebühren fällig. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Stadt Bretten

Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent abgelehnt
Gemeinderat Bretten gegen höhere Kita-Gebühren

Bretten (swiz) Gute Nachrichten für viele Brettener Eltern: In seiner Sitzung am gestrigen Dienstag hat der Gemeinderat den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, die Elternbeiträge für den städtischen Kindergarten Drachenburg um drei Prozent zu erhöhen. Da sich die anderen Kindergartenträger (kirchliche, freie Träger) in der Regel ebenfalls an den Gebühren-Entscheidungen der jeweiligen Kommune orientieren, dürfte diese Entscheidung auch maßgebend für viele weitere Kindergärten in der...

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  • 24.06.20
Politik & Wirtschaft
Verkündeten harte Einsparungen im Haushalt 2020 der Stadt Bretten (von links): Kämmerer Wolfgang Pux, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner.
3 Bilder

Stadt plant Einsparungen in Höhe von rund 5,48 Millionen Euro
Bretten will Nachtragshaushalt durch harte Einsparungen vermeiden

Bretten (swiz) Ohne einen Nachtragshaushalt will die Stadt Bretten das Haushaltsjahr 2020, das finanziell schwer von der Corona-Krise gezeichnet ist, durchstehen. Das haben Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister Michael Nöltner und Kämmerer Wolfgang Pux in einem Pressegespräch am heutigen Donnerstag, 18. Juni, erklärt. „Dafür müssen und haben wir querbeet die Handbremse angezogen und vieles erst einmal auf die Zeitschiene gebracht“, bilanzierte Wolff. Zuvor hatte in dieser Woche der...

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  • 18.06.20
Politik & Wirtschaft

Martin Knecht ist neuer Vorsitzender der Brettener CDU-Fraktion im Gemeinderat
Aaron Treut tritt als Fraktionsvorsitzender der Brettener CDU zurück

Bretten (swiz) Für einen Paukenschlag hat eine Nachricht des bisherigen Vorsitzenden der CDU-Gemeinderats-Fraktion in Bretten, Aaron Treut, gesorgt. Treut erklärt dort, sein Amt als Fraktionschef der Christdemokraten zur Verfügung zu stellen. Als Grund nennt er berufliche Gründe. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation durch Corona ist der Arbeitsaufwand für einen Beschäftigten der Automobilindustrie deutlich gestiegen, so dass es mit der Arbeit als Vorsitzender der Fraktion derzeit nicht mehr...

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  • 18.06.20
Politik & Wirtschaft

Barrierefreiheit und Fahrradstraße
Sofortmaßnahmen im Mobilitätskonzept sind beschlossen

Bretten (bea) Vier Maßnahmen stehen fest. Diese hat die Brettener Stadtverwaltung im Rahmen des Mobilitätskonzepts beschlossen: die Radfahrachse Ost-West mit dem Umbau der Friedrichstraße zur Radfahrstraße, die barrierefreie Anbindung der Haltestelle Rechberg, sowie Veränderungen bei der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kraichgau-Center und der Fußgängerunterführung im Brückle (Mellert-Fibron-Areal). Nach der Zustimmung des Gemeinderats am Dienstag sollen die Vorhaben nun zeitnah umgesetzt...

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  • 16.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger

Mobilitätskonzept der Stadt Bretten / Information über erste Sofortmaßnahmen
Gemeinderat: Planungsstände der Brettener Verkehrsprojekte werden vorgestellt

Bretten (bea) Zur zweiten Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten lädt der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff am 12. Mai um 18 Uhr ein. Zu dieser habe er auch das Regierungspräsidium eingeladen, um über die aktuellen Planungsstände der verschiedenen Straßenverkehrsprojekte zu informieren, sagte Wolff in einem Vorgespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news. Dazu gehörten der Fahrradweg Bretten-Großvillars, die Anbindung der Derdinger Straße an die Bundesstraße 35 sowie der Umbau des...

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  • 06.05.20
Politik & Wirtschaft
Ein hoffentlich seltenes Bild: Der Gemeinderat Bretten in der Corona-Formation. ger
2 Bilder

Mehr Rechte und klar geregelte Kontrolle in der Corona-Krise
Gemeinderat Bretten erweitert Zuständigkeiten des OB

Bretten (swiz) Außergewöhnlich war die Sitzung des Gemeinderats Bretten am gestrigen Dienstag in zweifacher Hinsicht. Zum einen ließen die Stadträte einstimmig eine deutliche aber temporäre Erweiterung der Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters in die städtische Hauptsatzung schreiben, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung auch in der Corona-Krise aufrechtzuerhalten. Zum anderen waren es die Begleitumstände, die diese Sitzung zu einem bisherigen Unikat machten. So konnte man im Foyer...

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  • 01.04.20
Politik & Wirtschaft
Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte plädiert.

Oberbürgermeister Martin Wolff richtet Appell an Gemeinderat Bretten
"Wir brauchen einen krisenstarken Rat"

Bretten (swiz) Auf den Wunsch einiger Brettener Stadträte, die Gemeinderats-Sitzung am 31. März zu verlegen, hat Oberbürgermeister Martin Wolff mit einem Appell an das Verantwortungsbewusstsein der Räte reagiert. Die gewählten Vertreter hätten mit ihrem Gelöbnis ein sehr verantwortungsvolles Ehrenamt übernommen, das nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten enthalte, so Wolff. "Als Mitglied des obersten Gemeindeorgans gilt es nicht nur in guten Zeiten die Geschicke unserer Stadt und unseres...

  • Bretten
  • 24.03.20
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