„Wir sind ordentlich aufgestellt“

Fragen an Bürgermeister Thomas Nowitzki zum Gemeindehaushalt für 2016

Wie steht Oberderdingen derzeit da? Kann die Gemeinde auf eine stabile Finanzgrundlage bauen?
Die Haushaltslage entspricht derjenigen anderer Städte und Gemeinden. Sie ist angespannt, vor allem auch weil 2016 durch Wenigerzuweisungen aus dem Finanzausgleich und höheren Umlagen rund 2,3 Millionen Euro für eine bessere Investitionsrate fehlen. Über hohe Rücklagen verfügen wir leider nicht. Mit unserer vorausschauenden Struktur- und Grundstückspolitik sind wir ordentlich aufgestellt.

Wofür hat sich Oberderdingen entschieden. Sparen oder investieren? Oder geht beides gleichzeitig?
Wir investieren seit vielen Jahren in die Infrastruktur und sichern so die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde. Manfred Rommel, ehemaliger OB von Stuttgart, hat es einmal so formuliert: „Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht auszugeben. Bei den Kommunen geht es aber darum, Geld, das wir nicht haben, nicht auszugeben.“ So ist es, weshalb es gilt, bei stetig wachsenden Aufgaben und Wünschen das Notwendige und Machbare für die langfristigen Entwicklungen zu erkennen.

Welches sind die wichtigsten Investitionsvorhaben 2016?
Die Fortsetzung der städtebaulichen Erneuerung mit Projekten in Oberderdingen und den Ortsteilen dient der Stärkung der Innenentwicklung. Ganz wichtig ist die Realisierung eines Gesundheitszentrums mit dem Bau eines öffentlichen Parkdecks zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung. Die Infrastrukturmaßnahmen einer unabhängigen Breitbandversorgung und der Wasserversorgung in Flehingen und Großvillars sind nachhaltig und dienen kommenden Generationen.

Ist bei wachsenden Aufgaben - siehe Flüchtlingsbewegung - ein Schuldenabbau noch möglich? oder muss die Gemeinde neue Kredite aufnehmen?
Wir tilgen planmäßig jedes Jahr rund 0,5 Millionen Euro an Darlehen im Gemeindehaushalt für frühere Investitionen. Neben Eigenmitteln und Zuschüssen wichtige Investitionsmaßnahmen mit Krediten zu finanzieren, kann durchaus wirtschaftlich vernünftig sein. Zudem bei der derzeitigen Zinssituation. Viel problematischer sehe ich die Verlagerung von Aufgaben von oben nach unten, also vom Land auf die Kommunen, ohne den erforderlichen Kostenausgleich. So fehlen noch immer verbindliche Finanzregelungen zur sogenannten Anschlussunterbringung von Flüchtlingen durch die Gemeinde.

Wie wirkt sich der Haushalt 2016 auf die Geldbeutel der Oberderdinger Bürger aus?
Der Gemeinderat hat die wesentlichen Steuersätze - Grund- und Gewerbesteuer - seit fünf Jahren unverändert belassen, wie die wichtigsten Gebühren. Einzig die Hundesteuer wurde nach neun Jahren erhöht. Die Mehreinnahmen betragen rund 8.000 Euro und werden eingesetzt, um weitere „Dog-Stations“ aufzubauen. Die Auswirkungen auf den Geldbeutel unserer Einwohner sind 2016 fast identisch mit dem Vorjahr.
(Die Fragen stellten Gabriele Meyer und Chris Heinemann)

Autor:

Chris Heinemann aus Bretten

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