Kommunalaufsicht lehnt Beschluss ab

Keine Gelder für Sanierung der Kelter in Knittlingen

Knittlingen (kn) Die Bemühungen des Knittlinger Gemeinderats um die Kelter haben nicht gefruchtet: Der Beschluss des Stadtrats vom letzten Dienstag, die Sanierung der Kelter in den Haushaltsplan aufzunehmen, wurde von der Kommunalaufsicht aufgrund der finanziellen Lage abgelehnt. Das teilt Bürgermeister Alexander Kozel in einer Presseinformation mit, der auch die Situation erläuternde Folien angehängt sind.

Einsparungen von acht Millionen Euro

Der ursprünglich im Februar beschlossene Haushaltsplan der Stadt Knittlingen wurde wie berichtet von der Kommunalaufsicht abgelehnt. Infolgedessen hat die Stadt Einsparungen von etwa acht Millionen Euro vorgenommen, um das laufende Ergebnis annähernd auszugleichen. Trotz dieser Optimierungen würde ein jährliches Defizit von etwa 200.000 Euro im Ergebnishaushalt bestehen bleiben. Im ursprünglich beschlossenen Haushaltsplan betrug das jährliche Defizit noch etwa zwei Millionen Euro.

Steuer- und Gebührenerhöhungen nötig, um Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten

Die Einsparungen würden durch eine Kombination aus Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie Ausgabenkürzungen erreicht. "Diese Maßnahmen sind von uns allen unerwünscht, aber notwendig, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und den bisherigen Standard im Bereich Bildung und Freizeit mit Freibad und Faustmuseum gewährleisten zu können", so Kozel in der Pressemitteilung. Die Stadtverwaltung wird den Haushaltsplan mit den vorgeschlagenen Einsparungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegen. Dies wird in der Sitzung am 18. April geschehen