"Das ist nicht mit unseren Werten vereinbar"

Strobl: "Keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD"

Stuttgart (dpa/lsw) CDU-Landeschef Thomas Strobl hat nach entsprechenden Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz einer Zusammenarbeit mit der AfD auch auf kommunaler Ebene eine klare Absage erteilt. "Für uns Christliche Demokraten gibt es keinerlei Zusammenarbeit oder Zusammenwirken mit der AfD", sagte Strobl einer Mitteilung zufolge.

"Das ist nicht mit unseren Werten vereinbar"

Die AfD verbreite Hass und Hetze, zudem gebe es in der Partei Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus. "Das ist nicht mit unseren Werten vereinbar", sagte Strobl. Es gebe sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene eine klare Beschlusslage - «und diese Beschlusslage gilt auf allen Ebenen», stellte Strobl klar.

"Das haben wir doch zu akzeptieren"

CDU-Chef Merz hatte im ZDF-Sommerinterview am Sonntag erneut bekräftigt, dass die Union nicht mit der AfD kooperieren werde. Er beschränkte dies aber auf "gesetzgebende Körperschaften", etwa auf europäischer, Bundes- oder Landesebene. Wenn in Thüringen ein Landrat und in Sachsen-Anhalt ein Bürgermeister von der AfD gewählt worden seien, dann seien das demokratische Wahlen, meinte Merz. "Das haben wir doch zu akzeptieren. Und natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet."

Klarstellung auf Twitter

Nach großer Kritik, auch aus der CDU, schrieb Merz am Montag auf Twitter: "Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt. Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben."