Prozess

Beiträge zum Thema Prozess

Freizeit & Kultur

Sechs Kläger vor Verwaltungsgericht
Streit um Nachtangelverbot erreicht die Justiz

Stuttgart (dpa) In Stuttgart hat der Prozess um das bundesweit einzige Nachtangelverbot begonnen. Nur Anglern aus Baden-Württemberg ist untersagt, ihrem Hobby auch in der Nacht nachzugehen. «Ich gehe davon aus, dass meine Feststellungsklage Erfolg hat», sagte Hans-Hermann Schoch, einer der sechs Kläger vor dem Verwaltungsgericht, am Dienstag. Der Vorsitzende des Württembergischen Anglervereins will erreichen, dass die entsprechende Verordnung gerichtlich für rechtswidrig erklärt wird. Von den...

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  • 13.07.21
Politik & Wirtschaft

Frau klagt weiter
Fast gestorben wegen der Pille?

Freiburg (dpa) Der Rechtsstreit um mögliche Gesundheitsgefahren durch die Einnahme der Verhütungspille «Yasminelle» beschäftigt die nächste Instanz. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelte am Dienstag in Freiburg in Berufung über die Schadenersatzklage einer Frau gegen den Pharmavertreiber Bayer Vital GmbH (Az. 14 U 19/19). Klägerin erlitt Kreislaufzusammenbruch mit Herzstillstand Die Klägerin aus dem Ortenaukreis erlitt im Juli 2009 eine beidseitige Lungenembolie sowie einen...

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  • 04.05.21
Blaulicht

Nach Entführung von Aussteiger
Lange Haftstrafen im PKK-Prozess

Stuttgart/Bruchsal (dpa/lsw) Fast genau zwei Jahre nach dem Prozessauftakt um die mutmaßliche Entführung eines Aussteigers aus der kurdischen Arbeiterpartei PKK sind der Drahtzieher und seine Komplizen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die vier Männer und eine ebenfalls angeklagte Frau hatte nach Überzeugung des Oberlandesgerichts im April 2018 ein früheres PKK-Mitglied oder einen Unterstützer im Raum Stuttgart verschleppt, misshandelt und mit dem Tod bedroht, um einen fehlenden...

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  • 30.04.21
Blaulicht
7 Bilder

Urteil nach Feuer am Marktplatz in Bretten gesprochen
Haft für Brandstifter

Karlsruhe/Bretten (bea) Vier Jahre und sechs Monate, so lautet das Urteil gegen einen 33-jährigen Nigerianer, der am 4. Juli den Brand in einer als Anschlussunterbringung genutzten Wohnung am Brettener Marktplatz verursacht hat. Angeklagt wurde er von der Staatsanwaltschaft wegen schwerer Brandstiftung. Nach einer kurzen Beratung mit seiner Verteidigerin nahm der bereits früher straffällig gewordene Mann das Urteil am gestrigen Dienstag an. Gleich zu Beginn hatte er eingeräumt, die Tat begangen...

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  • 12.01.21
Politik & Wirtschaft

Stalker, Diebe, Gaffer und Betrüger
Land nimmt Millionen Euro durch Geldstrafen ein

Stuttgart (dpa/lsw) Tierquäler und Stalker, Diebe, Gaffer und Betrüger bescheren dem Land im laufenden Jahr geschätzt mehr als 107 Millionen Euro Einnahmen aus den aufgebrummten Geldstrafen. Die Bußen wurden in den vergangenen Monaten in Strafverfahren ausgesprochen und teilweise auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren verhängt. Bis Ende November lag die Summe der Einnahmen nach Angaben des Justizministeriums bei 97,9 Millionen Euro. Hochgerechnet zum Jahresende geht die Landesregierung von...

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  • 25.12.20
Blaulicht

Prozessbeginn
Tonnen gefährlicher Chemikalien gestohlen

Karlsruhe (dpa/lsw) Weil er große Mengen zum Teil hochgiftiger Chemikalien gestohlen haben soll, steht ein 46 Jahre alter Mann von heute an vor dem Landgericht in Karlsruhe. 2014 ließ die Polizei 25 Tonnen der gefährlichen Stoffe aus dem Haus seiner Eltern in Eppingen (Kreis Heilbronn) herausholen. Ein großer Teil der Chemikalien war explosiv, mehr als vier Tonnen sehr giftig. Auch Zyankali befand sich damaligen Angaben zufolge darunter. Die Anklage der Staatsanwaltschaft lautet auf Diebstahl....

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  • 02.06.20
Blaulicht

Angriff auf Gäste in Eisdiele
Drei Angeklagte vor Gericht

Heidelberg (dpa/lsw) Eineinhalb Jahre nach einem mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriff auf Gäste eines Eiscafés in Wiesloch (Rhein-Neckar-Kreis) müssen sich drei Brüder vor dem dortigen Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern im Alter von 29, 32 und 37 Jahren gefährliche Körperverletzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung vor. Der Prozess (Az.: 1 150 Js 230 86 /18) wurde ins Landgericht Heidelberg...

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  • 05.05.20
Blaulicht

Prozessauftakt
Geldboten rauben sich selbst aus

Karlsruhe (dpa/lsw) Irgendwann muss die Versuchung zu groß gewesen sein. Immer wieder fuhren die beiden Geldboten dieselbe Tour durch Nordbaden. Sie klapperten mit ihrem Transporter die Supermärkte und Tankstellen in Bruchsal und Weingarten ab, die Baumärkte und Schnellrestaurants, sie verstauten Hunderttausende von Euro in ihrem schwer gesicherten Wagen - und Abend für Abend mussten sie das ganze schöne Geld wieder abgeben, obwohl sie zu Hause Schulden plagten und beide ihre Familien ernähren...

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  • 17.03.20
Blaulicht
Ein 61 Jahre alter Familienvater muss sich vor dem Landgericht Karlsruhe wegen zweifachen Mordes verantworten.

Gewalttat in Tiefenbronn (Enzkreis)
Familienvater löscht seine Familie fast aus: Prozessbeginn

Karlsruhe (dpa/lsw)  Ein 61 Jahre alter Familienvater muss sich von heute (9.00 Uhr) an vor dem Landgericht Karlsruhe wegen zweifachen Mordes verantworten. Er soll im Mai vergangenen Jahres seine 38 Jahre alte Frau und den achtjährigen Sohn umgebracht haben (wir berichteten hier und hier). Dessen älterer Bruder wurde bei der Gewalttat in Tiefenbronn (Enzkreis) lebensgefährlich verletzt und entkam dem Tod nur knapp. Alle Opfer hatten schwere Schnitt- oder Stichverletzungen erlitten. Den...

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  • 21.02.20
Wellness & Lifestyle

Recht auf Selbsttötung für Schwerkranke?

Köln (dpa/lnw) Haben Schwerkranke ein Recht auf Medikamente zur Selbsttötung? Nach mehreren Klagen von Betroffenen hat das Verwaltungsgericht Köln diese Frage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwiesen. Die in Köln anhängigen Verfahren, in denen mehrere Schwerkranke auf den Erwerb eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung geklagt hatten, würden damit ausgesetzt, wie das Verwaltungsgericht am Dienstag mitteilte. Harald Mayer ist einer von denen, die so krank sind, dass er nicht mehr...

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  • 19.11.19
Blaulicht

Landgericht Karlsruhe
Mann soll im Darknet Kinderpornoring betrieben haben

Mannheim (dpa/lsw) Er soll im Darknet eine Plattform für Kinder- und Jugendpornos verwaltet haben - in Kürze muss er sich vor dem Landgericht Karlsruhe verantworten. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hatte Anklage wegen bandenmäßiger Verbreitung von kinderpornografischen Bild- und Videodateien gegen ihn erhoben, wie sie am Mittwoch mitteilte. Die Cybercrime-Spezialisten legen ihm zur Last, seit 2015 im Darknet ein hoch konspiratives und in sich abgeschlossenes Forum betrieben zu haben. Die 32...

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  • 30.10.19
Blaulicht

Prozess um Unfallflucht
„Nie im Leben hab‘ ich gedacht, dass das Menschen waren“

Rastatt/Gaggenau (dpa/lsw) Eine Großmutter und ihr Enkel starben bei einem schweren Unfall mit Fahrerflucht - nach langem Schweigen hat ein 48-Jähriger jetzt vor Gericht eingeräumt, die beiden totgefahren zu haben. An den genauen Hergang des verhängnisvollen Unfalls vom vergangenen Juli in Gaggenau (Kreis Rastatt) erinnere er sich jedoch nicht, sagte der Angeklagte am Montag im Prozess vor dem Amtsgericht Rastatt. «Ich habe nur gemerkt, dass ich was umgefahren habe», sagte der bärtige Mann, der...

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  • 29.04.19
Blaulicht

Plädoyers im Prozess gegen Pflegeoma

Fast ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod eines sieben Jahre alten Jungen soll der Prozess gegen dessen Pflegeoma heute mit den Plädoyers in die Schlussrunde gehen. Heilbronn (dpa/lsw) Diese hatten sich am Landgericht Heilbronn zuvor mehrfach verschoben - unter anderem, weil die Verteidigerin der 70-Jährigen ein weiteres Gutachten zu deren psychischen Zustand beantragt hatte. Tatsächlich änderte nach der Untersuchung mit einem Kernspintomographen der Sachverständige in Teilen seinen Befund: Eine...

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  • 04.04.19
Blaulicht
Im Mordprozess um die tödliche Brandstiftung im Altenheim Haus Edelberg in Oberderdingen wird heute das Urteil erwartet.

Urteil erwartet im Mordprozess gegen Pfleger

Im Mordprozess um die tödliche Brandstiftung im Altenheim Haus Edelberg in Oberderdingen wird heute das Urteil erwartet.Karlsruhe/Oberderdingen (dpa/lsw) Im Mordprozess um die tödliche Brandstiftung im Altenheim Haus Edelberg in Oberderdingen wird heute, 13. März, das Urteil erwartet. Vor dem Landgericht Karlsruhe steht ein 24 Jahre alter Mann, der in einem der Zimmer ein nicht belegtes Bett angezündet haben soll. Eine im gleichen Raum untergebrachte 82 Jahre alte Frau starb, eine weitere...

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  • 13.03.19
Blaulicht
Auch am dritten Verhandlungstag im Oberderdinger Mordprozess machte der Angeklagte (mit verdecktem Gesicht) keine Aussagen.

Dritter Verhandlungstag im Oberderdinger Mordprozess: Suche nach Erkenntnis gestaltet sich schwierig

Auch am dritten Verhandlungstag (18. Januar) im Karlsruher Landgericht brachten die Aussagen der vernommenen Zeugen wenig Klarheit darüber, ob ein 24-jähriger Pfleger im "Haus Edelberg" in Oberderdingen einen Brand gelegt hat, bei dem eine 82-jährige Heimbewohnerin später ihren Verletzungen erlag.Karlsruhe/Oberderdingen (hk) Auch am dritten Verhandlungstag (18. Januar) im Karlsruher Landgericht brachten die Aussagen der vernommenen Zeugen wenig Klarheit darüber, ob ein 24-jähriger Pfleger im...

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  • 21.01.19
Blaulicht

Anschlag in Karlsruhe geplant? Prozessbeginn im November

Knapp ein Jahr nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen in Karlsruhe muss sich der Mann vor Gericht verantworten. Stuttgart (dpa/lsw) Der Prozess gegen den mutmaßlichen Islamisten, der für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag am Karlsruher Schlossplatz geplant haben soll, beginnt am 12. November. Das sagte ein Sprecher des Stuttgarter Oberlandesgerichts der Deutschen Presse-Agentur. Er soll einen Anschlag auf eine weihnachtliche Eislaufbahn geplant haben. «Es sind etwa 100...

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  • 06.10.18
Blaulicht

Mühlacker: Lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes an Ehefrau

Das Landgericht Karlsruhe hat einen Mann wegen Mordes an seiner Ehefrau zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Karlsruhe (dpa/lsw) Der zum Tatzeitpunkt 41 Jahre alte Syrer habe die 37-Jährige aus niedrigen Beweggründen mit neun Messerstichen getötet, um sie zu bestrafen und ein Zeichen zu setzen, sagte der Vorsitzende Richter Leonhard Schmidt am Freitag. Die Staatsanwaltschaft hatte zusätzlich gefordert, die besondere Schwere der Schuld festzustellen. Die Verteidigung hatte eine...

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  • 05.10.18
Politik & Wirtschaft

BGH macht Pflegeheim-Bewohnern Einrichtungswechsel leichter

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt die Rechte von Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Sie können von einem Tag auf den anderen die Einrichtung wechseln, ohne zusätzliche Kosten befürchten zu müssen. Ihr altes Heim darf ihnen den Pflegeplatz nicht mehr berechnen, auch wenn sie vor Ablauf einer vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist ausziehen. Das haben die obersten Zivilrichter in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Karlsruhe (dpa/lsw) Geklagt hatte ein Mann aus Baden-Württemberg, der an...

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  • 04.10.18
Blaulicht

Pflegeoma nach Tod von Siebenjährigem angeklagt

Vier Monate nach dem gewaltsamen Tod eines Siebenjährigen in Künzelsau ist Anklage gegen seine Kindersitterin erhoben worden. Künzelsau/Heilbronn (dpa) Die heute 70 Jahre alte Frau steht im dringenden Verdacht, das Kind am 27. April getötet zu haben, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Mordmerkmale wie Heimtücke oder Habgier lägen nicht vor, die Anklage für das Landgericht Heilbronn laute auf Totschlag. Die Frau hat sich demnach bisher nicht zu den...

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  • 01.09.18
Blaulicht

Missbrauchsfall: Prozess gegen Schwimmlehrer beginnt am 19. September

Ein ehemaliger Schwimmlehrer, der mindestens 40 Kinder im Unterricht missbraucht haben soll, muss sich vom 19. September an vor Gericht verantworten. Das teilte das Landgericht Baden-Baden am Mittwoch mit. Zuvor hatten die «Badischen Neuesten Nachrichten» berichtet. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 33-Jährigen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern in sechs Fällen und sexuellen Missbrauch in 195 Fällen vor. Baden-Baden (dpa/lsw) In einigen Fällen beschuldigt sie den Mann aus Baden-Baden...

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  • 16.08.18
Blaulicht

Leichenteile im Neckar: Angeklagter schweigt

Ein Senior hat in Esslingen nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft seine Lebensgefährtin erschlagen, zersägt und die Leichenteile in den Neckar geworfen. Stuttgart (dpa/lsw) Ein Senior hat in Esslingen nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft seine Lebensgefährtin erschlagen, zersägt und die Leichenteile in den Neckar geworfen. Der 76-Jährige muss sich seit Mittwoch wegen Totschlags vor dem Stuttgarter Landgericht verantworten. Zu Prozessbeginn verweigerte der Mann die Aussage. Nach Verlesung...

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  • 23.05.18
Politik & Wirtschaft

BGH: Kein Recht auf weibliche Ansprache in Formularen

Frauen haben kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe entschieden (VI ZR 143/17). Karlsruhe (dpa) Das oberste deutsche Zivilgericht wies die Revision einer Sparkassen-Kundin aus dem Saarland zurück. Klägerin Marlies Krämer (80) fühlt sich mit männlichen Formulierungen wie "Kunde" oder "Kontoinhaber" nicht angesprochen und pochte auf die Ansprache als "Kundin" oder "Kontoinhaberin". Sie rügte einen Verstoß gegen den im...

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  • 13.03.18
Soziales & Bildung

Geduldige Mönche: Millionenfund immer noch nicht angefasst

Geduld ist eine Tugend: Obwohl den Mönchen von Neresheim in Schwaben bereits Ende 2016 eine im Kloster gefundene Millionensumme vom Oberlandesgericht Stuttgart zugesprochen wurde, haben die Geistlichen das Geld noch nicht angerührt. Neresheim (dpa) Wie ein Sprecher bestätigte, warten die Mönche weiter auf absolute Rechtssicherheit. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheide demnächst noch über eine Nichtzulassungsbeschwerde des Mannes, dessen angebliche Ansprüche auf Teile der Millionen...

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  • 04.02.18
Blaulicht

Baby totgeschüttelt: 22-jähriger Vater vor Gericht

Weil er seine kleine Tochter totgeschüttelt haben soll, steht seit Dienstag ein 22 Jahre alter Mann vor dem Landgericht Karlsruhe. Karlsruhe (dpa/lsw) Zum Vorwurf der Anklage, für den Tod des sechs Monate alten Säuglings verantwortlich zu sein, äußerte er sich nach Worten einer Gerichtssprecherin zum Prozessauftakt nicht. Der Mann habe lediglich Angaben zur Person gemacht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Körperverletzung mit Todesfolge vor. Danach soll der Angeklagte das Kind im November 2016...

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  • 23.01.18
  • 1
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