Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Strafbefehl nach judenfeindlichen Sprüchen in Pforzheim

Pforzheim (dpa/lsw) Das Amtsgericht Pforzheim hat nach einem mutmaßlich judenfeindlichen Vorfall während einer Stolperstein-Verlegung in der Stadt einen Strafbefehl erlassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelt es sich dabei um eine Geldstrafe, die genaue Höhe nannte ein Sprecher nicht. Da es aber um 120 Tagessätze geht, wäre der beschuldigte 39-Jährige vorbestraft, wenn er den Strafbefehl akzeptiert. Er kann jedoch binnen einer Woche Einspruch einlegen. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Volksverhetzung ermittelt.

Erinnerung an Juden-Verfolgung

Stolpersteine werden vielerorts verlegt. Sie sollen an Juden erinnern, die während der Nazi-Zeit deportiert und ermordet wurden. In der Regel werden die kleinen Gedenktafeln vor jenen Gebäuden in den Boden eingelassen, in denen die Betroffenen lebten.

Angehörige aus Israel waren zugegen

Der Vorfall in Pforzheim soll sich Mitte Mai ereignet haben. «Wir haben die Steine verlegt und als wir fertig waren, kam ein Mann angelaufen und fragte, ob es hier um Juden gehe», sagte Hans Mann von der «Initiative Stolpersteine Pforzheim» damals. Als die Anwesenden dies bejahten, habe der Mann zu pöbeln begonnen und unter anderem «Scheißjuden» und «Völkermörder» gerufen und dass man alle Juden erschießen und umbringen müsse. «Er war richtig ausfällig, hat uns alle beschimpft und ist fast handgreiflich geworden.»

Nach Manns Worten waren bei der Veranstaltung neben Schülerinnen und Schülern und weiteren Zuhörern acht für die Verlegung der Stolpersteine extra aus Israel angereiste Angehörige der Ermordeten anwesend. «Sie waren sehr betroffen.»