Massives Versagen der baden-württembergischen Landesregierung im Bereich der Digitalisierung

JUNG: Baden-Württemberg noch immer bei den Schlusslichtern in Sachen Glasfaserausbau

Karlsruhe/Berlin. Zu den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen in deutschen Haushalten sagte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land), am Montag (10.8.2020):

„Es ist erschreckend, dass nach Auskunft der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 19/19984) in Baden-Württemberg als dem Land der Forscher und Tüftler, dem Land der High-Tech-Schmieden, noch immer nur fünf Prozent der Haushalte über einen Gigabit-fähigen Glasfaseranschluss verfügen. Diese Zahl wird noch erschreckender, wenn man sieht, dass Baden-Württemberg damit auch im Vergleich der Bundesländer untereinander zu den absoluten Schlusslichtern gehört. Nur vier andere Bundesländer haben noch geringere Anschlusszahlen vorzuweisen. Besonders vorbildlich fällt hier Schleswig-Holstein auf, mit einer Anschlussquote von 26,3 Prozent.

Aus diesen Zahlen wird erneut das massive Versagen der baden-württembergischen Landesregierung im Bereich der Digitalisierung deutlich. Das betrifft, wie wir jetzt sehen, nicht nur den Bereich der Digitalisierung an Schulen, sondern den kompletten Südwesten in allen Lebensbereichen. Die Zahlen der Bundesregierung sind infolgedessen ein schlechtes Zeugnis für den zuständigen Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) und offenbaren, dass wir in Baden-Württemberg zeitnah ein eigenes Digitalisierungsministerium benötigen. Eine schlechte digitale Infrastruktur schwächt den Wirtschaftsstandort und gefährdet Arbeitsplätze."