Knittlinger Haushalt mehrheitlich beschlossen

"Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt"

Knittlingen (ger) Nach den Reden der Fraktionsvorsitzenden hatte es den Anschein, als könnte der Haushalt in Knittlingen von den Stadträten noch abgelehnt werden, aber dann stimmten doch nur vier Räte dagegen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2020 somit mehrheitlich beschlossen.

Defizit reduziert

Vor zwei Wochen waren die Details ausführlich in der öffentlichen Sitzung diskutiert und auch einige Änderungen vorgenommen worden (wir berichteten hier). Einsparungen sowie Aufschiebungen auf die fernere Zukunft waren auf der einen Seite der Grund, dass sich das anberaumte Defizit im Stadtsäckel von über 907.900 Euro in der ersten Entwurfsfassung auf 282.436 Euro reduzierte. Auf der anderen Seite schlugen laut Kämmerin Kristina Nolde insbesondere die Personalkostenplanung und die Anpassung der Kreisumlage von 30,4 auf 26,5 Prozent zu Buche. Zudem wurden die Nachzahlungszinsen nach oben korrigiert, da ein Unternehmer noch rund 37.000 Euro durch Rückabwicklung der Jahre ab 2002 aus der Gewerbesteuer an die Stadt zu entrichten hatte.

"Freibadsanierung und Faust-Geburtshaus Luxusprojekte"

Die Fraktionssprecher und Stadtrat Ralf Schwarzien, einziger Vertreter der Parteilosen Wählervereinigung, ließen sich vor der Abstimmung zum Haushalt ein. Klaus Meiser, CDU, lobte, dass die Fauststadt in Kindergarten, Schule und Sport- und Festhalle zu investieren als Pflichtaufgabe ansehe. Der „Luxus“ der Freibadsanierung sei für ihn auch eine Pflicht, blicke das Freibad in Knittlingen doch auf eine lange Tradition und sei auch nötig, wenn man hört, dass immer weniger Kinder schwimmen könnten. Auch dem „Super-Luxus“, das Faust-Geburtshaus zu einer Gastronomie auszubauen, könne man vertreten. Allerdings sei man darüber in der Fraktion geteilter Meinung, weil unklar sei, inwieweit das Konzept funktionieren werde.

"Nicht nur auf Sicht handeln"

Andreas Schwing, Alternative Liste Knittlingen (AL), merkte an, dass es Einmaleffekte wie Grundstücksverkäufe seien, die den Haushalt jetzt besser dastehen ließen. Seine Fraktion sehe es kritisch, wenn es sich dabei um die Veräußerung von „Tafelsilber“ handle, also um Grundstücke, die für die Entwicklung der Kommune wichtig seien. Da laut der Kämmerin die Rücklagen bald aufgebraucht seien, sollte der Gemeinderat darauf achten, „nur das umzusetzen, was wir uns leisten können,“ um nicht auf Kosten nachfolgender Generationen zu wirtschaften. Die AL plädiere daher dringend für eine Priorisierung der anstehenden Projekte. Außerdem solle man sich Gedanken machen, wie die Gemeinde ihre Einnahmen vergrößern könne. „Um ein Zeichen zu setzen, werden wir daher dem Haushalt nicht geschlossen zustimmen. Uns ist wichtig, nicht nur auf Sicht zu handeln, sondern Knittlingen zukunftsfähig zu machen“, schloss Schwing seine Einlassungen.

Wichtig für Infrastruktur

Jörg Steinhilper, SPD, betonte, er habe den Haushalt „himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt“ unterschrieben. Positiv sei für ihn und seine Fraktion, dass Projekte, die schon lange angedacht und wichtig für die Infrastruktur der Gemeinde sind, endlich angegangen würden. Negativ sehe er durchaus auch die finanzielle Lage. Aber bei einem Haushaltsvolumen von 20 Millionen Euro mache das Minus ja lediglich ein Prozent aus. Die Investitionen in die Faustschule, die Kindergärten, die Verwaltungsstelle Freudenstein und die Sport- und Festhalle seien dringend notwendig und daher zu begrüßen. Die SPD sehe die Sanierung des Freibads und den Umbau des Faust-Geburtshauses als Meilensteine. Das langjährige Hin und Her beim Freibad habe wohl sein Gutes gehabt, denn zum jetzigen Zeitpunkt habe man viele Fördermittel dafür bekommen können. Es sei richtig, „größere Maßnahmen Zug um Zug auf mehrere Jahre verteilt anzugehen.“ Auch die SPD plädiere dafür, dass die Gemeinde rentable Geldanlagen auftun müsse. Wie alle anderen Sprecher auch dankte Steinhilper Kämmerin Nolde, die zum Monatsende Knittlingen verlässt, für ihre hervorragende Arbeit.

"Projekte für Senioren fortsetzen"

Stadtrat Ralf Schwarzien, Parteilose Wählervereinigung, bewertete die Reduzierung des Defizits positiv, „auch wenn es nur durch das Herausschieben mancher Ausgaben erreicht worden ist.“ Er pochte darauf, auch Projekte für Senioren fortzuführen. Timo Steinhilper (SPD), Ortsvorsteher von Freudenstein, teilte mit, dass der Ortschaftsrat dem Haushalt mit einer Enthaltung mehrheitlich zugestimmt habe.