Die Brettener Gemeinderatsfraktion "die aktiven" äußert sich zum Austritt von Ariane Maaß
Vertrauen innerhalb der Fraktion "schwer beschädigt"
- hochgeladen von Beatrix Drescher
Bretten (kn) Nach dem Austritt von Ariane Maaß aus der Brettener Gemeinderatsfraktion „die aktiven“ (wir berichteten) hat die Fraktion nun eine Stellungnahme veröffentlicht. Dem Austritt vorangegangen war eine Abstimmung im Gemeinderat über den Bau des "Dienstleistungszentrums mit Arztpraxen auf der Sporgasse", bei der "die aktiven" ihre Bedenken zur Befangenheit ihrer Fraktionskollegin geäußert hatten (wir berichteten). Anschließend hatte das Regierungspräsidium auf Anfrage von Fraktionssprecher Jörg Biermann festgestellt, dass Maaß in einem der Abstimmungspunkte befangen war. Biermann hatte im Anschluss an die Entscheidung von "Machenschaften" und "schmutziger Kommunalpolitik" gesprochen.
Vertrauen innerhalb der Fraktion beschädigt
In der Stellungnahme beschreiben "die aktiven", dass Maaß "überwiegend aus wirtschaftlichen Eigeninteressen gehandelt" habe. Durch die "mehrfache Weitergabe von vertraulichen Informationen an die Verwaltungsspitze", sei das Vertrauen innerhalb der Fraktion zudem "schwer beschädigt" worden. Die Befangenheit von Maaß habe sich aus ihrer schriftlichen Absichtserklärung vom September 2020, mit dem Hintergrund sich im sogenannten Ärztehaus der Sporgasse Räumlichkeiten zu sichern, ergeben. In diesem Zusammenhang seien Planungsgelder in vierstelliger Höhe geflossen.
Beschluss teilweise als rechtswidrig bestätigt
Dennoch, so die Fraktion, habe Maaß mit "Unterstützung der Verwaltungsspitze an der Abstimmung teilgenommen. In letzter Konsequenz wurde vom Regierungspräsidium der gefasste Beschluss teilweise als rechtswidrig bestätigt". Desweiteren betonen „die aktiven“, dass Gemeinderäte dem Gemeinwohl verpflichtet seien und wirtschaftliche Eigeninteressen hinten angestellt werden sollten. Somit könne die Fraktion "aus diesen Gründen mit dem Austritt von Frau Maas leben". Und: "Der monierte raue Ton hatte mit der Abstimmung zur Sporgasse nur teilweise zu tun, er hatte überwiegend andere Hintergründe, über die wir zu einem späteren Zeitpunkt informieren werden".
Autor:Beatrix Drescher aus Bretten |
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