Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik & Wirtschaft

Bisher nur in Arztpraxen und Krankenhäusern
Arbeitgeber sollen Impfstatus der Mitarbeiter abfragen können

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg will, dass Arbeitgeber künftig den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen können. Das Sozialministerium in Stuttgart hat den Bund aufgefordert, bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine Rechtsgrundlage für solche Abfragen zu schaffen. In einem Brief von Amtschef Uwe Lahl an das Bundesgesundheitsministerium, der der dpa vorliegt, heißt es, bisher gebe es nur für Arztpraxen und Krankenhäuser die rechtliche Möglichkeit, den Impfstatus der...

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  • 27.08.21
Politik & Wirtschaft

Landkreise planen Veröffentlichung der Impfquoten

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sollen künftig regelmäßig die Corona-Impfquoten in den Stadt- und Landkreisen veröffentlicht werden. «Auf Grundlage dieser Zahlen wollen wir die Impfstoff-Lieferungen in unsere Zentren nachjustieren und größere Unwuchten möglichst verhindern», teilte der Amtschef im Gesundheitsministerium, Uwe Lahl, am Dienstag in Stuttgart mit. Das Land hatte bereits Anfang Mai erstmals Impfquoten auf Kreisebene veröffentlicht. In diesen waren aber lediglich die...

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  • 01.06.21
Politik & Wirtschaft

Richterlicher Beschluss nötig
Hartnäckige Quarantäne-Verweigerer landen in zwei Kliniken

Stuttgart (dpa/lsw) - Für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg werden derzeit Absonderungsplätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag. «Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist. Eine der beiden Kliniken soll im württembergischen und eine im badischen Landesteil liegen.» Zuerst...

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  • 17.01.21
Politik & Wirtschaft

Infektionsgeschehen besser einschätzen
Aerosol-Expertengruppe untersucht Belastung in Bus und Bahn

Stuttgart (dpa/lsw) Der Expertenkreis Aerosole in Baden-Württemberg will die Aerosolbelastung in Bussen, Straßenbahnen, U- und S-Bahnen unter die Lupe nehmen. Neben dem ÖPNV soll auch die Belastung in Dienstfahrzeugen etwa der Polizei oder Müllabfuhr bei längerem gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen geprüft werden. Dies soll auf der Grundlage von Studien des Bundesverkehrsministeriums und des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahnbundesamt geschehen, erläuterte...

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  • 16.01.21
Blaulicht

In Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen
Minister warnt Ausflügler vor striktem Bewegungsradius

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Tourismusminister Guido Wolf warnt davor, den vorläufigen Verzicht auf einen eingeschränkten Bewegungsradius in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen misszuverstehen. Die Zurückhaltung der Landesregierung dürfe nicht zu Tagesausflügen an bekanntere Ausflugsziele im Schwarzwald oder auf der Schwäbischen Alb ermuntern, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. «Auch wenn ich verstehe, dass es die Menschen in wunderschöne Ecken Baden-Württembergs zieht,...

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  • 06.01.21
Politik & Wirtschaft

Gültigkeit ab Samstag
Baden-Württemberg ändert Quarantäneregeln bei Coronaverdacht

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg gelten von diesem Samstag an neue Quarantäne-Regeln bei möglichen oder nachgewiesenen Corona-Infektionen. Nach Angaben des Sozialministeriums vom Freitag müssen sich Menschen mit Symptomen wie Fieber, trockenem Husten oder Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns zum Schutz ihrer Mitmenschen direkt in häusliche Quarantäne begeben. Gleiches gilt für positiv Getestete, deren Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen. «Sie sollten sich also sofort und...

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  • 28.11.20
Blaulicht

Nach Unfall mit Kretschmann-Kolonne
Einjähriges Kind gestorben

Heilbronn (dpa/lsw) Nach dem Zusammenstoß eines Autos mit einem Begleitfahrzeug von Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) ist ein einjähriges Mädchen gestorben. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Der Ministerpräsident reagierte bestürzt: «Wir wussten um die kritische Situation, in der sich das kleine Mädchen befand.» Mit jedem Tag, an dem es am Leben geblieben sei, sei die Hoffnung ein wenig gewachsen, dass das Kind es schaffen...

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  • 06.09.20
Blaulicht

Nach Kretschmann-Unfall
Ermittlungen wegen Körperverletzung

Stuttgart (dpa/lsw) Der Unfall mit einem betroffenen Fahrzeug aus dem Tross von Regierungschef Winfried Kretschmann (wir berichteten) beschäftigt nun auch die Justiz. Wegen der lebensgefährlichen Verletzungen eines Kleinkinds bei der Kollision eines Privatwagens mit der Fahrzeugkolonne des grünen Ministerpräsidenten hat die Staatsanwaltschaft Heilbronn Ermittlungen aufgenommen. Es bestehe der Verdacht der fahrlässigen Körperverletzung gegen einen 33-Jährigen, der den Unfall verursacht haben...

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  • 05.09.20
Soziales & Bildung

Konzept für Öffnung von Kitas und Grundschulen
Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig auf das Virus getestet werden

Stuttgart (dpa/lsw) Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat Konzepte für die geplante Öffnung von Kitas und Grundschulen ab dem 29. Juni vorgelegt. Wegen des Coronavirus gelten weiter besondere Bedingungen, wie Eisenmann am Dienstag in Stuttgart erklärte. Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig auf das Virus getestet werden. Das Abstandsgebot wird dann fallen. Kinder aus einer Gruppe sollen sich aber in Kitas und auch in den Schulen nicht mit Kindern aus anderen Gruppen durchmischen. In...

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  • 16.06.20
Politik & Wirtschaft

Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen möglich
Keine Quarantäne mehr nach Einreisen aus Nicht-EU-Ländern

Stuttgart (dpa/lsw) Die grün-schwarze Landesregierung hat weitere Lockerungen von Corona-Maßnahmen angekündigt. Wer aus Staaten außerhalb des Schengenraums, also außerhalb Europas, nach Baden-Württemberg einreist, muss nicht mehr grundsätzlich in Quarantäne. Das erklärte die Corona-Lenkungsgruppe am Mittwochabend in Stuttgart. Nach Angaben eines Regierungssprechers soll dies ab diesem Freitag gelten. Die Quarantäne soll es nur noch dann geben, wenn ein Mensch aus einem Land einreist, das mehr...

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  • 04.06.20
Soziales & Bildung

89 Städte und Gemeinden
Neue Mietpreisbremse für den Südwesten auf der Zielgeraden

Stuttgart (dpa/lsw) In 89 Städten und Gemeinden im Südwesten wird künftig die sogenannte Mietpreisbremse gelten. Die grün-schwarze Landesregierung will sich nach dpa-Informationen in ihrer Sitzung am kommenden Dienstag abschließend mit der Neuregelung befassen. Sobald die Verordnung dann im Anschluss offiziell verkündet ist, tritt sie in Kraft. Das Kabinett hatte die neue Mietpreisbremse bereits im März auf den Weg gebracht, danach hatten Kommunen und Verbände aber noch die Möglichkeit,...

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  • 23.05.20
Freizeit & Kultur

Sozialminister sieht Weihnachtsmärkte und Fastnacht auf der Kippe
«Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir auf vieles verzichten müssen»

Stuttgart (dpa/lsw) Die gesellschaftliche Ausnahmesituation wegen des Coronavirus könnte nach Einschätzung von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) noch monatelang andauern. Man sei weit entfernt von jeder Normalität. «Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir auf vieles verzichten müssen», sagte Lucha dem «Badischen Tagblatt» (Samstag). Er konkretisierte: «Auf enge Milieus, auf Gedränge, auf alles, wo es feucht und fröhlich zugeht, also auf Oktober-, Volks- und andere Festen. Und zwar über...

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  • 23.05.20
Politik & Wirtschaft

Infektionsgefahr bei Protesten
Kretschmann beunruhigt wegen Demos gegen Corona-Regeln

Stuttgart (dpa/lsw) Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich angesichts der Infektionsgefahr bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen alarmiert gezeigt. «Ich bin hochgradig beunruhigt über diese Demonstrationen», sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Man werde auf Grundlage eines schriftlichen Berichts des Innenministeriums noch einmal diskutieren, wie man damit umgehe. Mehrere Tausend Menschen hatten sich am Samstag in Stuttgart versammelt, um gegen Corona-Maßnahmen und...

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  • 12.05.20
Politik & Wirtschaft
Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen aus.

Kampf gegen Coronavirus
Kretschmann rechnet mit Ermüdungseffekten

Stuttgart (dpa) Die Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus bergen nach Meinung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch die Gefahr einer neuen Infektionswelle. Er gehe davon aus, dass Ermüdungseffekte eintreten, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Das ist ja auch nur menschlich.» Es liege an der Politik, unermüdlich darauf hinzuweisen, wie wichtig die disziplinierte Einhaltung der Maßnahmen ist. «Denn sie wirken, das sieht man jetzt.» «Feuchtfröhliche...

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  • 03.05.20
Blaulicht

Coronavirus
Milde Verläufe bei bislang infizierten Menschen

Stuttgart (dpa/lsw) - Bei den 28 Menschen im Südwesten, die mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind, gibt es nach Angaben der Regierung bislang milde Krankheitsverläufe. Nach dem bisherigen Kenntnisstand gelte, dass für ältere Menschen und für Menschen mit Vorerkrankungen eine stärkere Gefahr bestehe, schwerer zu erkranken, sagte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Pensionierte Ärzte können reaktiviert werden Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte,...

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  • 03.03.20
Soziales & Bildung

Stichtag für Einschulung von Kindern wird vorverlegt

Stuttgart/Brüssel (dpa/lsw) Das grün-schwarze Kabinett hat dem Plan zugestimmt, den Stichtag für die Einschulung von Kindern in Baden-Württemberg vorzuziehen. Das teilte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Dienstag nach einer Sitzung der Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Brüssel mit. Der Gesetzentwurf wird voraussichtlich Anfang Februar in den Landtag eingebracht. Das Parlament wird ihn wohl im März beschließen. Neuer Stichtag in 2020 am 31. August Derzeit...

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  • 21.01.20
Blaulicht

Polizei im Südwesten
Neue Struktur und mehr Präsidien

Ravensburg/Pforzheim (dpa/lsw) Für die rund 24 300 Polizeibeamten in Baden-Württemberg ändert sich zum Jahresbeginn einiges: Das Polizeipräsidium Tuttlingen wird aufgelöst, der regionale Zuschnitt der Präsidien in Karlsruhe, Konstanz und Reutlingen wird verändert und es werden neue Polizeipräsidien in Pforzheim und Ravensburg geschaffen. An den beiden Standorten arbeiten künftig mehr als 1000 Polizisten, wie es beim Innenministerium in Stuttgart hieß. Pforzheim ist nach Angaben der Behörde für...

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  • 26.12.19
Politik & Wirtschaft

Bienenfreunde beerdigen Volksbegehren

Stuttgart (dpa/lsw) Die Initiatoren des Volksbegehrens «Rettet die Bienen» wollen nicht länger für ihre Forderungen mobilisieren. Das teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mit. Man werde einem alternativen Gesetzentwurf für mehr Artenschutz zustimmen. Man rufe die Unterstützer auf, den Dialog mit der Landwirtschaft und der Politik zu unterstützen. Landwirte setzten sich dagegen Gegen das Volksbegehren und seine weitreichenden Forderungen etwa mit Blick auf Pestizidverbote...

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  • 18.12.19
Soziales & Bildung

Streit über das achtjährige Gymnasium flammt wieder auf

Stuttgart (dpa/lsw) - Mitten in den Sommerferien ist eine Debatte über das achtjährige Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg entbrannt. Während Ministerpräsident Winfried Kretschmann und andere Grünen-Politiker das G8 verteidigten, plädierten sowohl der Philologenverband als auch die oppositionelle SPD noch einmal für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9. Bislang wird das Abitur an Gymnasien im Südwesten grundsätzlich nach acht Jahren gemacht. Viele Eltern klagen aber über zu viel Stress für ihre...

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  • 24.08.19
Politik & Wirtschaft

Rettet die Bienen?
Imker hadern mit dem Volksbegehren

Stuttgart (dpa/lsw) Die Imker im Land haben noch Bedenken gegenüber dem geplanten Volksbegehren gegen das Artensterben. «Es ist sicher nicht schlecht. Aber einige Dinge sind nicht so, wie man sie sich vorstellt», sagte Ulrich Kinkel, Präsident des Landesverbands Württembergischer Imker auf Nachfrage. Die Initiatoren fordern unter anderem den stärkeren Schutz für Streuobstwiesen - die Imker fürchten deshalb einen Platzverlust für ihre Bienenvölker. Kinkel kritisiert schwammige Formulierungen. Es...

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  • 18.07.19
Soziales & Bildung

Kretschmann wirbt für islamischen Religionsunterricht
„Gut ausgebildete Lehrkräfte und öffentlich einsehbare Lehrpläne“

Stuttgart (dpa/lsw) Im Fastenmonat Ramadan hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bei einem Treffen mit Muslimen die Dringlichkeit eines islamischen Religionsunterrichts hervorgehoben. «Wir sind uns einig, dass auch Kinder aus muslimischen Familien einen ordentlichen Religionsunterricht erhalten sollen, mit gut ausgebildeten Lehrkräften und öffentlich einsehbaren Lehrplänen sowie selbstverständlich deutscher Sprache», sagte er am Montag beim Fastenbrechen im Neuen Schloss in...

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  • 14.05.19
Politik & Wirtschaft

Karlsruhe: Nach Flaggen-Streit wird versöhnliche Lösung angestrebt

Nach dem Streit um die badische Flagge über dem Karlsruher Schloss strebt die Landesregierung eine versöhnliche Lösung auf Dauer an. Dies geht aus einem Schreiben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an die badischen Landtagsabgeordneten Tobias Wald, Ulli Hockenberger und Albrecht Schütte (alle CDU) hervor, das diese am Mittwoch veröffentlichten. Karlsruhe (dpa/lsw) «Mir liegt sehr daran, eine dauerhafte Lösung für alle Seiten zu finden», heißt es darin. Die FDP-Fraktion hat...

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  • 19.07.18
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