Steinhaussanierung Knittlingen

Diskussion mit emotionalen Spitzen

Knittlingen (ger) Die Gemeinderatssitzung in Knittlingen letzte Woche zeichnete sich durch eine konstruktive und weitgehend harmonische Atmosphäre aus. Die meisten Beschlüsse, die in der fünfstündigen Arbeitssitzung anstanden, wurden einstimmig gefällt. Nur bei Top 11 „Vergabebeschluss Sanierung Steinhaus“ brach eine kontroverse Diskussion mit emotionalen Spitzen aus. Ursache war, dass der Punkt schon in der noch vom damaligen Bürgermeister Heinz-Peter Hopp geleiteten Sitzung Mitte Dezember auf der Tagesordnung gestanden hatte. Während die Sitzungsvorlage am 8. März einen leistungsbezogenen Wettbewerb für die Vergabe der Architektenleistungen vorsieht, hatte es in der Vorlage der Verwaltung am 14. Dezember noch geheißen, dass das Gremium die Verwaltung ermächtige, das Architekturbüro Göhner und Schrade für die Umbaumaßnahmen zu beauftragen.

SPD empört über geänderte Sitzungsvorlage

Geradezu empört über diese Abweichung waren die Mitglieder der SPD-Fraktion. Sprecher Jörg Steinhilper brachte den Antrag vor, den Beschlussvorschlag vom Dezember wieder zu übernehmen. Das Architekturbüro sei über eine mögliche Beauftragung informiert worden und unter diesen Umständen sei ein neutraler Wettbewerb nur noch schlecht möglich, der zudem auch einen zeitlichen Verzug mit sich bringe. Bernd Vogt, CDU-Sprecher, und Andreas Schwing, Sprecher der AL (Alternativen Liste), plädierten dagegen für die Wettbewerbsvariante.

Umbaumaßnahmen für Brandschutz und zweiten Rettungsweg über Pfleghofscheune

Konkret geht es bei der Sanierung des Steinhauses um Umbaumaßnahmen zur Brandschutzsanierung und den Ausbau eines zweiten Rettungswegs über die Pfleghofscheune, die die Stadt extra dafür erworben hat. Seit Juni 2020 darf das Steinhaus, das bis dahin für Veranstaltungen und Ausstellungen zur Verfügung stand, wegen des mangelhaften Brandschutzes eigentlich gar nicht mehr genutzt werden. Lediglich die Stadtkapelle bekam die Ausnahmegenehmigung, dort im Erdgeschoss mit maximal 25 Personen zu proben.

"Unfair und unsäglich"

Auch weitere SPD-Ratsmitglieder äußerten sich verärgert: Timo Steinhilper nannte die Abänderung der Vorlage „unfair“. Das Knittlinger Architektenbüro, das schon Planungen erstellt und Vorarbeiten geleistet habe, habe damit einerseits Wettbewerbsvorteile. Andererseits könne er auch verstehen, wenn es sich durch die Ausschreibung nicht partnerschaftlich behandelt fühle und gar nicht antrete. „Unsäglich“ bezeichnete Michael Arnold die Vorlagenänderung, damit stehe Knittlingen nicht als verlässlicher Auftraggeber da. Gisela Dannecker trug vor, dass man Göhner und Schrade jetzt nicht abstrafen solle, plädierte aber auch dafür, dass man künftig ruhig anders vorgehen könne.

"Kein guter Stil" der Stadt

Dies unterstrich Jörg Steinhilper auf Nachfrage der Brettener Woche/kraichgau.news nochmals. Die SPD sei ganz und gar nicht prinzipiell dagegen, Leistungen auszuschreiben. In diesem konkreten Fall aber ein Büro, mit dem die Zusammenarbeit in der Vergangenheit immer zu aller Zufriedenheit stattgefunden habe, jetzt so vor den Kopf zu stoßen, sei einfach kein guter Stil. „So kann man vielleicht in einer Großstadt vorgehen, aber doch nicht in einer Kleinstadt wie Knittlingen.“ Auch sei bei diesem speziellen und komplexen Thema ein Wettbewerb nicht geeignet. „Wir laufen Gefahr, gar keinen Bewerber zu finden oder müssen am Ende jemanden nehmen, der gar nicht dafür qualifiziert ist“, fürchtet er.

"Vorgehen schafft mehr Transparenz"

Andreas Schwing erläuterte im Gespräch mit dieser Zeitung, dass das Thema am 14. Dezember auf Antrag der CDU und der AL vertagt worden sei, weil man nicht dem Haushalt habe vorgreifen wollen. In der Tat sei ja auch der Ausbau des Gewölbekellers der Scheune, der erst noch Teil der Vorlage war, dem Rotstift zum Opfer gefallen. Er und seine Fraktion begrüßten das Vorgehen, das mehr Transparenz schaffe. „Schließlich soll es ja um die beste Lösung für den Ort gehen und darum, dass wir nun auch bei den Architektenleistungen einen fairen Wettbewerb schaffen.“ Den Vorstoß der Verwaltung, künftig bei größeren Projekten immer einen Wettbewerb vorzusehen, so Bernd Vogt, fände nicht nur beim Gemeinderat, sondern auch bei der Bürgerschaft Anklang. „Bisher war man oft gezwungen, ein bestimmtes Büro zu nehmen, weil es schon Vorarbeiten geleistet hatte“, kritisierte er. Beide sprachen sich damit aber ausdrücklich nicht gegen das Büro Göhner und Schrade aus, das ja auch bei einem Wettbewerb gute Chancen habe.

Verwaltung möchte niemanden ausschließen

Laut Bauamtsleiter Kai Uwe Lang wolle die Stadt mit dem Vorgehen niemanden ausschließen, sondern nur rechtskonform vorgehen. Mit dem Büro Göhner und Schrade arbeite man immer gut zusammen – aktuell sei es mit der Sanierung des Freibads und des Faustgeburtshauses beauftragt –, es würde auch bei der Steinhaussanierung angefragt werden. Auch Bürgermeister Alexander Kozel, der seit 19. Januar im Amt ist, führte die verordnungsgemäße Vorgehensweise ins Feld. Er leite zwar die Sitzungen, habe aber im Gremium auch nur eine Stimme. Für den Wettbewerb sprachen sich dann acht Gemeinderatsmitglieder aus, dagegen fünf, zwei enthielten sich. Wie der Wettbewerb ausgehe, sei, so Kozel, völlig offen.