Haushalt Knittlingen im Minus

"Rezept zur Herstellung von Gold" gesucht

Knittlingen (ger) Statt Blumen gab es am Valentinstag einen neuen Haushalt. Dass die Stadt Knittlingen derzeit finanziell nicht auf rote Rosen gebettet ist, hat sie mit einem Großteil der Kommunen gemeinsam. So ist auch in der Fauststadt Sparen angesagt. Im fast 350-seitigen Haushaltsplan, den Kämmerer Roland Dieterich erstellt und dem der Gemeinderat zugestimmt hat, sind Ausgaben und Einnahmen sowie Investitionen aufgelistet.

Keine Überschüsse mehr

Gemeinderäte und Verwaltung hatten in den letzten Sitzungen bereits nach Einsparmöglichkeiten gesucht und den Rotstift angesetzt (wir berichteten). Dennoch übersteigen die Ausgaben die Einnahmen und der Haushalt schließt mit einem Minus von 1,5 Millionen Euro. Das sei auffallend, so CDU-Sprecher Bernd Vogt, da „in der Vergangenheit Überschüsse aus dem konsumtiven Haushalt regelmäßig dem investiven Haushalt zugeführt werden konnten.“

Im Finanzplan bis 2026 ist keine Besserung in Sicht, was die Gemeinde zur Aufnahme von Krediten über insgesamt 17,5 Millionen Euro zwingt, davon allein 8,6 Millionen Euro in 2023. Vogt verteidigte dennoch die Entscheidung des Gemeinderats, die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer abzulehnen.

Bund und Land belasten Kommunen mit Pflichtaufgaben

Alle drei Fraktionen im Gemeinderat stimmten darin überein, dass man sich nun auf die Pflichtaufgaben besinnen müsse. Andreas Schwing von der Alternativen Liste (AL) verwies auf die „Bugwelle von erforderlichen Investitionen“, die man vor sich herschiebe. Gleichzeit sei man mit enormen Herausforderungen konfrontiert wie beispielsweise Verteuerungen im Energiesektor, steigenden Baupreisen sowie gestiegenen Personalkosten bei rückläufigen Steuereinnahmen.

"Solange die fleißigen Helfer bei den Sanierungsarbeiten im Faustgeburtshaus nicht Fausts Rezept zur Herstellung von Gold finden, müssen wir (...) mit den Mitteln, die wir haben, maßvoll wirtschaften", sagte Schwing. Vogt und Jörg Steinhilper, Sprecher der SPD-Fraktion, beanstandeten, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben aufbürdeten.

CDU fordert Konzept für Steinhaus

Einverstanden waren alle Fraktionen mit den Investitionen in den Bereich Bildung: So wird der Kindergarten Esselbachstraße erweitert sowie neue Plätze in den Kindergärten in Freudenstein und Kleinvillars geschaffen. Auch die Sanierung der Umkleiden und Duschen der Sporthalle fand Beifall, auch wenn damit die Hallenmisere in der Fauststadt nicht erledigt wird.

Angesichts der klammen Kassen sei die Zukunft der Festhalle umso ungewisser, so Steinhilper, der sich wiederum deutlich für die Sanierung der Kelter, des Steinhauses und des Faustgeburtshauses aussprach. Vogt forderte beim Steinhaus ein klares zukünftiges Konzept, da seine Fraktion der Auffassung sei, „dass weitere Veranstaltungsräume neben der Kelter im Hinblick auf die anfallenden Sanierungskosten nicht sinnvoll sind.“

Baumaßnahmenkosten haben Höchstwert erreicht

Steinhilper merkte an, dass die Ausgaben für Baumaßnahmen insgesamt mit 14,5 Millionen Euro einen neuen Höchstwert erreicht hätten. „Damit kommen wir nach unserer Auffassung an die Grenze dessen, was wir als kleine Kommune mit unserer Verwaltung leisten können.“ Auch sei fraglich, ob die Stadt dieses ambitionierte Programm überhaupt umsetzen könne: Im Jahr 2021 habe man Investitionen von 8,6 Millionen Euro geplant, davon aber nur 2,7 Millionen Euro abgeschlossen.

Schwing forderte das Gremium auf, dafür zu sorgen, dass „anstehende Projekte innerhalb des dafür festgelegten Budgets umgesetzt werden“, wobei auch Folgekosten für Energie und Unterhalt einbezogen werden müssten.

"Moralische Pflicht, Maßnahmen umzusetzen"

Bürgermeister Alexander Kozel hatte dazu schon im Vorhinein angemerkt: „Gerade wegen dem bedauerlichen Streichen von manchen wünschenswerten Maßnahmen haben wir die moralische Pflicht, möglichst schnell und zügig alle geplanten Maßnahmen auch tatsächlich umzusetzen.“ Erst muss aber noch die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigen.