Leserbrief zum Artikel „Gartenschau wird als Vehikel benutzt“

Brettener Grüne als schlechte Verlierer mit fehlendem Demokratieverständnis

Leserbrief zum Artikel „Gartenschau wird als Vehikel benutzt“.

Nach der heutigen Lektüre des Artikels der Brettener Grünen „Gartenschau wird als Vehikel benutzt“ muss ich sagen: Die Brettener Grünen, die sich durchaus auch für sinnvolle Anliegen des Klima- und Umweltschutzes einsetzen, enttäuschen mich nun maßlos. Ich muss ihnen leider bescheinigen, dass sie ganz schlechte Verlierer und Demokraten sind.

Praktisch alle Klein- und Mittelstädte waren in der Vergangenheit bei dem seit 1975 m. W. mehr als einer Verdoppelung des Verkehrsaufkommens erfolgreich bemüht, die Ortsdurchfahrten aus ihrem bebauten Stadtgebiet durch Umgehungen herauslegen zu lassen. Der Bund als Straßenbaulastträger macht dies nur, wenn diese Anliegen Aufnahme in die langfristigen Fortschreibungsperioden des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) gefunden haben. Dazu sind immer zwei Hauptvoraussetzungen notwendig: In einem fortgeschriebenen Generalverkehrsplan müssen die Gemeinden mit den Regierungspräsidien ein möglichst optimales Verhältnis von Nutzen zu den erwarteten Kosten nachweisen. Die Gemeinden müssen mit einem klaren Mehrheitsbeschluss hinter dem Antrag stehen.

Für die Fortschreibung des BVWP bis 2030 hatte die Stadt Bretten mit der Fortschreibung ihres eigenen Generalverkehrsplanes 2008 und dem eindeutigen Beschluss des Gemeinderates mit nur den drei Gegenstimmen der Grünen für diese Entlastung des Brettener Straßennetzes durch eine Südwest-Umfahrung der B 294 diese Voraussetzungen erfüllt.

Durch den Nachweis eines hohen Entlastungsnutzens bei vertretbaren Kosten hat diese Brettener Umfahrung 2016 die Aufnahme in die vordere Dringlichkeit des BVWP des Bundes gefunden. Inzwischen wurde von der Planfeststellungsbehörde das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, wo es um die umweltverträglichste Trassenführung geht. Wenn die Brettener Grünen nun versuchen, rückwärtsgewandt als einzige Verlierer der entsprechenden Gemeinderatsbeschlüsse (zuletzt am 25.07.2017) den Sack mit eigenen Zahlenspielereien wieder aufzumachen, dann zeigen sie, dass sie ein fehlendes oder falsches Demokratieverständnis haben. Wer soll sie dann noch ernst nehmen. Zumal Herr Mansdörfer, als beim Planungsamt der Stadt Karlsruhe beschäftigter Geograph, wissen müsste, dass es nun nicht mehr um das „Ob“ sondern nur noch um das „wo genau“ geht.

Gunter Lange
Bretten