Oberbürgermeister Martin Wolff: „Behauptungen sind völlig überzogen”

Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff hat die Vorwürfe des Alt-OB Paul Metzger entschieden zurückgewiesen.

Bretten (swiz) Geheimgehaltene Planungen für das Ärztehaus in der Sporgasse und ein Vermögensschaden für die Stadt durch erstattete Planungskosten für den damaligen Investor, die Firma Mayer. Der Alt-Oberbürgermeister Paul Metzger hatte in einem Artikel der Brettener Woche vom 5. Juli schwere Vorwürfe gegen den amtierenden Oberbürgermeister Martin Wolff erhoben (Den Artikel lesen Sie hier). Dieser hat die Kritik in einer Stellungnahme gegenüber der Brettener Woche nun eindeutig zurückgewiesen. „Die Behauptungen, dass die Planungen für ein Ärztehaus geheim gehalten worden seien, sind völlig überzogen. Nach verschiedenen Ärzteanfragen nach neuen Praxisräumen haben wir die Initiative ergriffen”, erklärt Wolff. Als erstes habe es eine Bestandsanalyse gegeben, um den konkreten Bedarf zu ermitteln. Das habe man ab September 2015 getan. „Für die Bedarfsermittlung und eine Bestandsanalyse wurde die Firma Mayer beauftragt und bezahlt. Das Honorar dafür betrug 10.500 Euro”, so Wolff.

„Mit Sicherheit keine Planungen geheim gehalten”

Bei der Ermittlung und Analyse sei schließlich ein großes Interesse der Ärzte an einem Standort in der Innenstadt festgestellt worden. „Dies hat die Firma Mayer veranlasst, selbst und auf eigene Kosten einen Planungsvorschlag für eine Gesamtbebauung des Sporgassenparkplatzes zu entwerfen. Dieser Entwurf wurde der Verwaltung kurz vor Weihnachten 2015 vorgestellt”, beschreibt Wolff den zeitlichen Ablauf. Und weiter: „Die Planungen des Privatinvestors wurden am 26. Januar 2016 dem Gemeinderat präsentiert und am nächsten Tag über die Presse der Öffentlichkeit bekannt gegeben.” Am 18. Februar 2016 seien die Planungen in einer Bürgerinfo detailliert vorgestellt worden. „Hier wurden mit Sicherheit keine Planungen geheim gehalten”, hält Wolff der Kritik Metzgers entgegen.

„Privatinvestor hat aus Eigeninitiative Gesamtprojektierung entworfen”

„Paul Metzger behauptet, dass ich die Planungen des Privatinvestors selbst angeregt, beziehungsweise dieser auf meine Initiative hin geplant hätte”, so Wolff. „Wahr ist, dass der Privatinvestor aus Eigeninitiative, auf eigene Kosten und eigenes Risiko eine Gesamtprojektierung für das Areal entworfen hat.” Es habe definitiv keinen Auftrag von ihm an die Firma Mayer gegeben, eine solche Planung zu erstellen. „Paul Metzger behauptet zudem, die Stadt habe Planungskosten des Investors mit einem hohen fünfstelligen Betrag ersetzt”, so der Brettener Oberbürgermeister. Wolff widerspricht dieser Darstellung entschieden und betont: „Wahr ist, dass der Investor für seine Planungskosten keinen Ersatz der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft erhalten hat.” Insofern sei der Stadt auch kein Vermögensschaden entstanden. Im Übrigen könnten die Ergebnisse der Bedarfsanalyse im weiteren Verfahren verwendet werden.

Förderrahmen mit 2,8 statt 6,6 Millionen Euro

Neben den angeblichen Zahlungen gab es weitere Kritik von Metzger an der Vorgehensweise beim Sporgassenareal. „Es wäre besser gewesen, wenn die 2009 bereits vorgestellten und öffentlich diskutierten Planungen für eine mögliche Bebauung der Sporgasse, auch zum Nutzen des katholischen Altenheims, unter Beachtung der Altstadtsatzung weiterentwickelt und die dafür schon 2008 bewilligten Sanierungszuschüsse nach der Beschlusslage des damaligen Gemeinderats eingesetzt worden wären”, hatte Metzger in der Brettener Woche betont. Metzger behaupte auch, so Wolff, dass es für das Sanierungsgebiet Sporgasse - Altstadt III - bewilligte Zuschüsse mit einem Fördervolumen von 6,6 Millionen Euro gegeben habe. „Wahr ist, dass Bretten 2008 in das Sanierungsgebiet Altstadt III aufgenommen wurde”, so Wolff, der gleichzeitig einschränkt: „Der Förderrahmen wurde damals aber mit 2,8 Millionen Euro festgesetzt und nicht mit 6,6 Millionen Euro. Letzteres ist der heutige Förderrahmen.” Die Aufstockung der Fördermittel sei dann in mehreren Schritten nach dem Jahr 2010 erfolgt. Im Übrigen sei es nicht wirklich sinnvoll, die Planungen von 2009 erneut zu thematisieren, so Wolff. Diese sollten unter anderem zur Sicherung des Kaufhauses Schneider dienen. Durch die Schließung des Kaufhauses Ende 2009 hätten sich die Rahmenbedingungen jedoch grundlegend verändert, so der Brettener OB. „Darauf haben wir reagiert.”

„Ärztehaus an der Klinik steht außer Frage”

Reagiert hat Wolff in seiner Stellungnahme auch auf den Metzger-Vorwurf, die Planungen des Ärztehauses an der Rechbergklinik wären durch die Planungen eines solchen Hauses in der Sporgasse verzögert worden. „Dass ein Ärztehaus bei der Klinik entsteht, steht für mich außer Frage”, so Wolff. Es gebe Ärzte, die bei der Klinik und andere, die in der City angesiedelt sein wollten. „Derzeit fragen Stadt und Klinikholding gemeinsam den konkreten Bedarf bei den Praxen ab, um jeweils verlässlich und konkret planen zu können.” Dabei wolle man keine Konkurrenzsituation. Im Gegenteil, „es kann festgestellt werden, dass beide Projekte voranschreiten”.