Anfangsverdacht einer Neutralitätsverletzung

Keine Wahlvorschläge in Knittlingen zugelassen

Knittlingen (ger) Eigentlich sollte der Gemeindewahlausschuss in Knittlingen in einer öffentlichen Sitzung am Abend des 29. September bekanntgeben, wer zur Bürgermeisterwahl am 24. Oktober zugelassen ist. Eine reine Formsache, sollte man denken. Doch dann teilte der Ausschussleiter Martin Reinhardt mit, dass man keine Wahlvorschläge zulassen könne. Es bestehe der Anfangsverdacht einer Neutralitätsverletzung.

"Der Alte von Knittlingen"

Was steckt dahinter? Wenn man in der Fauststadt kursierenden Gerüchten glauben darf, war eine Aussage von Bürgermeister Heinz-Peter Hopp im Ortsnachrichtenblatt Auslöser für den Verdacht. Hopp hatte im Knittlinger Amtsblatt vom 24. September – übrigens im selben Wortlaut wie eine gute Woche zuvor gegenüber der Presse – seine Verdienste um die Fauststadt in seinen drei Amtszeiten dargelegt sowie die Gründe für seine überraschende Entscheidung, nicht noch ein viertes Mal anzutreten. Er beschreibt darin, wie er Anfang Juli ein Schreiben von einem Bewerber erhalten habe, der mitteilte, seine Kandidatur demnächst öffentlich zu machen, was er, Hopp, „anständig und nett“ fand. Dann folgt aber der heikle Passus: „Wäre das besagte Schreiben nicht unterschrieben gewesen mit "Alex Kozel – Der Neue für Knittlingen". Ich bin der Alte von Knittlingen. Einer, dem Respekt wichtig ist, was nicht heißt, dass man sich nicht politisch auseinandersetzen kann und soll.“

"Kein böses Blut zwischen Hopp und mir"

Kozel bestätigt, schon von den Gerüchten gehört zu haben. „Es gibt aber kein böses Blut zwischen Bürgermeister Hopp und mir“, sagt er. Das Statement habe er zu Kenntnis genommen, aber getroffen habe es ihn nicht, und Hopp habe ihm schon vor einiger Zeit gesagt, dass er damit auf die allgemeine Respektlosigkeit habe anspielen wollen und nicht ihn, Kozel, gemeint habe. „Ich bin aber sehr gespannt, wie es weitergeht“, sagt er und hofft darauf, dass dieser Fehler, so es denn überhaupt darum gehe, möglichst schnell behoben werden könne. Seine Motivation, Bürgermeister in Knittlingen zu werden, sei trotz dieser Überraschung weiter ungebrochen hoch.

"Einfach schade"

Auch Timo Steinhilper hat seine Bewerbungsunterlagen am Rathaus eingereicht. Der SPD-Gemeinderat und Ortsvorsteher von Freudenstein-Hohenklingen sagt auf Nachfrage. „Ich warte jetzt einfach ab, was passiert.“ Der Knittlinger Bauunternehmer Jochen Stöhr, ein weiterer Kandidat, ist ahnungslos, was hinter dem Verdacht steckt. „Es ist ein wenig unfair denen gegenüber, die jetzt schon Geld und Zeit in den Wahlkampf gesteckt haben“, sagt er in Anbetracht der Tatsache, dass man nicht weiß, wie lange sich das Prozedere nun weiter hinziehen werde. Das sei „einfach schade“.

Ball liegt beim Landratsamt

Die gesetzliche Grundlage gibt wohl Paragraph 29 im Kommunalwahlrecht vor. Darin heißt es: „Wird während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt, wegen dem die Wahl im Fall ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste, so sagt die Rechtsaufsichtsbehörde die Wahl ab.“ Gemeindewahlausschussleiter Martin Reinhardt, der auch CDU-Stadtrat und erster Bürgermeisterstellvertreter ist, macht auf Nachfrage keine Angaben zur Sache und verweist lediglich darauf, dass der Vorgang nun erstmal beim Landratsamt rechtlich geprüft werde. Ein Pressesprecher des Landratsamts bestätigt, dass die Kommunalaufsicht informiert sei. Sie stehe in enger Abstimmung mit der Stadt Knittlingen und befinde sich derzeit in der Prüfung des Vorgangs. "Sobald diese abgeschlossen ist, werden wir über deren Ergebnis informieren. Das wird heute jedoch aller Voraussicht nach nicht mehr möglich sein."

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