Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):

Wir brauchen zügig ein Konzept für Schutzräume und Bunker

In Baden-Württemberg gibt es seit 2007 keine einsatzbereiten Schutzräume mehr. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage des Beauftragten für Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement der CDU-Landtagsfraktion Dr. Matthias Miller, hervor. Im Jahr 2007 wurde vom Bund die funktionale Erhaltung der Schutzbauten eingestellt. Bestehende Schutzräume wurden seither stillgelegt, zurückgebaut oder werden anders genutzt.

Ansgar Mayr, Mitglied des Innenausschusses des Landtags erklärt: „Seit dem Ende des Kalten Kriegs ist in Deutschland niemand ernsthaft davon ausgegangen, dass wir noch Schutzräume oder Bunker brauchen könnten.“

„Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat alles verändert. Plötzlich ist der Krieg ganz nah, auch für uns im Land hat sich die Sicherheitslage von heute auf morgen dramatisch verändert. Wir müssen unsere Notfallpläne für Katastrophenfälle zügig anpassen und auch ein neues Schutzraumkonzept erstellen“, so Mayr. „Die Menschen in unserem Land müssen auf mögliche Katastrophenfälle vorbereitet werden und wissen, wie man in Notfällen richtig reagiert. Ich kann mir gut vorstellen, schon bei den Schulen damit anzufangen. Genauso wie Feueralarmübungen könnte man jährliche Katastrophenschutzübungen einplanen, zum Beispiel an Projekttagen“, schlägt Mayr vor.

Aktuell findet im Land eine Bestandsaufnahme vormaliger Schutzräume statt, die Entlassung noch vorhandener Räumlichkeiten aus der Schutzraumbindung wurde inzwischen gestoppt.

Ansgar Mayr begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Die Bundesregierung muss im Rahmen der angekündigten Zeitenwende als Reaktion auf den Ukraine-Krieg auch den Zivilschutz wieder stärker in den Fokus nehmen. Zu neuen Konzepten für den Bedarf an Schutzräumen und Bunkern zählt auch, ob und wie beispielsweise Tunnel und U-Bahn-Stationen als Schutzräume genutzt werden können. Entsprechende sichere Räume könnte man auch für den Schutz der Bevölkerung bei Naturkatastrophen nutzen.