Prozess

Ravensburg (dpa/lsw) Ein 28-Jähriger hat gestanden, seine Großmutter im Wahn mit einem Sushi-Messer getötet zu haben. «Es war alles spontan», sagte der Deutsche am Mittwoch vor dem Ravensburger Landgericht. Es tue ihm leid. Weil er wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig gilt, handelt es sich um ein Antragsverfahren, bei dem es um die Unterbringung in einer Psychiatrie geht. Dem Mann wird vorgeworfen, seine Oma im April dieses Jahres in Achberg (Landkreis Ravensburg) mit einem...

Stuttgart (dpa/lsw) Nach dem Schütteltod eines fünf Jahre alten Kindes steht an diesem Mittwoch (13.30 Uhr) der Freund der Mutter in Stuttgart vor Gericht. Der Mann soll im Sommer 2020 in Sindelfingen den Sohn der Frau durch heftiges Schütteln umgebracht haben, während er eigentlich auf ihn aufpassen sollte. Der 1997 geborene Mann ist wegen Totschlags angeklagt. Das Kind war nach Angaben des Landgerichts vier Tage nach der vorgeworfenen Tat an den Folgen einer irreversiblen Hirnschädigung...

Karlsruhe (dpa) Zwei Ex-Soldaten der Bundeswehr, die den Aufbau einer bis zu 150 Mann starken Söldnertruppe geplant haben sollen, müssen sich aller Voraussicht nach bald vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft erhob am Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart Anklage gegen sie, wie die Karlsruher Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Männer waren im Oktober im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und in München festgenommen worden. Seither sitzen sie in Untersuchungshaft. Das OLG muss die...

Weinsberg/Stuttgart (dpa/lsw) - Eineinhalb Jahre nach der Bürgermeisterwahl in Weinsberg (Kreis Heilbronn) hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht das Land angewiesen, die Abstimmung für ungültig zu erklären. Der damals unterlegene Herausforderer des schließlich gewählten Bürgermeisters hat sich mit seiner Klage erfolgreich durchgesetzt, wie ein Gerichtssprecher am Freitag in Stuttgart mitteilte. Nach Auffassung der Kammer hatte die Stadt Weinsberg im Laufe des Wahlkampfes in zwei Fällen gegen...

Stuttgart (dpa) In Stuttgart hat der Prozess um das bundesweit einzige Nachtangelverbot begonnen. Nur Anglern aus Baden-Württemberg ist untersagt, ihrem Hobby auch in der Nacht nachzugehen. «Ich gehe davon aus, dass meine Feststellungsklage Erfolg hat», sagte Hans-Hermann Schoch, einer der sechs Kläger vor dem Verwaltungsgericht, am Dienstag. Der Vorsitzende des Württembergischen Anglervereins will erreichen, dass die entsprechende Verordnung gerichtlich für rechtswidrig erklärt wird. Von den...

Freiburg (dpa) Der Rechtsstreit um mögliche Gesundheitsgefahren durch die Einnahme der Verhütungspille «Yasminelle» beschäftigt die nächste Instanz. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelte am Dienstag in Freiburg in Berufung über die Schadenersatzklage einer Frau gegen den Pharmavertreiber Bayer Vital GmbH (Az. 14 U 19/19). Klägerin erlitt Kreislaufzusammenbruch mit Herzstillstand Die Klägerin aus dem Ortenaukreis erlitt im Juli 2009 eine beidseitige Lungenembolie sowie einen...

Stuttgart/Bruchsal (dpa/lsw) Fast genau zwei Jahre nach dem Prozessauftakt um die mutmaßliche Entführung eines Aussteigers aus der kurdischen Arbeiterpartei PKK sind der Drahtzieher und seine Komplizen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die vier Männer und eine ebenfalls angeklagte Frau hatte nach Überzeugung des Oberlandesgerichts im April 2018 ein früheres PKK-Mitglied oder einen Unterstützer im Raum Stuttgart verschleppt, misshandelt und mit dem Tod bedroht, um einen fehlenden...

Stuttgart (dpa/lsw) Tierquäler und Stalker, Diebe, Gaffer und Betrüger bescheren dem Land im laufenden Jahr geschätzt mehr als 107 Millionen Euro Einnahmen aus den aufgebrummten Geldstrafen. Die Bußen wurden in den vergangenen Monaten in Strafverfahren ausgesprochen und teilweise auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren verhängt. Bis Ende November lag die Summe der Einnahmen nach Angaben des Justizministeriums bei 97,9 Millionen Euro. Hochgerechnet zum Jahresende geht die Landesregierung von...

Fast ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod eines sieben Jahre alten Jungen soll der Prozess gegen dessen Pflegeoma heute mit den Plädoyers in die Schlussrunde gehen. Heilbronn (dpa/lsw) Diese hatten sich am Landgericht Heilbronn zuvor mehrfach verschoben - unter anderem, weil die Verteidigerin der 70-Jährigen ein weiteres Gutachten zu deren psychischen Zustand beantragt hatte. Tatsächlich änderte nach der Untersuchung mit einem Kernspintomographen der Sachverständige in Teilen seinen Befund: Eine...