Positiver Trend bei 24-Stunden-Baustellen in Baden-Württemberg zu verzeichnen

JUNG: Viele Projekte des Bundesverkehrswegeplans sind im Südwesten nicht im Zeitplan

Karlsruhe/Berlin. Bei acht Bundesautobahn-Baustellen in Baden-Württemberg wurde 2019 (Stand 15.10.2019) im 24-Stunden-Betrieb gearbeitet. Das erfuhr der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) aus Antworten der Bundesregierung auf seine Kleinen Anfragen "24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen 2019" (Bundestagsdrucksache 19/13997) und "Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Baden-Württemberg" (Bundestagsdrucksache 19/13355). Der FDP-Verkehrspolitiker Jung sagte dazu am Dienstag (29. Oktober 2019) in Karlsruhe:

"Die Landesregierung ist nach meiner Initiative von 2018 und massivem öffentlichen Druck bei Straßenbauprojekten auf Bundesautobahnen endlich aufgewacht. 2019 konnte ein deutlicher Anstieg zu den Vorjahren 2017 und 2018 bei der Quantität der 24-Stunden-Baustellen festgestellt werden. So wies das Land Baden-Württemberg 2017 lediglich eine Baustelle im 24-Stunden-Betrieb aus, 2018 waren es bereits drei und 2019 stieg die Anzahl auf acht Arbeitsstellen an. Das ist sehr erfreulich, denn die Bauzeiten reduzieren sich dadurch deutlich. Kürzere Bauzeiten auf Baustellen bedeuten weniger Staus und somit weniger Unfälle.

Das ist ein sicherheitsrelevanter Aspekt, der zudem auch wirtschaftliche Vorteile bringt. Da die Auftragsverwaltung der Bundesländer bei den Autobahnen nun auf die neue Bundesautobahn GmbH übertragen wird, ist es wichtig, dass es auch unter neuer Federführung weiterhin 24-Stunden-Baustellen überall im Südwesten gibt, wo dies möglich ist. Eine der ersten denkbaren Baumaßnahmen wird der Neubau des Walldorfer Kreuzes (A5/A6) im laufenden Betrieb in den kommenden Jahren sein.

Die Bundesregierung hat auf meine Nachfrage hin bestätigt, dass sich der 24-Stunden-Betrieb auf hochbelasteten Autobahnen bewährt hat. Vor meiner ersten Kleinen Anfrage zu dem Thema (Bundestagsdrucksache 19/1263) machte hauptsächlich Bayern von dieser Praxis Gebrauch. Um Infrastrukturmaßnahmen auf Bundesautobahnen künftig in einer vertretbaren Zeit umzusetzen, sollte weiterhin bei allen dringlichen Projekten auf diese Arbeitsform zurückgegriffen werden.

Für das Jahr 2020 hat das Land Baden-Württemberg bereits drei Arbeitsstellen als 24-Stunden-Baustellen auf hochbelasteten Autobahnabschnitten ausgewiesen:

• A5 Abschnitt Walldorf - Bruchsal
• A7 Abschnitt Dinkelsbühl/Fichtenau - Ellwangen
• A81 Abschnitt Stuttgart/Feuerbach - Leonberg

In Bereich der 24-Stunden-Baustellen haben wir von den Freien Demokraten schon viel bewegt, der nächste Schritt zur Stauvermeidung ist nun der Aufbau eines bundesweiten intelligenten Verkehrsleitsystems, das Verkehrsteilnehmer frühzeitig auf Gefahrenstellen und mögliche Umleitungen aufmerksam macht. Meiner Ansicht nach reichen dafür die ausgewiesenen Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro jährlich nicht aus, um zügig zu einem Ergebnis zu kommen. Problematisch ist zudem, dass viele Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 aus den Bereichen Straße, Schiene und Wasser in Baden-Württemberg hinter dem Zeitplan stehen. Nur mit einer besseren, teilweise neugebauten und optimierten Infrastruktur werden wir in Baden-Württemberg die zukünftigen Verkehrsströme meistern können. Dabei sind falsche Prioritätensetzungen in Konkurrenz zur Bundesplanung wie von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wenig hilfreich."