Beim nächsten Warntag wird es wieder Lücken geben

Wenn die Sirenen stumm bleiben

Stuttgart (dpa/lsw) Auch am zweiten bundesweiten Warntag am Donnerstag, 8. Dezember, werden in Baden-Württemberg viele Sirenen stumm bleiben. Großstädte wie Freiburg verzichten bewusst auf Sirenenproben, in anderen Gemeinden gibt es nur noch wenige oder gar keine Sirenen mehr, die funktionieren. Auch in Göppingen wird keine Sirene heulen: "Auf eine Sirenenwarnung wird an diesem Tag verzichtet, da diese noch nicht flächendeckend vorhanden sind", heißt es dazu bei der Stadt. Ähnliches ist aus Stuttgart zu hören.

Warnung wird um 11 Uhr ausgelöst

Beim bundesweiten Warntag soll eigentlich mit einer Probewarnung überprüft werden, wie gut die technische Infrastruktur funktioniert. "Wir müssen solche Warntage für eine konkrete Manöver-Kritik nutzen, schauen, wo wir schon gut aufgestellt sind und wo wir noch besser werden können und müssen", sagt Innenminister Thomas Strobl (CDU). Die Warnung wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) um 11 Uhr ausgelöst. Die Entwarnung ist für 11.45 Uhr vorgesehen. Gewarnt werden soll auf mehreren Wegen, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Die Warnungsmitteilung kommt über Radio und Fernsehen, über Warn-Apps wie Nina, sie wird auch auf Stadtinformationstafeln zu lesen sein. Zusätzlich werden Lautsprecherwagen, die Infosysteme der Deutschen Bahn und erstmals auch das Cell-Broadcast-Verfahren genutzt. Dabei geht eine Benachrichtigung an jedes Handy, das zu diesem Zeitpunkt Empfang hat.

Sirenensystem ist bundesweit noch enorm lückenhaft

Wie wichtig die Warnung im Ernstfall sein kann, hatte sich etwa während der Flut-Katastrophe im Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen auf tragische Weise gezeigt. Damals waren einige Menschen nicht rechtzeitig vor den herannahenden Fluten gewarnt worden. Teilweise wurde zu spät evakuiert, teils weigerten sich Bewohner, ihre Häuser zu verlassen, da sie das Ausmaß der Katastrophe unterschätzten. Das Sirenensystem ist allerdings bundesweit noch enorm lückenhaft. Vielerorts waren die Anlagen nach dem Ende des Kalten Krieges abgebaut worden, weil man glaubte, sie nicht mehr zu benötigen. Inzwischen hat ein spätes Umdenken stattgefunden. Der Bund unterstützt die Länder zwar finanziell bei der Aufstellung neuer Sirenen und der Modernisierung alter Sirenen, die Mittel sind nach Angaben der baden-württembergischen Kommunen aber bei weitem nicht ausreichend. Dem Südwesten wurden 11,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

"Es braucht mehr als eine Anschubfinanzierung"

Es sei frühzeitig klar gewesen, dass die Fördermittel bei weitem nicht für den tatsächlichen Bedarf ausreichten, kritisiert der Gemeindetag dazu. "Bei einem so wichtigen Thema braucht es aber mehr als eine Anschubfinanzierung." Für wichtige Dinge müssten auch die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. Der Kommunalverband pocht auf den Bedarf: "Ein flächendeckendes, funktionierendes Sirenennetz ist fester Bestandteil in einem gut ausgebauten Warnmittel-Mix. Erst mit diesem guten Mix kann die Bevölkerung zuverlässig im Notfall gewarnt werden."

Beim ersten Warntag lief einiges schief

Beim ersten bundesweiten Warntag am 10. September 2020 war einiges schief gelaufen. Unter anderem kam die Meldung der Warn-Apps Nina und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an. Wäre es tatsächlich ein Ernstfall gewesen, hätten viele Bürger nichts mitbekommen. Ein ursprünglich für September 2021 geplanter Warntag war daraufhin abgesagt, ein weiterer vom vergangenen September in den Dezember verschoben worden. Für die Stadt Freiburg ist dies auch der Grund, auf eine Teilnahme am Donnerstag zu verzichten. !Auf derartige Unwägbarkeiten wollten wir uns nicht einlassen", teilte die Feuerwehr mit. Außerdem fänden die Sirenenproben der Stadt seit vielen Jahren am jeweils letzten Samstag im März und Oktober statt. "Die Bevölkerung im Stadtgebiet ist auf diese Tage sensibilisiert", heißt es.

Stuttgart muss sein System erst wieder aufbauen

Stuttgart hingegen muss sein System erst wieder aufbauen: "Es werden keine Sirenen heulen, da wir noch kein neues Sirenennetz haben", sagte Stadtsprecher Martin Thronberens. "Bis ein funktionierendes Sirenennetz einsatzbereit ist, werden mehrere Jahre vergehen." Eine Stelle für die Sirenenplanung werde bei der Branddirektion derzeit ausgeschrieben. Im benachbarten Landkreis Esslingen gibt es zudem derzeit nur in 16 der 44 Kommunen Sirenen.

Bruchsal und Karlsruhe sind gut aufgestellt

Anders dagegen in Karlsruhe: Dort sind nach Angaben der Stadt 59 elektronischen Anlagen an das stationäre Sirenennetz im Stadtkreis angeschlossen. "Grundsätzlich sind alle elektronischen Sirenenanlagen funktionsfähig", sagte eine Sprecherin. Auch Bruchsal ist vorbereitet: "Wir lösen alle 44 Sirenen auf unserer Gemarkung aus", sagt Bernd Molitor vom Ordnungsamt. Der Gemeinderat habe die Anlagen Mitte der 1990er Jahre vom Bund übernommen und seitdem jährlich gewartet, bei Bedarf erneuert und auch erweitert. Und auch in Lörrach werden die Menschen nach Angaben der Stadt über ein "fast flächendeckendes Sirenennetz im gesamten Stadtgebiet" alarmiert.