Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg

Gelder des auslaufenden "Weiße-Flecken"-Förderprogramms fließen in den Landkreis Karlsruhe

Region (kn) Nach Inkrafttreten des Nachtragshaushalts des Landes Baden-Württemberg hatte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Donnerstag, 26. August, nach Illingen eingeladen, um dort die Förderbescheide für den Breitbandausbau im Rahmen des auslaufenden „Weiße-Flecken“-Förderprogramms zu übergeben. In den Genuss der Förderung kamen unter anderem auch der Landkreis Karlsruhe und die Städte und Gemeinden Karlsbad, Kürnbach, Östringen, Pfinztal und Waghäusel. Im Rahmen des „Weiße-Flecken“-Förderprogramms konnten Privat- und Gewerbeeinheiten an das schnelle Internet angebunden werden, die eine verfügbare Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s im Down- und für gewerblichen Bedarf auch im Upload vorwiesen. Die Neuauflage der Breitbandförderung, das sogenannte „Graue-Flecken-Förderprogramm“ sieht bis Ende 2022 eine Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s vor und wird für einen weiteren kommunalen Breitbandausbau sorgen.

Rund 50.000 Euro Bewilligung für Kürnbach

Die Gemeinde Kürnbach erhielt für die Mitverlegung von FTTB/H-Strukturen im Bereich Heiligenäcker eine Bewilligung von 52.480 Euro im Rahmen der landeseigenen Breitbandförderrichtlinie. Weitere Fördermittel in Höhe von insgesamt 1,22 Mio. Euro erhielten der Landkreis Karlsruhe und die Städte und Gemeinden über die Landeskofinanzierungsrichtlinie. Dabei fördert das Land ergänzend zur Bundesförderung, die 50% beträgt, Glasfaseranbindungen mit weiteren 40% aus Landesmitteln. Gefördert werden der Glasfaserausbau der Schulstandorte in Östringen mit 120.000 Euro, der Gewerbegebiete Brühl und Breitwiesen in Östringen-Odenheim mit 360.000 Euro, die Erschließung des Industrie- und Forschungsparks Hummelsberg (Fraunhofer Institut) in Pfinztal mit 360.000 Euro, der Ausbau des Gewerbegebiets Kaigartenallee in Waghäusel mit 200.000 Euro und die Erschließung des Schulstandortes Karlsbad-Ittersbach mit 180.000 Euro.

"Mittel langfristig zukunftsorientiert investiert"

Landrat Dr. Schnaudigel zeigte sich erfreut über die weitere Breitbandförderung des Landes. "Seit unserem landkreisweiten Projektstart für den Breitbandausbau im Jahr 2014 sind mit den Bewilligungen des heutigen Tages insgesamt 34,7 Mio. Euro Fördermittel von Bund und Land in den Landkreis Karlsruhe geflossen. Darüber hinaus haben der Kreis und seine Kommunen den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur aus eigenen Mitteln finanziert. Da kein Weg an der Glasfaser für gigabitfähige Internetverbindungen vorbeiführt, sind all diese Mittel langfristig zukunftsorientiert investiert".

Baden-Württemberg liegt über dem Durchschnitt

Auch die Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr MdL und Andrea Schwarz MdL freuen sich, dass der Landkreis Karlsruhe erneut von der Breitbandförderung der Landesregierung profitiert. „Insgesamt 1,2 Mio. Euro werden für einzelne Projekte im Landkreis von Seiten des Innenministeriums zur Verfügung gestellt“, berichten Andrea Schwarz MdL und Ansgar Mayr MdL.
Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte anlässlich der Übergabe der Förderbescheide: „Die Landesregierung setzt auch in der neuen Legislaturperiode die Breitbandförderung mit hohem Tempo fort. In den vergangen fünf Jahren haben wir sehr viel erreicht und so viel investiert wie nie zuvor. Diesen Weg setzen wir in diesem Sommer nahtlos fort, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen im ganzen Land zu erreichen.“ Trotz Haushaltsvorbehalt betrachtet die grün-geführte Landesregierung die Kosten für den Breitbandausbau als unerlässliche Investition in die Zukunft des Landes. Die Abgeordneten von Grünen und CDU erläutern: „Die Förderung ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg. Inzwischen verfügen 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Anschlüssen mit der noch schnelleren Gigabit-Geschwindigkeit war der Anstieg noch größer: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz steigend. Damit liegt Baden-Württemberg bereits sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.“