Gemeinderat Knittlingen stimmt Projekte für 2020 ab

Haushaltsplanentwurf in epischer Breite beraten

Knittlingen (ger) In epischer Breite beriet der Gemeinderat Knittlingen in seiner ersten Sitzung im Jahr 2020 über die möglichen Haushaltsanträge. Über 170 Seiten umfasste der Haushaltsplanentwurf – der papierlose Gemeinderat, der in Knittlingen schon beschlossen ist, ist aber noch nicht verwirklicht, jeder Rat blätterte in seinem Papierstapel. Jede Investitionsmaßnahme war auf einer eigenen Seite dargelegt, zumindest deren veranschlagte Ausgaben. Details war nur bei manchen Maßnahmen zu erfahren, viele waren lediglich mit einer Überschrift versehen, teils so rudimentär, dass nicht einmal die Gemeinderäte wussten, worum es ging. Entsprechend groß war der Klärungsbedarf, der sich über gut vier Stunden hinzog.

Liste mit Projektstand gewünscht

Als Schlüsselprodukte – also die jährlichen politischen Schwerpunkte der Kommune – hatte die Verwaltung die Sanierung beziehungsweise Erweiterung aller Kindergärten in der Gemeinde sowie die Freibadsanierung vorgeschlagen. Klaus Meiser, Vorsitzender der CDU-Fraktion, wiederholte gleich zu Beginn den schon mehrfach geäußerten Wunsch, den Räten eine Liste zur Verfügung zu stellen, auf der auf den ersten Blick zu sehen ist, welche Beschlüsse bereits erledigt sind und welche noch ausstehen. Bürgermeister Heinz-Peter Hopp machte mehrfach deutlich, dass dies ja erstmal nur ein Entwurf für den Haushalt sei.

Einsparpotentiale gesucht

Da im Jahr 2020 mit einer Unterdeckung von fast 1,2 Millionen Euro gerechnet werden muss und die Rücklagen in Kürze aufgebraucht sein werden, nahmen die Gemeinderäte jeden noch so kleinen Posten akribisch unter die Lupe. Kämmerin Kristina Nolde hatte Einsparpotentiale zusammengestellt, die die Räte ganz druckfrisch noch mit nach Hause bekamen. Den Sitzungssaal im Rathaus mit Technik für eine bessere Akustik bei Sitzungen auszustatten, was mit 24.000 Euro zu Buche schlagen würde, wurde vom Rat einstimmig abgelehnt. Die dringende Sanierung des Knittlinger Rathauses, für die im Entwurf 100.000 Euro für 2020 eingestellt waren, wurde auf 10.000 Euro reduziert, da nur veraltete Planungen vorliegen, die der Gemeinderat erst aktualisiert haben möchte.

Photovoltaik wo möglich

Beim Kindergarten Goethestraße schlagen eine Küchenerweiterung sowie der Anbau von zwei Räumen mit rund 100.000 Euro zu Buche, was die Kindergartenleiterin Eva Schmitzer erläuterte. Auch der Kindergarten Löwenzahn in Freudenstein soll erweitert werden, dafür wurden 500.000 Euro veranschlagt. Jörg Steinhilper, Sprecher der SPD-Fraktion bat darum, im Blick zu haben, dass Kindergartenplätze dort entstehen, wo sie auch benötigt werden. Wie die Faustschule den Digitalpakt des Bundes umzusetzen beabsichtigt, erläuterte Rektor Thomas Rathgeb. Den Vorschlag, das neue Bauhofgebäude mit einer Photovoltaik-Anlage zu versehen, nahmen die Räte positiv auf und kamen überein, bei allen städtischen Gebäuden diese Möglichkeit hinsichtlich Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen.

Backbone auf Eis

Für Stirnrunzeln beim Bürgermeister sorgte der mehrheitliche Beschluss, der auf den Antrag von Meiser folgte, keinen Zuschuss für die Dachsanierung der TSV-Halle in Kleinvillars zu gewähren. „Dann müssen wir uns aber Gedanken machen, wie die Vereine grundsätzlich gefördert werden sollen“, so Hopp. Auch die Sanierung der Festhalle sorgte für Diskussionen. Jörg Steinhilper betonte, dass die Substanz marode sei und die geplanten 55.000 Euro nur als lebenserhaltende Maßnahmen gut seien. Die Sanierung des Sportplatzes in Knittlingen sahen alle als nötig an. Bernd Vogt (CDU) bat bei dem auf 700.000 Euro geschätzten Projekt darum, dass alle Zuschussmöglichkeiten abgeklopft werden. Eine große Diskussion löste der Investitionskostenzuschuss für Backbone-Leitungen aus, die für die nächsten drei Jahre auf stolze 672.000 Euro veranschlagt waren. Jörg Steinhilper forderte, dass hier zuerst eine Kalkulation vom Zweckverband vorliegen solle, bevor man weiter in Vorleistung gehe. Durchgewunken wurde hingegen die Anschaffung eines bereits bestellten Löschgruppenfahrzeuges und weiteren Equipments für die Feuerwehr.