Kooperationsgespräch zu "Meditation für Freiheit" abgebrochen

Wiederholte Auflagenverstöße bei Sonntagsdemonstration in Bretten

Bretten (kn) Aufgrund von wiederholten Verstößen gegen Corona-Auflagen bei den regelmäßig an Sonntagen auf dem Marktplatz in Bretten angemeldeten Versammlungen wollen Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten den Verlauf der Demonstration am kommenden Sonntag genau beobachten, teilen die Stadt und das Polizeipräsidium Karlsruhe in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.

Zwischen 30 und 40 Teilnehmer*innen

Die Versammlungen unter der Überschrift "Meditation für Freiheit" wurden regelmäßig an Sonntagen auf dem Marktplatz in Bretten angemeldet. Daran nahmen zurückliegend durchschnittlich zwischen 30 und 40 Personen teil. Aufgrund der aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie können Versammlungen derzeit nur unter Infektionsschutzauflagen stattfinden. Dementsprechend wurde vom Ordnungsamt der Stadt Bretten unter anderem verfügt, dass die Versammlungsleitung und die eingeteilten Ordner einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen haben. Die Teilnehmer sind zudem zum Tragen einer Maske angehalten, wenn die erforderlichen Mindestabstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können.

"Versammlungsleiter wird von Versammlungsbehörde als ungeeignet angesehen"

Seit November 2020 kam es bei den Demonstrationen durch den Versammlungsleiter selbst und auch durch die von ihm bestimmten Ordner mehrfach zu Missachtungen der bestehenden Auflagen, so Stadt und Polizei. Wiederholt seie auch registriert worden, dass die Teilnehmer nach dem Ende der Versammlung in Gruppen zusammenblieben und damit gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen hätten. In einem Fall mussten Polizeibeamte gegen Personen vor Ort Platzverweise aussprechen. Die Verstöße gegen die Auflagen führten zur Einleitung mehrerer Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Der Versammlungsleiter wird derzeit von der Versammlungsbehörde als zur Organisation und Durchführung von Demonstrationen ungeeignet angesehen. Ein an seiner Stelle erklärter neuer Anmelder für die für Sonntag, 24. Januar, geplante Versammlung brach das am Donnerstag vorgesehene Kooperationsgespräch mit den Bediensteten der Versammlungsbehörde und der Polizei noch vor Beginn ab. Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten planen daher Einsatzmaßnahmen zur Überwachung der Versammlung. Weitere Auflagenverstöße sollen dabei konsequent unterbunden und geahndet werden.

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