Weltflüchtlingstag

Aktuelle Situation im Enzkreis

Region (red) Am heutigen Donnerstag, 20. Juni, ist Weltflüchtlingstag. An diesem Tag wird in Deutschland seit 2015 offiziell der Opfer von Flucht und Vertreibung, auch unserer eigenen Geschichte, gedacht. Millionen von Menschen mussten und müssen ihre Heimat verlassen. Laut Zahlen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen sind aktuell 120 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies ist die größte Zahl, die je registriert wurde. Wie die Pressestelle des Landratsamts Enzkreis mitteilt, nimmt sie diesen Tag als Anlass, die aktuelle Situation im Enzkreis zu beleuchten.

Regierung und EU müssen Zuzug besser steuern und begrenzen

„Hinter diesen Zahlen steht unermessliches Leid“, so Holger Nickel, Dezernent für Landwirtschaft, Forsten und öffentliche Ordnung im Landratsamt Enzkreis und damit zuständig auch für den Bereich Migration und Flüchtlinge. „Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen. Wir müssen, wollen und können auch weiter Menschen eine sichere Zuflucht gewähren, die vor Krieg fliehen oder aus politischen, ethnischen oder religiösen Gründen verfolgt werden. Andererseits können weder Deutschland noch Europa allen, die das wünschen, eine Zukunft bieten. Nur wenn die Bundesregierung und die Europäische Union den Zuzug besser steuern und begrenzen, werden wir aufnahmefähig bleiben für diejenigen, die unserer Hilfe stärker bedürfen als andere, werden bei uns die einen eine neue Heimat gewinnen und die anderen eine Heimat behalten.“

Temporäre Atempause

„Seit November 2023 war die Zahl der Zugänge geringer als im Vorjahr, insbesondere die Zahl der geflüchteten Menschen aus der Ukraine ist deutlich zurückgegangen“, beleuchtet Nickel anlässlich des Gedenktags die aktuelle Situation im Enzkreis. Angesichts dessen, dass sich das Migrationsgeschehen insgesamt unverändert auf einem hohen Niveau bewegt, stellen die aktuell moderaten Zugangszahlen nur eine temporäre Atempause dar.

Notunterkünfte werden zu regulären Unterkünften umgebaut

Diese Situation ermögliche es aber, die Kapazitäten in der Vorläufigen Unterbringung, für die der Kreis zuständig ist, umzubauen – weg von Notunterkünften, hin zu regulären Unterkünften. Ziel sei es, dem langfristig erhöhten Bedarf sowohl wirtschaftlich als auch strukturell besser begegnen zu können. So sei derzeit eine neue Unterkunft in Knittlingen im Bau, die voraussichtlich im Herbst bezugsfertig sein wird. „Sie ist als langfristig flexibel nutzbare Unterkunft Teil unserer Gesamtstrategie“, betont der Dezernent.

Neue Unterkunft in Knittlingen, Standort Öschelbronn wird aufgegeben

Aufgeben wird das Landratsamt die Klinik in Öschelbronn, da dort derzeit lediglich noch 13 Personen aus der Ukraine leben, was einem Auslastungsgrad von etwa sechs Prozent entspricht. „Die Kosten dafür sind schlicht zu hoch, daher ist der Betrieb einer solchen Notunterkunft schon aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr vertretbar. So ist hier beispielsweise Catering erforderlich, da es keine Möglichkeit gibt, in den Zimmern zu kochen. Auch der bauliche Zustand des eigentlich zum Abriss vorgesehenen Gebäudes ist kritisch“, begründet Nickel die Entscheidung. Ausdrücklich dankt er der Klinik als Eigentümerin, dem Johanneshaus als Versorger und der Gemeinde Niefern-Öschelbronn: „In der Hochphase der Flüchtlingskrise hat uns dieses große Objekt sehr geholfen und wir sind äußerst dankbar, dass wir dort nach Ausbruch des Ukrainekrieges schnell geflüchtete Menschen unterbringen konnten.“

Notunterkunft in Sporthalle Mühlacker wird beendet

Und auch in Mühlacker darf man sich freuen: „Die Notunterkunft in der Sporthalle der kreiseigenen Beruflichen Schule, die seit 2022 als erste Anlaufstelle für die zugewiesenen geflüchteten Menschen gedient hat, wird ebenfalls beendet. Nach dem Rückbau kann dort voraussichtlich ab dem neuen Schuljahr wieder Unterricht stattfinden und auch die Vereine dürfen zurück in ihre gewohnte Umgebung“, verkündet Nickel sehr zur Freude von Mühlackers Oberbürgermeister Frank Schneider.

Ausbau von Anschlussunterbringungen weiter nötig

Generell habe die Zusammenarbeit in der kommunalen Familie auch in Bezug auf die Anschlussunterbringung, für die die Städte und Gemeinden zuständig sind, bisher weitgehend reibungslos funktioniert, zeigt sich Dezernent Nickel zufrieden und dankbar allen Enzkreis-Gemeinden gegenüber. Da die hohen Zugänge der letzten Jahre hier zeitverzögert wirksam werden, sei im Bereich der Anschlussunterbringung ein Ausbau der Kapazitäten weiterhin notwendig, um die Aufnahmeverpflichtung zu erfüllen.