Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz über das Eckpunktepapier der Landesregierung zum Volksbegehren

Artenschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

REGION (kn/ch) Die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich in einer Mitteilung zum Eckpunktepapier für mehr Artenschutz geäußert, das die Landesregierung kürzlich verabschiedet hat. Auf dieses Papier hatten sich zuvor die Landesregierung und die Initiatoren des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ geeinigt. Das Sammeln von Unterschriften ruht zurzeit.

Wesentliche Forderungen des Volksbegehrens übernommen

„Mit dem Eckpunktepapier wird der Erhalt der Artenvielfalt gesetzliches Ziel“, erklärte Andrea Schwarz  die Bedeutung des Eckpunktepapiers. Das Papier übernehme wesentliche Forderungen des Volksbegehrens wie das absolute Verbot von Pflanzenschutzmitteln in Naturschutzgebieten und das Bekenntnis zur Artenvielfalt. Andere Forderungen aus dem Volksbegehren wie die Reduzierung des Einsatzes chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel um 40 bis 50 Prozent bis zum Jahr 2030 seien in geänderter Form übernommen worden. „Das Volksbegehren hat eine breite gesellschaftliche Debatte über Artenschutz und Artenvielfalt losgetreten, es gab Befürworter und Gegner in allen gesellschaftlichen Bereichen. Durch Zuhören und sachliches Abwägen von Argumenten haben die Landesregierung und die Initiatoren des Volksbegehrens hier einen guten Kompromiss gefunden“, so Schwarz.

Weitere Maßnahmen aufgenommen

Dadurch sei es Landesregierung und Initiatoren auch gelungen, weitere Maßnahmen zur Stärkung des Artenschutzes in die Gesetzesvorlage aufzunehmen. Dazu gehörten die Erhöhung des Anteils regionaler und biologischer Produkte in den Einrichtungen des Landes und der Ausbau des Verbots von Schottergärten. „Die Diskussion um das Volksbegehren hat gezeigt, dass Artenschutz ein Anliegen von vielen ist. Mit dem Eckpunktepapier wird deutlich, dass Artenschutz nicht nur eine Aufgabe der Bauern ist, sondern dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist“, fasst Schwarz die Entwicklung um das Volksbegehren zusammen.

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