Landtagsabgeordneter mit Schlägen bedroht

"Wahlkampf" zu wörtlich genommen

Rastatt (dpa/lsw) Bei einer Wahlkampfveranstaltung sind SPD- und AfD-Kandidaten für die Kommunalwahlen in Rastatt heftig in Streit geraten. Zu der Auseinandersetzung am Samstagvormittag auf dem Rastatter Marktplatz wurde auch die Polizei gerufen, wie die Beamten am Sonntag bestätigten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber, der in Rastatt für Stadt- und Kreisrat kandidiert, habe angegeben, mit Schlägen bedroht worden zu sein, und Anzeige erstattet.

Streit um Standort für Wahlkampfstand

Webers Worten zufolge hatte er gegen 8.00 Uhr vor dem Rathaus einen Wahlkampfstand aufgebaut und dafür eine Genehmigung gehabt. AfD-Mitglieder hätten verlangt, dass die SPD weicht. Sie wollten demnach den SPD-Stand abtransportieren. Unter anderem sei er vom Rastatter AfD-Kreischef Roland Oberst, der für den Stadtrat kandidiert, mit Ohrfeigen bedroht worden, sagte Weber.

"Höflich gefragt, ob man Stand daneben aufbauen dürfe"

Oberst bestritt dies auf Anfrage entschieden. Vielmehr habe die AfD ebenfalls eine Genehmigung zum Aufbau ihres Standes gehabt und diese - im Gegensatz zur SPD - auch vorgezeigt. Höflich habe man die SPD gefragt, ob man den Stand daneben aufbauen könne. Weber sei aber sofort sehr aggressiv geworden. Aus der Gruppe der SPD-Politiker seien die Worte gefallen: «Ihr seid doch Nazis, ihr habt doch keine Ahnung von Demokratie.» Daraufhin habe eines der AfD-Mitglieder nach Worten von Oberst erwidert: «Wenn du deine Schnauze nicht hältst, bekommst du eine drauf.» Auf die Anzeige der SPD habe man bisher nicht reagiert. «Wir warten das gelassen ab», sagte Oberst.