Coronavirus in Baden-Württemberg

Firmen zahlen knapp 48 Millionen Euro Soforthilfe zurück

Stuttgart (dpa/lsw) Von den mehr als 2,2 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige in Baden-Württemberg sind knapp 48 Millionen Euro schon wieder zurückgezahlt worden. Dieses Geld sei durch insgesamt 5500 Rückzahlungen zusammengekommen, teilte das Landeswirtschaftsministerium auf dpa-Anfrage mit. Stand für beide Zahlen sei der 9. September. Die Corona-Soforthilfe hatte sich an Solo-Selbstständige gerichtet sowie - in verschiedenen Stufen - an Unternehmen mit maximal 50 Beschäftigten. Antrage dafür konnten bis Ende Mai gestellt werden.

Zuschuss muss nicht immer zurückgezahlt werden

Grundsätzlich handelte es sich um einen Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Es gibt jedoch bestimmte Fallkonstellationen, bei denen das anders aussieht: Etwa, wenn sich bei einem Unternehmen der Umsatzrückgang als weniger gravierend als befürchtet erwiesen hat. Auch, wenn bei einem Antragsteller die Kosten am Ende geringer gewesen sind als erwartet, kann Geld zurückgefordert werden. Obendrein bekamen manche Firmen durch die Kombination verschiedener Hilfsprogramme mehr Geld als gedacht. In all diesen Fällen seien die Antragsteller verpflichtet, dies mitzuteilen und zu viel gezahltes Geld zurückzuzahlen, hatte das Wirtschaftsministerium bereits im Sommer mitgeteilt.

Im Detail wollte sich eine Ministeriumssprecherin nun nicht zu den meistgenannten Gründen für die zurückerstatteten Gelder äußern. Man unterscheide statistisch nicht zwischen freiwilligen Rückzahlungen und aktiven Rückforderungen - daher könne man hierzu keine Angaben machen.